Posts by Claus Reitan
Experten und ÖVP drängen auf Wehrdienst-Reform
Sollen der Wehrdienst und damit der Zivildienst verlängert werden? Experten sagen eindeutig Ja. Nun appelliert ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer neuerlich an alle Parteien, beim Wehrdienst dem Rat der Experten zu folgen. Diese melden sich am Montag, 1. Juni neuerlich zu Wort. Ofenauer: SP hat sich „endlich“ deklariert Die von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eingesetzte Wehrdienstkommission präsentierte…
weiter LesenNächster Schritt gegen Österreich-Aufschlag
In Österreich werden manche Waren teurer angeboten als im benachbarten Ausland. Das ist eine Folge von Lieferbeschränkungen. Bundeskanzler Christian Stocker forderte, diese aufzuheben. Jetzt startete die Europäische Union eine öffentliche Konsultation gegen ungerechtfertigte Lieferbeschränkungen. Jede und jeder kann mitwirken. Öffentliche Konsultation gestartet Die öffentliche Konsultation wurde diese Woche von der Europäischen Kommission gestartet: Interessenten…
weiter LesenEuropas Sicherheit und gemeinsamer Markt im All
In einer Entfernung von 160 bis 20.000 Kilometer umkreisen Satelliten die Erde und dienen der Kommunikation. Damit das weiterhin funktioniert, sichert die Europäische Union nun Frequenzen für Staat und Militär, einige weitere für die kommerzielle Nutzung. Vorteil für Konsumenten: Gemeinsame Standards. Neue Lizenzen ab 2027 Die gegenwärtig geltenden Lizenzen dieser Frequenzen – zwei aus…
weiter LesenDer „lange Atem“ des Franz-Joseph Huainigg
Im Parlament wurde das neue Buch „Mein langer Atem“ des ehemaligen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Franz-Joseph Huainigg präsentiert. Darin erzählt der seit dem Kleinkindalter mit einer Gehbehinderung lebende Huainigg auch, wie Erfolge für Menschen mit Behinderungen gelangen. Ein Leben mit Assistenz Huainigg berichtet von prägenden Erfahrungen in Beruf und Familie, von Notfällen, Hindernissen und abenteuerlichen Reisen. Im Laufe der…
weiter LesenPaket gegen Krisenfolgen fixiert: Entlastung bei Energiekosten für Betriebe und Haushalte
Das Paket ist geschnürt: Die Bundesregierung setzt weitere Maßnahmen für leistbare Energie, Wettbewerbsfähigkeit und Krisenvorsorge. Entlastung für Industrie, Betriebe und private Haushalte ist fixiert. Hier die Details. Paket für Industrie und für Haushalte Mit dem Industriestrompaket werden energieintensive Betriebe entlastet und Investitionen am Standort Österreich abgesichert. Mit dem Energiepreiskrisenmechanismus Strom wird gleichzeitig ein Schutzschirm…
weiter LesenSinkende Asyl-Zahlen bestätigen Karner-Kurs
Die Sicherheit der Bevölkerung hat Vorrang – und die stark rückläufigen Zahlen zum Asylwesen bestätigen den Kurs von Innenminister Gerhard Karner. Mit Zahlen und Daten belegt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl die Erfolge gegen illegale Migration. Zahlen sprechen klare Sprache „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache“, erklärte Gödl in einem Medien-Statement unter Berufung auf aktuelle Daten…
weiter LesenPapst mahnt: Künstliche Intelligenz muss dem Menschen dienen
Die Künstliche Intelligenz muss dem Menschen und der Menschheit dienen. Dies ist ein Kern des Lehrschreibens „Magnifica humanitas“ von Papst Leo XIV., das am Pfingstmontag in Rom veröffentlicht wurde. Die Analysen und Schlussfolgerungen zum Zeitalter der Künstlichen Intelligenz beruhen auf christlicher Überzeugung und enthalten klare Botschaften, auch an die Politik. Tradition der Sozialenzykliken Leo…
weiter LesenHanger stoppt FP-Lawine der Desinformation
Mit Klarstellungen stoppte der ÖVP-Parlamentarier Andreas Hanger jetzt eine FPÖ-Lawine an Desinformation. Laut Abgeordnetem Hanger werden in der Asylpolitik nämlich „handfeste Maßnahmen“ umgesetzt. Integration ab Tag 1 Zu diesen Maßnahmen verwies Hanger unter andere auf das Gebot und die konkreten Schritte für Integration ab Tag 1, auf die verpflichtenden Wertekursen und die „harten Sanktionen…
weiter LesenCausa Taschner: Zensur der Uni Wien ein Fall für das Parlament
Die Universität Wien hat sich blamiert, denn sie verweigert dem renommierten Wissenschaftler und Gelehrten Rudolf Taschner die Erneuerung des Doktorats. Der Fall erreicht das Parlament: wegen ideologischer Zensur wurden Anfragen gestellt, Leitartikler kritisieren die Uni Wien. Heute, Donnerstag wird die zuständige Wissenschaftsministerin im Nationalrat in der Fragestunde um Auskunft gebeten. Wissenschafter für Taschner, doch…
weiter LesenLeistung lohnt: Mitarbeiterprämien 2026 steuerfrei
Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen Prämien aus 2026 noch bis Feber 2027 steuerfrei ausbezahlt werden können. Leistung soll sich lohnen Den Beschluss dazu fasst die Regierung im Ministerrat am 19. Mai in einem Budgetmaßnahmengesetz. Dieses soll ab 1. Juli 2026 gelten. Entsprechend dem Regierungsprogramm „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich.“ soll für Arbeitgeber auch…
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