Posts by Claus Reitan
Parlament: Personelle Wechsel im VP-Klub
Im Vorfeld zur Budget-Woche gibt es einige personelle Veränderungen im ÖVP-Parlamentsklub. So wechseln etwa Bundesratsfraktionsvorsitzender Karlheinz Kornhäusl und Europaabgeordnete Simone Schmiedtbauer in die steirische Landesregierung. Vom Parlament in die Regierung „Herzliche Gratulation an ÖVP-EU-Abgeordnete Simone Schmiedtbauer und ÖVP-Bundesrats-Fraktionsvorsitzenden Karlheinz Kornhäusl zu ihren neuen Funktionen in der Landesregierung der Steiermark“, betont August Wöginger, Klubobmann der…
weiter LesenFinance Friday zur globalen Mindestbesteuerung
In „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, spricht Ressortchef Magnus Brunner über die Einführung einer globalen Mindeststeuer. In der aktuellen Folge des „Finance Friday” geht es um ein Thema, welches das Finanzministerium schon seit geraumer Zeit beschäftigt – die Einführung einer globalen Mindestbesteuerung. In Fachkreisen auch als Pillar II, also zweite Säule, bekannt.…
weiter LesenBabler-SPÖ verliert sich in Skandalen
Unter dem neuen Bundesvorsitzenden Bundesrat Andreas Babler verlieren sich die Sozialdemokraten in verschiedenen Skandalen. Für ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker ist der Einigungsversuch des neuen SPÖ-Vorsitzenden damit gescheitert. Babler, mit großen Reden schweigen Seit mehreren Wochen sind die Grundstücksdeals einiger SPÖ-Lokalpolitiker bekannt. Diese sollen kurz vor der Umwidmung der Grundstücke in Bauland ihre Kleingärten in Breitenlee…
weiter LesenID-Austria ersetzt die Handy-Signatur
Umstieg mit Aufstieg ist die Devise von Staatssekretär für Digitalisierung Florian Tursky. Sein Erfolgsprojekt ID-Austria ersetzt nun ab 5. Dezember die alte Handy-Signatur komplett. Und der Umstieg ist mit nur wenigen Klicks sehr niederschwellig machbar. ID-Austria, eAusweise, Erfolg Die ID-Austria ist die Weiterentwicklung der in die Jahre gekommenen Handy-Signatur. Als zentrale staatliche digitale Identität…
weiter LesenEvakuierung aus Israel ab Mittwoch
Nach der Eskalation des Nah-Ost-Konfliktes und dem Angriff der terroristischen Vereinigung Hamas auf Israel, gab Bundeskanzler Karl Nehammer bekannt, dass ab Mittwoch Evakuierungen aus Israel für österreichische Staatsbürger stattfinden. Evakuierungen derzeit in Vorbereitung Zurzeit befinden sich laut BMEIA rund 200 österreichische Staatsbürger in Israel. Um diese Personen sicher und schnell aus der Krisenzone zu…
weiter LesenStocker: SPÖ-Lager-Verwerfungen haben neuen Tiefpunkt
Die Verwerfungen innerhalb der SPÖ sind für den Nationalratsabgeordneten und Generalsekretär der ÖVP Christian Stocker auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Die Aussagen des neuen Bundesobmannes Babler dürften wohl nicht bei allen Genossen gut ankommen. Nächste Distanzierung innerhalb der SPÖ? Am Montag kündigte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig an, künftig nicht mehr für die SPÖ-Bundesgremien…
weiter LesenNeue Verstärkung des Bundesrats aus dem Burgenland
Nach dem Rücktritt von Bundesrat Bernhard Hirczy, folgt nun ebenfalls ein Südburgenländer, Philipp Kohl. Das teilte der Landesparteiobmann der Volkspartei Burgenland, Christian Sagartz in einer Pressekonferenz am Montag mit. Bundesrat-Bestellung große Verpflichtung Philipp Kohl stammt aus Mogersdorf im Bezirk Jennersdorf im Südburgenland und ist ausgebildeter Sozialpädagoge für Kinder und Jugendliche. Die Bestellung als Nachfolger…
weiter LesenNah-Ost-Konflikt: Österreich legt Entwicklungszusammenarbeit mit Palästinensern auf Eis
Nach dem Angriff der islamistischen Terrorgruppe Hamas auf Israel legt Österreich die Entwicklungszusammenarbeit mit Palästina vorerst auf Eis. Außenminister Alexander Schallenberg meinte dazu im Ö1 Morgenjournal, dass man nun nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann. Entwicklung im Sinne der Nachhaltigkeit Die Entwicklungszusammenarbeit Österreichs in Palästina ist vor allem auf die nachhaltige Förderung des Friedens…
weiter LesenNehammer lädt ein: „Frag den Kanzler“
Bundeskanzler Karl Nehammer sucht und führt das Gespräch mit der Bevölkerung. Die nächste Gelegenheit bietet sich diese Woche bei „Frag den Kanzler“. Anlass ist die Verdrehung einiger seiner Aussagen zu Preisen für Mahlzeiten. Eine Zeitung zeigt übrigens, wie gut & billig gekocht werden kann. Auf SORA-Enthüllung folgte Video Unmittelbar nach den Enthüllungen, dass das…
weiter LesenRaab: Qualifizierte Zuwanderung für den Arbeitsmarkt
Neue Zuwanderer nach Österreich sollten sich bereits in ihrem Heimatland auf die Integration in den Arbeitsmarkt vorbereiten. Dies fordert Integrationsministerin Susanne Raab nach einer Studienreise nach Kanada. „Geplante Migration“ Die für Integration zuständige Bundesministerin will einige Elemente des kanadischen Modells „Geplante Migration“ für Österreich übernehmen. Dies ist eines der Ergebnisse ihrer Studienreise nach Kanada…
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