Posts by Claus Reitan
Sparkurs: Diese Daten machen Konsolidierung nötig
Das macht den Sparkurs nötig: Die Statistik Austria hat aktuelle Zahlen, Daten und Fakten zum Budget vorgelegt. Hier einige Zitate aus der Präsentation und den Unterlagen zum gesamtstaatlichen Haushalt: Sparkurs hat viele Ursachen Die Ausgaben des Staates sind stärker gestiegen als die Einnahmen: Das erhöhte den Schuldenstand und macht einen Sparkurs erforderlich. Hier einige…
weiter LesenRegierung bringt alle auf Sanierungskurs
Die Regierung bringt alle politischen Kräfte auf Sanierungskurs. Das Budget 2024 brachte weniger Einnahmen als erwartet und mehr Ausgaben als geplant. Daraus ergab sich für 2024 ein hohes Defizit im Staatshaushalt. Das hat Folgen: Die Budgetsanierung „ist eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung“, erklären Minister und Staatssekretäre. Regierung verweist auf schwache Wirtschaftslage Die von der Statistik Austria…
weiter Lesen„Alles für Österreich“: 80 Jahre Geschichte des Landes und der ÖVP
Die Österreichische Volkspartei ist und bleibt wesentlicher Entscheidungsträger der Politik für Österreich. Im heurigen historischen Gedenkjahr erinnert die ÖVP an ihre Gründung vor 80 Jahren. Ein Band präsentiert die Persönlichkeiten und die Ereignisse, die die Republik prägten. Österreichs Geschichte geprägt April 1945: Während der Krieg noch tobt, versammelt sich im Wiener Schottenstift eine kleine…
weiter LesenVon Sinn und Verantwortung in der Politik
Die Abgeordnete und Menschenrechtssprecherin der ÖVP, Gudrun Kugler, lud zu einer Tagung zu Ehren von Viktor Frankl, Arzt und Begründer der Logotherapie. Aus den Statements der Enquete formulierte Kugler zentrale Thesen für die Politik. Politik braucht Sinnorientierung Der Arzt Viktor Frankl (1905-1997, Wien) ist einer der berühmtesten Wissenschaftler des 20. Jahrhunderts und Überlebender mehrerer…
weiter LesenWöginger: Lösungen für Österreich, Abrechnung mit der FPÖ
Zu einer Abrechnung mit der FPÖ geriet die Rede von ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich einer Dringlichen Anfrage im Nationalrat: Die Bundesregierung arbeite an Lösungen für Österreich, und das in herausfordernden Zeiten. Die FPÖ hingegen, so Wöginger, rücke das Land in ein schlechtes Licht und biete mit der Anfrage eine „Frustrationsveranstaltung“ zu ihrem gescheiterten Regierungsversuch. …
weiter LesenKonsolidierungspfad hält trotz 3. Rezession
Internationale und ökonomische Ursachen erhöhen das Budgetdefizit, doch die Bundesregierung bleibt beim vereinbarten Konsolidierungspfad. Dies bekräftigten Finanzminister Markus Marterbauer und Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl. Dieser Schritt „ist groß genug“ bekräftigt Wifo-Chef Gabriel Felbermayr. Wirtschaft läuft schwächer als erwartet Die weltpolitische Lage ist herausfordernd, sagte Eibinger-Miedl am Donnerstag in einem gemeinsamen Mediengespräch mit Marterbauer. Die wirtschaftliche…
weiter LesenAblöse von Rosenkranz fix: Nationalfonds für NS-Opfer wieder handlungsfähig
Der Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus ist wieder arbeitsfähig. Möglich wurde dies durch eine Gesetzesänderung, die im Nationalrat von allen Parteien – außer der FPÖ – beschlossen wurde. Vorsitz durch Nationalratspräsidenten Den Vorsitz im Nationalfonds führt – so ist es bisher gesetzlich geregelt – der Erste Präsident des Nationalrats. Da diese…
weiter LesenWirtschaft: 500 Mio. Euro für Aufschwung
Rund 500 Mio. Euro stehen im European Recovery Program für die Belebung der Wirtschaft zur Verfügung. Der Ministerrat beschloss das Programm auf Antrag von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Hier die Details zu Investitionen, Zinsen und Zielen. Volumen um 70 Mio. Euro erhöht Kurz gefasst: Ziele des European Recovery Program (erp) sind Wachstum, Standortsicherung, innovative und…
weiter LesenKlimaschutz erhält mehr Tempo
Österreich hat beim Klimaschutz viel erreicht, setzt weitere Schritte und setzt dabei auch auf marktwirtschaftliche Lösungen, erklärte ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. An der Spitze der EU Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs beispielsweise liegt Österreich an der Spitze der Europäischen Union, betonte Ottenschläger anlässlich der Aktuellen Stunde im Plenum des…
weiter LesenSysteme überlastet, wenig Integration: Regierung stoppt Nachzug
Die Systeme sind überlastet: Österreich war in den vergangenen Jahren mit hohen Zahlen schutzsuchender Menschen konfrontiert. Der Familiennachzug führte letztlich zu einer Überlastung an Schulen, im Gesundheits- und im Sozialwesen. Daher soll er ausgesetzt werden. Die Regierung leitete ein Initiativantrag an das Parlament. Zahlen belegen Anstieg Die Zahlen des starken Familiennachzugs von schutzberechtigten Personen…
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