Posts by Claus Reitan
Alle Zahlen zeigen es: Das neue Asylsystem funktioniert
In seinem ersten Pressegespräch als Klubobmann der ÖVP im Parlament präsentierte Ernst Gödl die Zahlen und Fakten zu Asyl und Migration. Seine Zwischenbilanz: Das neue Asylsystem funktioniert. Striktes Asylsystem für Europa Der Nationalrat wird im Mai-Plenum die nationale Umsetzung des Asyl- und Migrationspakts der Europäischen Union beschließen. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) ist der…
weiter LesenVersäumnisse in der Integration: Der blinde Fleck der SPÖ Wien
Sämtliche Daten belegen es: Wien hat ein Problem mit der Integration. Es ist der blinde Fleck der SPÖ. Die in der Stadt Wien regierenden Parteien, SPÖ und Neos, müssen dazu endlich den Monitor und einen Kodex vorlegen, fordert die zuständige Sprecherin der ÖVP, Caroline Hungerländer. Eine Studie und eine Statistik bestätigt die Forderung. Sprachmangel…
weiter LesenHohe Kosten, niedrige Preise: Spritstütze für den Traktor
Steigende Kosten für Betriebsmittel am Hof, niedrige Preis für gelieferte Lebensmittel: Krisen und wachsender Wettbewerb setzen Bäuerinnen und Bauern seit Monaten massiv unter Druck. Jetzt wird die Rückvergütung für Agrardiesel vorverlegt. Auszahlung stärkt Betriebe Besonders die stark gestiegenen Preise für Diesel und für Dünger belasten die bäuerlichen Familienbetriebe. Um rasch zu entlasten, wird die…
weiter LesenEuropäische Union ehrt Wolfgang Schüssel
Der frühere Wirtschafts- und Außenminister sowie Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wird in der neuen Woche mit dem Order of Merit der Europäischen Union geehrt. Mit der früheren deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Polens früherem Staatspräsidenten Lech Walesa gehört Schüssel zu den ersten Persönlichkeiten, die diese neue und höchste Ehrung der Union erhalten. Demokratie und Werte…
weiter LesenMehrheit für Stocker-Kurs: Europarat ordnet Asylwesen neu
Der Europarat – Hüter der Menschenrechte – bestätigt das Recht der Staaten, Einreise und Aufenthalt von ausländischen Staatsangehörigen eigenständig zu regulieren. Diese Erklärung markiert eine politische Wende in der Migrationspolitik. Diese Wende hatte zuletzt Bundeskanzler Christian Stocker auf internationalem Parkett eingefordert. Erfolgreich. Beschluss der Außenminister der Europarat-Staaten In der Information des Europarates zum Beschluss…
weiter LesenSchulen erhalten mehr Freiräume
Die Weichen sind gestellt, nächstes Jahr geht’s los: Die Schulen erhalten mehr Freiräume, klarere Regeln für Prüfungen und werden von Bürokratie entlastet. Mehr Gestaltungsmöglichkeiten an den Schulen Zugleich wird die Oberstufe modernisiert, geben der Klubobmann der ÖVP, Ernst Gödl, und ihr Generalsekretär Nico Marchetti, auch Bildungssprecher, in einer Info bekannt. Für die abschließenden Arbeiten…
weiter LesenAbsage an Links-Grün: Mit Vernunft zu Klimaschutz und Energiesicherheit
Eine klare Absage erteilt Christian Tesch, Geschäftsführer von oecolution, der links-grünen Politik. Er präsentiert Vorschläge, wie Klimaschutz und Energiesicherheit mit Marktwirtschaft und Vernunft erreicht werden können. Links-Grün hat Klima nicht geholfen Auf Plattformen wie LinkedIn präsentiert Tesch seine Thesen. Er schreibt: „Planwirtschaft, Wachstumsfeindlichkeit, moralischer Zeigefinger – das hat die Klimadebatte in den letzten Jahren…
weiter LesenTäglich 100 illegale Beiträge zu Missbrauch und NS
Stopline ist die Meldestelle für illegale Beiträge im Netz, konkret bei Missbrauchsdarstellungen und NS-Wiederbetätigung. Sie verzeichnet 2025 mit 75.000 Meldungen einen neuen Rekord. Mehr als die Hälfte davon betrafen tatsächlich illegale Beiträge. lllegale Beiträge überwiegend zu Missbrauch Etwas mehr als 75.000 Meldungen erreichten Stopline, die österreichische Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und gegen nationalsozialistische…
weiter LesenAchse Österreich-Ungarn kommt wieder in Schwung
Ungarns neuer Premierminister Péter Magyar ist seit dieser Woche im Amt – und kommt nächste Woche zu einem ersten Besuch und Arbeitsgespräch mit Bundeskanzler Christian Stocker nach Wien. Mit Ungarn ändern sich Verhältnisse Die politische Achse zwischen Wien und Budapest erhält damit neuen Schwung. Zwar kooperierte Österreich namentlich auf dem Gebiet der Sicherheit und…
weiter LesenPröll kämpft um Social Media-Verbot für U 14
Staatssekretär Alexander Pröll zeigte sich zuversichtlich: „Wir kommen der logistischen und der technischen Lösung für das Social Media Verbot für Jugendliche jeden Tag ein Stück näher“. Der Vorschlag soll im Juni vorliegen. Runde Tische zu Social Media-Verbot im Kanzleramt So, wie es ist, könne es jedenfalls nicht bleiben, sagte Pröll anlässlich der zweiten Dialogrunde…
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