Posts by Claus Reitan
Millionen-Investition in die nächsten 900 Wasserprojekte
Österreichs Versorgung mit Wasser ist sicher. Doch wegen geringer Niederschläge und sinkender Pegelstände verweist Umweltminister Norbert Totschnig auf die Vorbereitungen der Behören und die weiteren 900 Wasserprojekte, die heuer realisiert werden. In der Wasserversorgung gut aufgestellt Österreich ist bei der Wasserversorgung gut aufgestellt, erklärt Totschnig: „Eine flächendeckende Wasserknappheit ist derzeit nicht zu erwarten.“ Wegen…
weiter LesenNächste Initiative zur Abwehr des Politischen Islam
Eine Initiative zur Bekämpfung des Politischen Islam präsentierten Wolfgang Sobotka, Präsident Campus Tivoli, und der renommierte Sicherheitsexperte Nicolas Stockhammer: „Wir brauchen eine durchgängige Ablehnung des Politischen Islam. Denn der politische Islam bekämpft die liberale Demokratie.“ Initiative am Campus Tivoli Der Islam ist eine in Österreich seit 1912 anerkannte Religionsgemeinschaft, erklärte Sobotka. Der Begriff des…
weiter LesenStafettenübergabe im Parlament: Gödl übernimmt von Wöginger ÖVP-Klub
Überaus herzliche Dankesworte Dutzender Abgeordneter und lang anhaltender Applaus für den scheidenden Klubobmann August Wöginger prägten die Stafettenübergabe an Ernst Gödl im Parlamentsklub der größten Regierungsfraktion. Wöginger bleibt Abgeordneter und Sozialsprecher der ÖVP. Übergabe der Klubführung Ernst Gödl, seit November 2017 Nationalratsabgeordneter der ÖVP, ist der neue Klubobmann der ÖVP-Fraktion in National- und Bundesrat sowie…
weiter LesenMarchetti verteilt herbe Rügen an Rot und Grün
Mit herben Rügen quittierte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti die äußerst unpassenden, teils doppelbödigen Worte der Grünen und aus der SPÖ. Diese hatten sich forsch zu Klubobmann August Wöginger geäußert. Kommission kritisierte Gewessler „Es ist allgemein bekannt, dass Leonore Gewessler in ihrer Zeit als Klimaministerin alles andere als zimperlich war, wenn es darum ging, Stellen in…
weiter LesenDank & Vertrauen für Wöginger
Mit Dank für die Tätigkeit als Klubobmann und mit weiterem Vertrauen in die Persönlichkeit von August Wöginger reagieren der Bundesparteiobmann der ÖVP, Christian Stocker und Generalsekretär Nico Marchetti auf das erstinstanzliche, nicht rechtskräftige Urteil. Wöginger beruft und setzt auf Freispruch Wöginger wird gegen das erstinstanzliche, nicht rechtskräftige Urteil am Landesgericht Linz berufen. Ihm wurde…
weiter LesenErklärung von Klubobmann August Wöginger
Erklärung von August Wöginger: Der Klubobmann und Sozialsprecher der Volkspartei setzt im Verfahren um eine Postenbesetzung am Finanzamt Braunau weiter auf Freispruch. Wegen der erstinstanzlichen und nicht rechtskräftigen Verurteilung tritt er zur Seite und übergibt die Funktion des Klubchefs. Erklärung von Klubobmann August Wöginger Die Erklärung zum Verfahren und zum Zeugen Thomas Schmid sagt…
weiter LesenAllianz für Zivildienst gegen dramatische Versorgungslücke
Weniger Zivildiener und mehr ältere Personen: die entstehende Versorgungslücke ist eine dramatische Folge der demografischen Entwicklung für das Sozial- und das Gesundheitswesen. Daher soll der Zivildienst verlängert werden, fordert die am 1. Mai gestartete Allianz für Zivildienst. Weniger Jugendliche, mehr Personen über 65 Jahren Die Allianz für den Zivildienst wurde von Familienministerin Claudia Bauer…
weiter LesenFaire Einkommen für die Arbeit
Mit einer breiten Würdigung der Arbeit begehen der Arbeiter- und Angestelltenbund der ÖVP sowie die Fraktion Christlicher Gewerkschafter (FCG) den Tag der Arbeit, 1. Mai. Die FCG fordert “faire Einkommen“. Dank für Arbeit und Ehrenamt „Am 1. Mai gilt unser besonderer Dank allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die auch an Feiertagen für unser Land im…
weiter LesenÖVP drängt auf Reform von Wehr- und Zivildienst
Auf die Reform des Wehr- und des Zivildienstes drängen nun Familienministerin Claudia Bauer und Generalsekretär Nico Marchetti namens der Volkspartei. Die Konzepte liegen vor. Die anderen Parteien sollen sich entscheiden. Die Verlängerungen seien aus demografischen Gründen nötig. Demografie macht Reform nötig Wegen des Rückgangs an Geburten würden stets schwächere Jahrgänge an Burschen für den…
weiter LesenMarchetti fordert von FP Aufklärung über Datenskandal und Rechtsextreme
Die FPÖ ist und bleibt ein Sicherheitsrisiko, erklärt ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Er verlangt von der FPÖ, den Skandal um Daten und um Mitarbeiter mit Nähe zur Identitären Bewegung vollständig aufzuklären. Arbeiten Identitäre für die FPÖ Die Identitären werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem erachtet und beobachtet, wie auch aus dem Verfassungsschutzbericht 2024 des Innenministeriums hervorgeht.…
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