Posts by Claus Reitan
Sozialhilfe wird neu geregelt: Für Hilfe, gegen Missbrauch
Die Sozialhilfe wird neu geregelt: Dies bekräftigten die ÖVP-Abgeordneten Michael Hammer und Ernst Gödl am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Nationalrats. Mehr Treffsicherheit „Im Regierungsprogramm ist klar angeführt, dass wir die Sozialhilfe neu regeln werden. Leistung muss sich lohnen. Es braucht hier Nachrüstungen und mehr Treffsicherheit“, sagte Michael Hammer. Der Kritik der FPÖ…
weiter LesenKarner und Gödl reicht’s: Die FPÖ lähmt die Polizei
Die FPÖ wirft der Polizei Prügel vor die Füße und beschäftigt Beamte des Innenministeriums mit einer Flut an Anfragen. Das löst Kritik und Unmut aus. Innenminister Gerhard Karner und ÖVP-Sicherheitssprecher Ernst Gödl treten der FPÖ entgegen und bekräftigen die Notwendigkeit der Messenger-Überwachung. Sicherheit Österreichs braucht Messenger-Überwachung Die Überwachung von Messenger-Diensten wird international von Sicherheitsbehörden…
weiter LesenInnenministerium meldet Rückgang an Asylanträgen
Das Innenministerium meldet einen deutlichen Rückgang der Anzahl an Asylanträgen: Der Rückgang beträgt nahezu 50 Prozent. Im März stellten lediglich 58 Personen aus Syrien einen Antrag auf Asyl. Niedrigste Anzahl an Anträgen seit 2020 Im März haben 1329 Personen in Österreich einen Asylantrag gestellt. Im Vergleich zum März des Vorjahres beträgt der Rückgang 1152…
weiter LesenPapst Franziskus (2013-2025): ÖVP würdigt Persönlichkeit und Pontifikat
„Der Tod des Papstes ist ein schmerzhafter Verlust für Katholikinnen und Katholiken auf der ganzen Welt“ sagt ÖVP-Klubobmann August Wöginger anlässlich des Ablebens von Papst Franziskus am Morgen des Ostermontag in Rom. Persönlichkeit und Pontifikat des Oberhauptes der römisch-katholischen Kirche (2013-2025) werden in Österreich außerordentlich breit gewürdigt. Klubobmann Wöginger: unermüdlicher Einsatz für Arme und…
weiter LesenWirtschaftsbund und Kaufleute begrüßen stärkere Kontrollen für Onlinehandel
Der Wirtschaftsbund und der Handelsverband begrüßen die stärkeren Kontrollen durch den Zoll im Onlinehandel. Das ist ein „wichtiger Schritt für fairen Wettbewerb und den Schutz heimischer Betriebe“, erklärt dazu Wb-Generalsekretär ÖVP-Abg. Kurt Egger. Freigrenze benachteiligt heimischen Handel Für alle Importe ist derzeit Mehrwertsteuer zu entrichten, außer für Waren unter einem Wert von 150 Euro.…
weiter Lesen„Buddha von Wien“: Kanzler Stocker im Porträt
Christian Stocker, Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann, hat mit seinem „rasanten“ Aufstieg an die Staatsspitze auch international Aufmerksamkeit ausgelöst. Das deutsche Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL präsentierte ein Porträt. Hier einige Zitate daraus. Zitate aus dem Kanzler-Porträt So schreibt DER SPIEGEL im Porträt über Österreichs Regierungschef, Christian Stocker, unter anderem: „Sein Aufstieg war rasant. Inzwischen aber wirkt er…
weiter LesenIn Verantwortung für Österreich: 80 Jahre Volkspartei
Die Österreichische Volkspartei gedenkt ihrer Gründung vor 80 Jahren: Am 17. April 1945 – wenige Tage vor der Wiedererrichtung der Republik – gründen ein Dutzend Männer in Wien die ÖVP. Die historischen Erfahrungen aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts führen zu einer historischen Leistung, wie die aktuellen Statements ihrer führenden Persönlichkeiten zeigen. Selbstverständnis…
weiter LesenBrunner und Kommission beschleunigen Asylverfahren
„Wir sollten beim Migrations- und Asylpakt schneller vorankommen“, sagte Migrations-Kommissar Magnus Brunner in der Karwoche in Brüssel. Daher werden Verfahren beschleunigt und eine Liste sicherer Drittstaaten vorgelegt Brunner zieht einzelne Änderungen vor Der Migrations- und Asylpakt der Europäischen Union wurde voriges Jahr angenommen und soll im Juni 2026 in Kraft treten. Da jedoch viele…
weiter LesenTotschnig-Initiative für Hochwasserschutz
Umweltminister Norbert Totschnig setzt eine Initiative für Eigenvorsorge gegen Hochwasser. Die hohen öffentlichen Investitionen in den Schutz vor Hochwasser wirken, doch auch eigene Vorkehrungen von Gemeinden und Haushalten gegen Hochwasser und seine Folgen sind notwendig und wirksam. Folgen des Klimawandels Dramatische Bilder dokumentierten die Folgen der Überschwemmungen im September 2024: Überflutete Straßen, zerstörte Häuser…
weiter LesenPröll startet 1.000 neue Digi-Workshops
Die Digitalisierung braucht Kompetenz: Daher startet Staatssekretär Alexander Pröll 1.000 neue Workshops für die Vertiefung und Erweiterung grundlegender digitaler Kompetenzen. Pröll will Wissensvermittlung absichern Die erfolgreiche „Digitale Kompetenzoffensive“ wird um die Initiative „Digital Überall Plus“ erweitert: Damit wird die Vermittlung digitaler Kompetenzen wird systemisch abgesichert, erklärt Pröll. Konkret werden zusätzlich zu den 6.000 „Digital…
weiter Lesen