Posts by Claus Reitan
Österreicher wünschen in Krisenzeiten eine stärkere EU
Die Bevölkerung Österreichs wünscht in Krisen mehrheitlich eine stärkere Rolle der Europäischen Union, zeigt das aktuelle Eurobarometer. Die repräsentative Umfrage erhob zugleich, was der Bevölkerung besonders wichtig ist und was Sorgen bereitet. Schutz vor globalen Krisen So antworten die Bürgerinnen und Bürger im EU-Durchschnitt und in Österreich in einer zusammenfassenden Darstellung des Europäischen Parlaments:…
weiter LesenFür Konsolidierung setzt ÖVP auf Daten und Vertrauen
In der Konsolidierung des Budgets setzen die ÖVP-Abgeordneten Andreas Hanger und Andreas Ottenschläger auf sichere Daten und auf stabiles Vertrauen in Österreich. Die Nationalbank sieht Österreich am Ende der Rezession. Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl bekräftigt eine Sanierung ohne neue Steuern. Kriege und Krisen dämpfen Konjunktur Aufgrund der weltpolitischen Lage – gemeint sind der Ukraine-Krieg, die…
weiter LesenIntegrationsanalyse bestätigt Regierungskurs
Nachgezogene Familienmitglieder benötigen für ihre Integration in Österreich längere Zeit als Asyl- und subsidiär Schutzberechtigte, die direkt einen Asylantrag in Österreich gestellt haben. Dies zeigt eine aktuelle Studie des Integrationsfonds, die damit den Regierungskurs bestätigt: Stopp des Nachzugs wegen Überlastung der Systeme. Forschungsbericht der Migrationsexperten Wie sich die Integration von nachgezogenen Asyl- und subsidiär…
weiter LesenStaatsschutz deckt russische Desinformationskampagne gegen Ukraine auf
Die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst hat eine Kampagne zur Desinformation gegen die Ukraine aufgedeckt. Gegen eine Bulgarin wird wegen Spionage ermittelt. Die Frau steht im Verdacht, für Russland spioniert zu haben und maßgeblich für eine von dort aus gesteuerte Desinformations-Operation verantwortlich zu sein, ergaben die Ermittlungen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). Der…
weiter LesenRudolf Taschner über Wissenschaftspolitik – Wege und Abwege
Die politische Bedeutung von Wissenschaft ist für Rudolf Taschner in einem Satz erklärt: Wissenschaft ermöglicht ständig wachsenden Wohlstand für alle. In einem Essay erläutert Rudolf Taschner, Wissenschaftler und Bildungssprecher der ÖVP, die Wege zur Wissenschaft. Seine weitere Darstellung der Abwege mündet in einen drängenden Appell an die Wissenschaftspolitik. Taschner: das Wort Wissenschaft richtig verstehen…
weiter LesenEin Abend zu Ehren von Viktor Frankl
Der ÖVP-Parlamentsklub und der Campus Tivoli veranstalten nächste Woche einen Abend zu Ehren von Viktor Frankl unter dem Titel „Trotzdem Ja zum Leben sagen“ – Mit Sinn und Verantwortung durch Krisen. Der Arzt Viktor Frankl (1905-1997, Wien) ist einer der berühmtesten Wissenschaftler des 20. Jahrhunderts und Überlebender mehrerer Konzentrationslager der Nationalsozialisten. Seine Bücher und…
weiter LesenDie sechs Elemente der Wirtschafts-Offensive
Sechs Elemente der Standortoffensive sollen die Produktivität steigern und den Wirtschaftsstandort sichern. Der Ministerrat stellte die Weichen, Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer setzt nach dem Paket für die Mittelstand die nächsten Schritte. Impulse für Konjunktur Die Anreize für die Konjunktur sind erforderlich, denn die Wertschöpfung Österreichs ist rückläufig. Die Wettbewerbsfähigkeit wird durch hohe Kosten, etwa für…
weiter LesenVolkspartei Wien startet ihre Kampagne
Wien wählt am 27. April den Gemeinderat und den Landtag – und die Volkspartei unter Obmann Stadtrat Karl Mahrer startet jetzt ihre Kampagne: „Wir sprechen die Themen an, die viele Wienerinnen und Wiener bewegen, die sich Lösungen und Veränderungen wünschen. Daher ist unsere Kampagne auch eine klare Gegenposition zu Stillstand und Ignoranz.“ Motive der…
weiter LesenEuropa sammelt seine Kräfte in einer unruhigen Welt
Die Welt mitsamt ihren Krisen und Kriegen dominiert die Agenda des Europäischen Rates. Dieser tagt am Donnerstag und eventuell noch am Freitag in Brüssel. Worum es geht, erläuterten Bundeskanzler Christian Stocker und die zuständigen Bundesministerinnen vor dem EU-Hauptausschuss des Nationalrats. Die FPÖ ist dabei politisch im Abseits. Grünen-Chef Werner Kogler warnte unterdessen vor einer Fusion…
weiter LesenEuropa baut gemeinsame Verteidigung auf
Gemeinsame Verteidigungspolitik und gemeinsame Aufrüstung für Europa: Das sind die Themen des EU-Gipfels diese Woche in Brüssel. Parlamentarier Reinhold Lopatka begrüßte die Initiativen, die von Bundeskanzler Christian Stocker und Ministerin Claudia Plakolm vor Abreise im EU-Hauptausschuss erläutert wurden. Die FPÖ legt sich quer. Mehr und gemeinsame Anstrengungen „Was wir in der Verteidigung tun müssen,…
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