Posts by Claus Reitan

Die Bundesregierung stellt für Ausländer ausreichend Plätze für Deutschkurse zur Verfügung. Die SPÖ Wien schützt jedoch jene, die diese Schule schwänzen und Sozialhilfe beziehen.   Plakolm steht für Integration mit Vernunft Gerade Integrationsministerin Claudia Plakolm sorgt mit dem verpflichtenden Integrationsprogramm ab Tag 1 für geordnete Verhältnisse und für eine konsequente Integrationspolitik mit Vernunft und Augenmaß,…

Über 500 Stellungnahmen und eine intensive, größtenteils konstruktive öffentliche Diskussion: Das Interesse am neuen Stromgesetz – dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz, das die Grundlage für die Strominfrastruktur in Österreich bildet – ist äußerst hoch. Warum das so ist und worum es geht, erläutert in einem Gastkommentar Christian Tesch, Geschäftsführer von oecolution.   Stromnetz braucht Update Das hohe Interesse…

Der Weg zu Friedensverhandlungen für die Ukraine ist voller Hürden und Bedingungen. Die Regierungschef der EU berieten per Video, wie Sicherheitsgarantien gestaltet werden könnten, hieß es aus dem Bundeskanzleramt.   Videokonferenz der EU-Regierungschefs Bundeskanzler Christian Stocker nahm an der Videokonferenz der EU-Regierungschefs teil. Diese erhielten – unter anderem – von Ratspräsident Antonio Costa und Kommissions-Präsidentin…

Die Bundesregierung wird der Anwendung von Scharia-Regeln in Österreich dauerhaft einen Riegel vorschieben, gibt ÖVP-Abgeordneter und Generalsekretär Nico Marchetti bekannt. Das wurde bereits im Regierungsprogramm festgelegt. Anlass der Klarstellung ist ein Aufsehen erregendes Urteil des Landesgerichts Wien, gegen das sogar die Türkische Kulturgemeinde protestiert.   Gilt in Österreich die Scharia? Welches Recht gilt? Grundsätzlich gelten…

Die österreichische Bevölkerung achtet die klassischen Werte und wünscht, dass diese von allen respektiert werden. Das gilt auch für die Kenntnis der deutschen Sprache, wie Integrationsministerin Claudia Plakolm erklärte.   Repräsentativ Studie zu Grundwerten Mit dem Wissenschafter Johannes Klotz präsentierte Plakolm die aktuelle und repräsentative OGM-Studie „Gemeinsame Grundwerte der Bevölkerung Österreichs“. Diese zeigt, welche Werte…

Die Familienberatung ist stark nachgefragt – und kommt daher auf’s Handy. Das kündigte Familienministerin Claudia Plakolm an.   Familienberatung führt 500.000 Gespräche Das Leben ist vielfältig, und bei Konflikten, Krisen und Brüchen ist in Österreich niemand alleine, sagte Plakolm: Denn dann hilft die Familienberatung, konkret eine von 391 Stellen im gesamten Bundesgebiet. Anruf oder einfacher…

Bis zum Jahr 2030 sollen alle 9 Millionen Einwohner Österreichs eine ID Austria erhalten. Das bringt allen Vorteile, sagt der Staatssekretär für Digitalisierung, Alexander Pröll. Welche das sind, erläuterte er in Gerersdorf.   Servicetour durch Österreich Schon jetzt können rund 500 Amtswege von Bürgerinnen und Bürgern digital erledig werden, sagte Pröll zu Wochenbeginn, als die…