Posts by Claus Reitan
Bundeskanzler Karl Nehammer und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner besuchten zum Wochenauftakt die Einsatzzentrale Basisraum des österreichischen Bundesheeres in St. Johann im Pongau, allgemein als „Regierungsbunker“ bezeichnet. Österreichs Luftraumüberwachung führt dort Daten zusammen, die künftig durch jene von Sky Shield ergänzt und europäisch ausgetauscht werden. Foto: Bka/Andy Wenzel
weiter LesenSobotka und die Hüter der roten Linien
Beeindruckende Zahlen und eine positive Bilanz über die parlamentarische Arbeit im „neuen alten Haus“ prägen die nun beendete Tagung 2022/2023 des Nationalrats. Der Bundesrat tagt noch diese Woche. Für den Präsidenten des Nationalrats, Wolfgang Sobotka, hat sich der Wunsch nach einem respektvolleren Umgang im Hohen Haus „im Wesentlichen erfüllt“. Bessere Atmosphäre Von einigen „Ausritten“…
weiter LesenDritter Gipfel zur Migration: Schlepper-Bremse wirkt
Die Maßnahmen gegen kriminelle Schlepper wirken, die Anzahl der Anträge auf Asyl sinkt. Daher setzt Österreich die Kooperation mit den Nachbarstaaten fort, wurde beim Migrations-Gipfel im Bundeskanzleramt vereinbart. Nächster Schritt: Mehr koordinierte Einsätze der Polizei von Österreich, Ungarn und Slowakei. Gipfel in Wien nach Budapest und Belgrad Bundeskanzler Karl Nehammer hatte Serbiens Präsident Aleksandar…
weiter LesenMartin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #100
In „Engelberg: Politics & Psychoanalyse“ greift Mag. Martin Engelberg, Abgeordneter der Österreichischen Volkspartei, die Themen einer abgelaufenen Woche auf und analysiert sie pointiert, verständlich, aktuell und relevant. Rückblick auf die Woche: Mein dieswöchiger Podcast: „Engelberg – Politics & Psychoanalyse“ Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf…
weiter LesenWarum die Divergenz zwischen den Generationen immer größer wird?
Die GENERATIONENSTUDIE 2023, die unter der Leitung von Bernhard Heinzlmaier durchgeführt wurde, zieht Schlüsse zum Verhältnis zwischen den Generationen. Jenes sei nur oberflächlich harmonisch – dahinter würden sich Konflikte um Grundwerte und Gesellschaftsbilder verbergen. Was bewegt Generation X, Y und die Baby Boomer? Die Baby Boomer und die Generation X stünden der Generation Y…
weiter LesenNeue Regeln für saubere Politik
Neue und schärfere Regeln für eine saubere Politik bringt eine Novelle des Korruptionsstrafrechts, die der Nationalrat am Freitag verabschiedete. Österreich hat damit die strengsten Regeln in Europa erklärte dazu ÖVP-Justizsprecherin Michaela Steinacker. Rechtsstaat und Vertrauen stärken Das strengste Anti-Korruptionsgesetz Europas schafft den neuen Straftatbestand des Mandatskaufs, bringt eine Verschärfung bei Strafhöhe und erweitert das…
weiter LesenÖsterreich bei Innovation an Europa-Spitze
Österreich gehört bei Innovationen zur Spitze in Europa. Es ist eine Bewertung, die jedes Jahr von der Europäischen Kommission veröffentlicht wird: Das European Innovation Scoreboard (EIS) vergleicht die Innovationskraft der verschiedenen EU-Länder miteinander. Dieses Jahr machte Österreich Plätze gut. Anhand eines zusammengesetzten Indikators, der aus 32 Einzelindikatoren besteht, wird die Innovationskraft jedes Landes gemessen.…
weiter LesenSchweiz und Österreich besiegeln Sky-Shield Beitritt
Für Österreich unterzeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Bern gemeinsam mit der Schweiz die politische Absichtserklärung, dem Europäischen Luftwaffenabwehrsystem Sky Shield beizutreten. Neue Bedrohungslage durch Russlands Angriff Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ließ die europäischen Staaten in Sachen Verteidigung und Sicherheit enger zusammenrücken. Nachdem bereits Finnland der NATO beigetreten ist und Schweden gleiches beabsichtigt,…
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Die Regierungs- und Klubspitzen der türkis-blauen Koalition zogen am Mittwoch eine positive Bilanz über die bisherige gemeinsame Regierungsarbeit. ÖVP-Klubobmann August Wöginger sprach vom „intensivsten Parlamentsjahr“ an das er sich seit seiner über 20-jährigen Abgeordnetentätigkeit erinnern kann. Kanzler Nehammer schloss ein vorzeitiges Ende der Koalition aus. Foto: BKA/Andy Wenzel
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Für das Projekt „Schulklassen nach Brüssel“ werden nun mehr Fördermittel bereitgestellt. Das gaben EU-Ministerin Karoline Edtstadler und Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm gemeinsam mit den ÖBB bekannt. Das Budget wird jetzt verzehnfacht. Es wird nun pro Schülerin, Schüler oder Lehrling 250 Euro an Förderung bereitgestellt. Foto: BKA/Florian Schrötter
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