Posts by Claus Reitan
Europas Bauern bündeln ihre Kräfte für zehn Millionen Höfe
Europas Bauern bündeln ihre Kräfte: Sie wollen weniger Bürokratie und einen Stopp für Importe jener Lebensmittel, die nicht den Standards der Europäischen Union entsprechen. Vereinbart wurde die Gründung eines europäischen Bauernbundes beim Kongress der Europäischen Volkspartei in Valencia. Beauftragt ist damit Alexander Bernhuber. EVP-Initiative für Bauern Damit ist dem Europa-Abgeordneten Alexander Bernhuber und Direktor…
weiter LesenWöginger: 365 Tage Arbeit für Fairness und Sicherheit
„Für uns ist klar: Arbeitnehmerpolitik endet nicht bei Feierlichkeiten, sondern beginnt bei der täglichen Arbeit für bessere Rahmenbedingungen, faire Chancen und soziale Sicherheit“, erklärt der Bundesobmann des Arbeiter- und Angestelltenbundes, Klubobmann August Wöginger. Und er verweist auf die zahlreichen sozialpolitischen Erfolge. Wöginger: gerechter Lohn, sicherer Arbeitsplatz „Wir haben den Anspruch, das ‚soziale Gewissen‘ der…
weiter LesenKugler initiiert strategische Antwort auf demografische Wende
Europa muss sich mit der demografischen Wende befassen und Lösungen entwickeln, um die soziale Systeme und Arbeitsmärkte zu stabilisieren. Das ist der Kern einer Resolution, die von ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler mit politischen Partnern entworfen und beim Kongress der Europäischen Volkspartei in Valencia einstimmig beschlossen wurde. Kugler als Sonderbeauftragte Als Sonderbeauftragte der OSZE hatte sich…
weiter LesenVolkspartei punktet auf dem europäischen Parkett
Die Europäische Volkspartei ist die größte Fraktion im Europäischen Parlament und bei ihrem Kongress in Valencia punktete die mit einer starken Delegation vertretene ÖVP: Kanzler Christian Stocker wurde für seine neue Koalition gewürdigt, Magnus Brunner wurde zum Vizepräsidenten gewählt und Gudrun Kugler initiierte eine der wesentlichen Resolutionen. Politik der Volkspartei basiert auf Prinzipien und…
weiter LesenMarkus Figl neuer Obmann für ÖVP Wien
Markus Figl ist der neue geschäftsführende Obmann der ÖVP Wien. Karl Mahrer legte seine Funktion als Landesparteiobmann aufgrund des enttäuschenden Wahlergebnisses bei der Wiener Landtags- und Gemeinderatswahl zurück. Unter Figl ist ÖVP stärkste Kraft im ersten Bezirk Der 1973 in Wien geborene Kommunalpolitiker Markus Figl hatte in Wien sowie in Belgien Rechts- und Politikwissenschaften…
weiter LesenInnenminister forcieren Rückkehr und Abschiebungen
Die deutschsprachigen Innenminister verstärken die Rückkehr und die Abschiebungen bei illegalen Einsreisen und bei abgelehntem Asyl. „Gerechte Asylpolitik“ ist der Kern ihrer Beratungen, zu denen Gerhard Karner zum Wochenauftakt nach Krems geladen. Er und Nancy Fraeser waren tags zuvor in Syrien. Innenminister in Damaskus Syriens Innenminister Anas Khattab sagte Karner und Fraeser bei den…
weiter LesenMahrer bleibt auf Regierungskurs
Karl Mahrer, Obmann und Spitzenkandidat der ÖVP Wien, bleibt bei seinem Ziel, die Fraktion in die Wiener Landesregierung zu führen. Das Ergebnis der Wahl vom 27. April schmerzt allerdings, denn seine Partei habe „schmerzliche Verluste“ erlitten. Das Ergebnis und seine Folgen berät die ÖVP Wien am Montag nachmittags. Mahrer hat mit Verlusten gerechnet „Für…
weiter LesenWien wächst und wählt: ÖVP drängt auf Masterplan
Wien wählt am Sonntag den Gemeinderat und den Landtag. Wegen des Wachstums der Bevölkerung und der politischen Versäumnisse der vergangenen Jahre drängt die ÖVP auf einen Masterplan, um vor allem die negativen Folgen der Zuwanderung und der übermäßig hohen Sozialleistungen zu mildern. Wien: plus 200.000 Einwohner in zehn Jahren „Das starke Wachstum um über…
weiter LesenNationalrat stoppt Nachzug von Familien
Der Nationalrat stoppt den Nachzug von Familien asylberechtigter Personen: Die beschlossene Novelle zum Asylgesetz erlaubt dem Innenministerium, durch eine Verordnung die Bearbeitung von Anträgen vorübergehend auszusetzen. Die Regierungsfraktionen votierten dafür, die Oppositionsparteien dagegen, allerdings aus gegensätzlichen Gründen. „Ein notwendiger Schritt“ Innenminister Gerhard Karner bedankte sich für „intensive und konstruktive Gespräche in der Koalition und…
weiter Lesen„Weckruf“ wegen der „demografischen Bombe“
Einen „Weckruf“ lässt Gudrun Kugler erschallen: Die Lebenserwartung steigt, die Geburtenrate sinkt. Wirtschaft und Wohlstand, Infrastruktur und Sozialsysteme stehen vor erheblichen Herausforderungen. Daher hatte die ÖVP-Abgeordnete die Diskussion „Demografischer Wandel in Österreich“ organisiert. Internationale und nationale Expertinnen und Experten bestätigten den Befund. Schlagzeilen unterlegen Weckruf Mit einem Bericht zum demografischen Wandel in Europa hatte…
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