News
Erteilt Bundespräsident heute einen Regierungsbildungsauftrag?
Gezählte 22 Tage nach der Nationalratswahl kommt die Frage des Regierungsbildungsauftrags in die heiße Phase. Am Montag werden sich die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ in der Hofburg die Türklinke in die Hand geben. Alle drei werden den Bundespräsidenten einzeln zu einem Gespräch treffen.
Kommen und Gehen in der Hofburg
Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen vorletzte Woche Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler zu direkten Gesprächen gebeten hatte, lädt das Staatsoberhaupt die Parteichefs heute erneut zu persönlichen Gesprächen in die Präsidentschaftskanzlei ein. Ab 13:30 Uhr werden im 90-Minuten-Takt die Vorsitzenden von Blau, Türkis und Rot von Van der Bellen empfangen. Den Auftakt macht Herbert Kickl, gefolgt von Karl Nehammer um 15:00 Uhr und Andreas Babler um 16:30 Uhr.
Nach der Nationalratswahl hat Bundespräsident @vanderbellen die Chefs der drei stimmenstärksten Parteien beauftragt, Gespräche miteinander zu führen. Diese Gespräche haben letzte Woche stattgefunden. Über die Inhalte werde ich dem Herrn Bundespräsidenten heute berichten.
— Karl Nehammer (@karlnehammer) October 21, 2024
In den direkten Gesprächen unter den Parteichefs festigten sich die Positionen aller Parteien, die bereits vor der Wahl am 29. September bekannt waren. Die drei Parteichefs werden dem Bundespräsidenten über diese Gespräche berichten und ihre Eindrücke darlegen.
Bundespräsident hat mehrere Optionen
Nun ist wieder der Bundespräsident am Zug. Zur Bildung einer neuen Bundesregierung hat Van der Bellen mehrere Handlungsoptionen. Bisher ließ er sich nicht in die Karten blicken. Die Möglichkeiten reichen von einem Regierungsbildungsauftrag an den Erstplatzierten über einen Auftrag an den Zweitplatzierten bis hin zur Fortsetzung weiterer Sondierungsgespräche.
Bevölkerung wird informiert
Der Bundespräsident ließ allerdings verlauten, dass er sich diese Woche an die Bevölkerung wenden wolle. Laut Medienberichten soll die Stellungnahme Van der Bellens, laut Hofburg, „sicher klar“ und „ganz sicher unmissverständlich“ ausfallen.
