Posts by Claus Reitan
Europa gibt der Demokratie ein Schutzschild
Europa erhält einen Schutzschild für seine Demokratie, insbesondere gegen hybride Angriffe und gegen Desinformation. Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag erstellt, das Parlament verhandelt. Worum es geht, erläutert Europaparlamentarier Lukas Mandl (ÖVP). Europa von Außen attackiert „Wir wollen die Meinungsfreiheit erhalten. Sie wurde hart erkämpft“, erklärte Lukas Mandl kürzlich in der ORF-Sendung „Hohes Haus“.…
weiter LesenKinderkopftuch bleibt in Schulgarderobe
Mit einer breiten Mehrheit setzt der Bildungsausschuss des Nationalrats ein starkes Signal: Das Verbot des Kinderkopftuchs an Schulen wird im Plenum beschlossen und nächstes Jahr eingeführt. Schutz der Kinder „Wir schützen junge Mädchen vor Unterdrückung und geben ihnen die gleichen Chancen auf eine freie und selbst bestimmte Entwicklung”, erklärt ÖVP-Integrationssprecher Ernst Gödl anlässlich der…
weiter LesenSo wird Energiepaket für Aufschwung finanziert
Um die Energiekosten für Haushalte und Betriebe zu senken, werden 500 Millionen Euro eingesetzt. Bundeskanzler Christian Stocker und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer präsentieren die Finanzierung. Diese erfolgt ohne neue Steuern oder Budgetbelastung. Ein Hebel für den Aufschwung Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung dient dem Aufschwung für Österreich, der Bekämpfung der Teuerung und der gesicherten Wettbewerbsfähigkeit. Ein…
weiter Lesen„Wir entrümpeln, was hemmt“
„Wir entrümpeln das, was unsere Wirtschaft und die Menschen in diesem Land hemmt“, sagte Bundeskanzler Christian Stocker vor dem ersten Ministerrat im November. Das Ziel: Die Bürokratie räumt das Feld für den Aufschwung. Entrümpeln: 28 Seiten mit 113 Maßnahmen „Der heutige Ministerrat ist ein besonderer“, so Stocker. Stimmt: Die Regierung beschloss eine 28 Seiten…
weiter LesenHassprediger kommen in ein Register
Europa kooperiert, auch gegen Hassprediger: Die Initiative CEROE – Coordinated European Response to Online Extremism – plant die Einrichtung eines europäischen Hassprediger-Registers. Dies sagte Europaministerin Claudia Plakolm bei einem internationalen Arbeitsgespräch in Wien. Infos über Hassprediger Dieses Register soll einen schnellen Informationsaustausch, frühzeitige Risikoanalysen und abgestimmte Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten ermöglichen. Plakolm stellte die Grundzüge…
weiter LesenRechtssicherheit bei Mieten und bei der NoVA
So wird Rechtssicherheit geschaffen: Ausschüsse des Nationalrates beschlossen ein Gesetz zur Linderung der Inflation bei Mieten und ein weiteres zur Bekämpfung von Steuerbetrug, das Klarheit für die NoVA bringt. Linderung der Inflation Das 5. Mietrechtlichen Inflationslinderungsgesetz (5. MILG) schafft Rechts- und Planungssicherheit für Vermieterinnen und Vermieter sowie Mieterinnen und Mieter, erklärten ÖVP-Wohnbausprecher Norbert Sieber…
weiter LesenSo könnten Kosten der Arbeitslosigkeit sinken und Beschäftigung steigen
Trotz Tausender offener Stellen besteht Arbeitslosigkeit. Die Kosten dafür könnten gesenkt werden. Ältere Personen sollen vermehrt in Beschäftigung bleiben. Wie das gehen könnte, erläutert der Chef des Arbeitsmarkt-Service, Johannes Kopf. Arbeitslosigkeit und ihre Kosten bleiben Die Arbeitslosigkeit werde im nächsten Jahr etwa jener des heurigen Jahres entsprechen, erwartet Kopf. Um diese und deren Kosten…
weiter LesenBodenverbrauch geht zurück
Der Verbrauch von Boden ist auf 6,5 Hektar pro Tag gesunken: „Das ist ein positiver Trend“, sagt Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, denn das ist geringer als das Bevölkerungswachstum. Erhebung für Bodenstrategie Österreich verfügt über ein neues, europaweit einzigartigen System des Flächenmonitoring. Das für die Bodenstrategie entwickelte System der Raumordnungskonferenz (ÖROK) erfasst einheitlich und präzise die…
weiter Lesen„Mit ganzer Kraft für Österreich“: 80 Jahre für Demokratie, Freiheit und Wohlstand
Anlässlich des 80-jährigen Jubiläums der Zweiten Republik und der ÖVP ist die zweibändige Edition „Mit ganzer Kraft für Österreich“ erschienen, die Geschichte zugänglich macht: die Protokolle des ÖVP-Nationalratsklubs der Jahre 1945 bis 1955. Die Präsentation im Parlament in Wien stand im Zeichen der ÖVP als Kraft der Mitte, die Österreich zu Demokratie, Freiheit und Wohlstand…
weiter LesenWirtschaft reagiert positiv: Ankauf der Leonardo-M-346-Jets bringt neue Kooperation
„Der Ankauf von 12 Leonardo M-346-FA ist abgeschlossen“, erklären Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Das zwischen den Regierungen in Rom und in Wien vereinbarte Rüstungsgeschäft bringt Sicherheit und neue Kooperationen. Wirtschaft und Industrie reagieren äußerst positiv. Neue Jets ab 2028 Die neuen Jets lösen die 2020 ausgeschiedenen Saab 105 ab. Die neuen…
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