Posts by Claus Reitan
Gödl & Marchetti kontern: Wien ist Mekka für Integrationsverweigerer
Mit Fakten und Zahlen beweisen Ernst Gödl und Nico Marchetti, dass es in Wien ausreichend Deutschkurse gibt. Die Kritik von Stadtrat Peter Hacker am Integrationsfonds wird von ihnen als unberechtigt zurückgewiesen. Mehr noch: Marchetti kritisiert Wien als das Mekka der Integrationsverweigerer. Integrationsverweigerer erhalten Sozialleistungen Mit Klarstellung und deutlichen Worten treten ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti und…
weiter LesenAufräumen nach Gewessler, Teil 2: Streichen, sparen, neu ordnen
Nach Ex-Ministerin Leonore Gewessler wird nun in der Energiewende und im Klimaschutz aufgeräumt. Förderungen werden teils gestrichen, sparsamer und neu gestaltet, um wirksamer zu werden. Nach Gewessler: Überprüfung der Wirksamkeit Bereits im Regierungsprogramm ist vereinbart, die Klimaförderungen zu überprüfen, und zwar hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und sozialen Treffsicherheit. Dazu liegt nun eine weitere Analyse des…
weiter LesenTotschnig: Aufräumen hinter Gewessler
Neuerlich wurde die Kritik an der früheren Ministerin Leonore Gewessler bestätigt. Korrekturen sind fällig, die Mittel sollen sparsamer und zugleich wirksamer eingesetzt werden, kündigten Umweltminister Norbert Totschnig und Energie-Staatssekretärin Elisabeth Zehetner an. Analyse internationaler Experten Im Auftrag von Totschnig und Zehetner analysierte das Schweizer Prognos-Institut die Förderungen Österreichs für Energiewende und Klimaschutz. Konkret waren…
weiter LesenEine Milliarde für NGOs: Förderungen am Prüfstand
Eine Milliarde Euro an Förderungen wurden in den vergangenen sechs Jahren an Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs) ausbezahlt. Diese Förderungen kommen auf den Prüfstand: Das Steuergeld muss wirksam und sparsam eingesetzt werden. Gemeinnützige und ehrenamtliche Tätigkeit sind weiterhin wertvoll und förderungswürdig, heißt es in der Bundesregierung. Hoher Beitrag der Sozialorganisationen Nahezu die Hälfte der Bevölkerung über 15…
weiter LesenKinderbetreuung legt zu, doch viele Eltern wollen selbst sorgen
Die Anzahl der Plätze für die Betreuung von Kindern legt zu, ebenso die Anzahl betreuter Kinder. Doch viele Eltern wollen selbst für Kinder sorgen und Wahlfreiheit nutzen: Österreich ist also auf dem richtigen Weg aus Betreuung und Wahlfreiheit, sagte dazu Familienministerin Claudia Plakolm. Sie und die Statistik Austria präsentierten dazu aktuelle Zahlen. Hoher Anteil…
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Bundeskanzler Christian Stocker (l.) reist zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch nach Zypern. Im Arbeitsgespräch mit dem Präsidenten von Zypern, Nikos Christodoulidis (4.v.r.) wurden Wettbewerb und Wirtschaft als Themen Österreich und der zypriotischen EU-Präsidentschaft im nächsten Jahr von den Delegationen erörtert. Foto: BKA / Andy Wenzel
weiter LesenWöginger: ÖVP-Parlamentsklub trauert um Heinrich Neisser
„Der Parlamentsklub der Österreichischen Volkspartei trauert um einen über Jahrzehnte hinweg verdienten Abgeordneten, Klubobmann, Zweiten Nationalratspräsidenten sowie Bundesminister und Staatssekretär“, sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich des Ablebens von Heinrich Neisser. Wöginger würdigt politische Tätigkeit Neissers politische Karriere reicht bis in die späten 1960er Jahre zurück. Politisch prägten ihn die Jahre als Berater und späteren Staatssekretär im…
weiter LesenHeinrich Neisser, 1936 – 2025
Heinrich Neisser ist im Alter von 89 Jahren in Wien verstorben. Dies gab das Päsidium des Nationalrats am 22. August bekannt. Der langjährige ÖVP-Politiker und Zweite Nationalratspräsident von 1994 bis 1999 wird nochmals umfassend gewürdigt. Heinrich Neisser – Jurist und Parlamentarier Der promovierte Jurist und Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Universität Wien war einer…
weiter LesenWiener Deutschkurse stecken im Förder-Dschungel
Die Stadt Wien verursacht aus eigenen Mitteln einen Förder-Dschungel bei den Deutschkursen. Dies zeigt eine Stellungnahme der Gemeinderätin Caroline Hungerländer, Integrationssprecherin der ÖVP Wien. Sie tritt Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) massiv entgegen. Ein Ablenkungsmanöver von Hacker Die – sachlich unzutreffende – Kritik Hackers an Ministerin Claudia Plakolm und mangelnden Kursplätzen bezeichnet Hungerlänger als ein…
weiter LesenRegierungsklausur „mit Hochdruck“ in Vorbereitung
Die Bundesregierung startet demnächst zu einer Klausur. Maßnahmen gegen die Teuerung stehen auf der Agenda, kündigte Finanz-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl an. Die Ursachen dafür liegen in den Preisen und Kosten für Energie und Dienstleistungen, ergeben Analysen der Wirtschaftsforscher. Neues Stromgesetz senkt Preise Die Bundesregierung arbeitet „wirklich auf Hochdruck“ an Möglichkeiten, die Inflation zu dämpfen, sagte…
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