Posts by Claus Reitan
12 Antworten auf demografischen Abschwung
Der demografische Wandel gefährdet die Zukunft. Ein Expertenpapier legt jetzt 12 Antworten vor, um Wohlstand und Sicherheit zu erhalten. Welche es sind, erklärt Co-Autorin Gudrun Kugler. Die Gefahren, wenn Europa schrumpft Die Wirklichkeit des demografischen Wandels und seine Auswirkungen sind längst bekannt, erklärt die ÖVP-Nationalratsabgeordnete Dr. Gudrun Kugler. Sie ist Sonderbeauftragte der Parlamentarischen Versammlung…
weiter LesenLeistung lohnt: Nächste Entlastung bringt doppelten Gewinn
Diese Entlastung bringt bei Leistung einen doppelten Gewinn, sagt ÖVP-Finanzsprecher Andreas Ottenschläger. Gemeint ist der Beschluss im Finanzausschuss des Nationalrats zur Neuregelung der steuerlichen Entlastung für Überstunden und Feiertagsarbeit. Bis zu 400 Euro steuerfrei Damit wird nach dem Auslaufen der bisherigen Regelung mit Jahresende 2025 nun rückwirkend zum 1. Jänner 2026 weiterhin Kontinuität geschaffen,…
weiter LesenVerpflichtende Milizübung zielführend
Die neuerliche Einführung verpflichtender Milizübungen sind aus der Sicht der Volkspartei zielführend. Mit dieser ersten Positionierung erklärt ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer die Diskussion über die Wehrdienstreform für eröffnet. Ofenauer für verpflichtende Milizübung “Die Vorschläge der von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eingesetzten Wehrdienstkommission liegen auf dem Tisch und bilden die Grundlage für die weiteren politischen Diskussionen im…
weiter LesenStocker und EU kontern US-Präsident Trump
Neuerlich drängt Bundeskanzler Christian Stocker darauf, die Souveränität und Integrität von Dänemark und Grönland zu respektieren. Die EU tritt damit den Annexionsplänen von US-Präsident Donald Trump entgegen. Stocker: Volle Unterstützung für Dänemark „Volle Solidarität und Unterstützung für Dänemark und Grönland“ spricht Bundeskanzler Christian Stocker in einem Statement aus: „Die Souveränität und territoriale Integrität sind…
weiter LesenSchüssel für Härte gegenüber USA
Wolfgang Schüssel empfiehlt, Europa soll einen Kurs der Unabhängigkeit von amerikanischer Technologie und russischen Rohstoffen verfolgen. Und Österreich sollte sich an einer Friedensmission in der Ukraine beteiligen. Er sprach jüngst mit Bundeskanzler Christian Stocker sowie öffentlich. Trump startete Konflikt mit Europa Entscheidende Tage für Europa – und Österreich: Die EU ringt um eine Antwort…
weiter LesenKickl kassiert harten Marchetti-Konter
Hart kontert ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti dem FPÖ-Obmann Herbert Kickl: Wer wie Kickl den Kompromiss verteufelt, hat die Demokratie nicht verstanden. Zugleich fordert Marchetti den Oppositionellen auf, sich an der parlamentarischen Arbeit zu beteiligen. Marchetti: Kickl hat Demokratie nicht verstanden „Wer den Kompromiss verteufelt, hat Demokratie nicht verstanden“ sagte Marchetti unter Bezug auf Kickls Rede…
weiter LesenTrump-Drohungen für Kanzler nicht akzeptabel
Kanzler Christian Stocker markiert Österreichs Position in den Turbulenzen der internationalen Politik und Krisen: Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Grönland seien „nicht akzeptabel“. Geopolitik mit Auswirkungen auf Europa Internationale Politik am Ballhausplatz in Wien: Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, war zu einem offiziellen Besuch gekommen. Nach der Unterredung erklärte Bundeskanzler…
weiter LesenIndustriestrategie trifft auf breite Zustimmung
Die präsentierte Industriestrategie der Bundesregierung trifft auf breite Zustimmung aus Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen. Das sagt die Wirtschaft zur Industriestrategie: Georg Knill, IV-Präsident: „Die angekündigten Maßnahmen und die langfristige Zielsetzung, Österreich wieder unter die Top-10 der führenden Industrienationen zu bringen, setzt eine erste wichtige strategische Positionierung. Die Industrie ist Rückgrat von Wohlstand, Beschäftigung und Innovation…
weiter LesenHanger mahnt Totenwürde ein
Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsführer im Pilnacek-Untersuchungsausschuss des Nationalrats, fordert Schutz der Privatsphäre und Wahrung der Würde des Verstorbenen ein. Und er fordert den Rücktritt von Volksanwalt Christoph Luisser. Smartwatch-Daten ohne politische Relevanz Die nun vom Justizministerium an den Untersuchungsausschuss übermittelten Chats von der Smartwatch des verstorbenen früheren Justiz-Sektionschefs Christian Pilnacek bestätigen, was die Volkspartei von…
weiter LesenSo wird das Fremdenrecht verschärft
Die „größte Novelle des Fremdenrechts“ beginnt: Auf Grundlage des Asyl- und Migrationspakts der Europäischen Union verschärft Österreich das Asylrecht, die Einreise und die Abschiebungen. Gemeinsam präsentierten Innenminister Gerhard Karner, Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und Staatssekretär Jörg Leichtfried das Paket an Novellen. Die Eckpunkte des neuen Fremdenrechts Nationale Verschärfung des Asylrechts Die internationalen Flughäfen stellen in…
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