Posts by Claus Reitan
Finance Friday: Was leistet das Budget?
In der neuen Folge von „Finance Friday“, dem Podcast des Bundesministeriums für Finanzen, geht es um Antworten auf die Fragen, was das Budget leistet. Diese Woche hat Finanzminister Magnus Brunner vor dem Nationalrat seine zweite Budgetrede gehalten und dem Parlament das neue Budget präsentiert. In der aktuellen Folge spricht Brunner darüber, vor welchem Hintergrund…
weiter LesenBrunner zerlegt SPÖ-Attacke auf COFAG
Mit Daten und Fakten beantwortete Finanzminister Magnus Brunner vor dem Nationalrat eine dringliche Anfrage der SPÖ zur Finanzierung der Unterstützungen während der Corona-Pandemie. Nach den Hilfen wird der Weg zurück in die Normalität beschritten. Staat war mit Notsituation konfrontiert „Die Bundesregierung hat viel Geld in die Hand genommen, um Betriebe und Arbeitsplätze zu retten“,…
weiter LesenSchutz für Kinder, Strafen für Täter
Kinder sollen besser vor sexuellem Missbrauch geschützt, die Taten härter bestraft werden. Das ist der Kern einer Offensive für den Kinderschutz, die der Nationalrat verabschiedete. Vier Schritte für Kinderschutz Die Offensive für den Kinderschutz umfasst: Maßnahmen der Prävention, also der Vorbeugung, eine Stärkung der Ermittlungs- und Aufklärungsbefugnisse, höhere Strafen, Maßnahmen im Opferschutz und in…
weiter LesenBlick ins Budget: Modern und sicher in die Zukunft
Nach der Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner am Mittwoch gibt es nun auch genaue Zahlen für die einzelnen Ressorts. Einer der Schwerpunkte im Finanzplan für die nächsten Jahre ist die Sicherheit Österreichs und damit das Österreichische Bundesheer. Zur-Sache hat die Zahlen zusammengefasst. Mit neuem Budget in die „Mission Vorwärts“ Die globalen Krisen der vergangenen…
weiter LesenKurz-Prozess wird Fall fürs Parlament
Nachdem beim Prozessauftakt rund um die mutmaßliche Falschaussage von Sebastian Kurz von der Verteidigung ein grober Fehler im Strafantrag der WKStA aufgedeckt wurde, fordert die ÖVP Aufklärung und bringt eine parlamentarische Anfrage an das Justizministerium ein. Fehler im Strafantrag gegen Kurz Der Fehler im 108 Seiten langen Strafantrag der WKStA ist gravierend, der schon…
weiter LesenWöginger: Erhöhung und weitere Verbesserung bei Pensionen
Die Pensionen werden stark angehoben, allerdings nur die Pensionen bis zur Höchstbeitragsgrundlage, darüber gibt es einen Fixbetrag. Dieser Pensionserhöhung stimmten alle Fraktionen mit Ausnahme der NEOS zu. Zugleich beschloss der Nationalrat weitere Verbesserungen, wie August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP, erklärte. Kontinuierliche Anpassung der Pensionen „Die Pensionistinnen und Pensionisten können sich auf diese…
weiter LesenPositives Echo auf Bau- und Energiepaket
Das Konjunkturpaket für die Bauwirtschaft und die Energiewende hat in den Branchen ein enormes positives Echo ausgelöst. Bauwirtschaft gestärkt Die heute von der Bundesregierung präsentierte Konjunkturoffensive ist ein wichtiges Signal an den Wirtschaftsstandort, sagt der Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, ÖVP-Abg. Kurt Egger. Im Speziellen geht es darum, die Bauwirtschaft nachhaltig zu stärken und in Zeiten…
weiter LesenNeues Paket für Baukonjunktur und Energiewende
Mit einem neuen Paket von drei Milliarden Euro werden die Baukonjunktur belebt und die Energiewende beschleunigt. Zugleich beschloss die Bundesregierung einen weiteren Zuschuss zu gestiegenen Energiekosten. Die Details zum Paket. Abgestimmtes Bündel an Maßnahmen Die Bundesregierung hat sich im Rahmen der Budgetverhandlungen auf ein umfangreiches Konjunkturpaket geeinigt. Ein aufeinander abgestimmtes Bündel an Maßnahmen soll…
weiter LeseneGovernment Monitor: Österreich bleibt im Spitzenfeld
Österreich bleibt in Sachen eGovernment im DACH-Vergleich laut dem eGovernment Monitor 2023 weiterhin vorne dabei. So geben etwa 75 Prozent der Befragten an mit dem digitalen Angebot Österreichs zufrieden zu sein. eGovernment Services werden gut angenommen Die Studie eGovernment Monitor liefert seit 2012 jährlich ein umfassendes Lagebild zur Nutzung und Akzeptanz digitaler Verwaltungsangebote in…
weiter LesenMartin Engelberg – Analyse der Politik-Woche #107
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen der abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter…
weiter Lesen