Posts by Claus Reitan
Raab & Polaschek beharren auf Religionsunterricht
Die zuständigen Bundesminister Susanne Raab und Martin Polaschek sind dafür, den Religionsunterricht beizubehalten und erteilen der Neos-Landesgruppe Wien eine Abfuhr. Anlass der Debatte war das neue Faktum eines hohen Anteils an Schülern muslimischen Glaubens an den öffentlichen Volksschulen in Wien. An öffentlichen Volksschulen Wiens ein Drittel Muslime Die Bildungsdirektion Wien hatte den Anteil der…
weiter LesenMehr Schutz vor Gewalt – für Kinder und in der Arbeit
Der Schutz vor Gewalt bleibt Thema und Aufgabe der Regierung. Familienministerin Susanne Raab verdoppelte die Förderung für Projekte zugunsten der Kinder. Arbeitsminister Martin Kocher brachte neue Bestimmungen für Regeln gegen Gewalt am Arbeitsplatz vorige Woche durch den Ministerrat. Der Nationalrat beschließt das Regelwerk diese Woche. Schutz in der Arbeitswelt Die beiden Abgeordneten der Koalitionsfraktionen,…
weiter LesenEuropawahl stärkt ÖVP: Mit Kurs auf Kanzler-Bestätigung in die nächste Wahl
Das über Erwartungen und Umfragen liegende Ergebnis der Europawahl stärkt die ÖVP. Sie geht mit dem erreichbaren Ziel, Nummer eins zu bleiben, in die Nationalratswahl. Generalsekretär Stocker dazu: „Wir gehen davon aus, dass im Herbst der Bundeskanzler wieder Karl Nehammer heißt.“ Im Wahlkampf wird sie sich FPÖ-Chef Herbert Kickl vorknöpfen. Europawahl gibt Rückenwind Die…
weiter LesenÖVP über Erwartungen & Umfragen
Die Österreichische Volkspartei hat mit Spitzenkandidat Reinhold Lopatka und ihrem Team bei der Europawahl am 9. Juni deutlich über manchen Erwartungen und Umfragen gut abschnitten. ÖVP erreicht ein Viertel der Stimmen Von den 6,4 Millionen Wahlberechtigten gingen rund 3,4 Millionen zu den Urnen, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 54,1 Prozent. Bei der Europawahl 2019…
weiter LesenNehammer: Wahlergebnis – eine Botschaft an die Kommission
Die ÖVP hat bei der Europawahl besser abgeschnitten als aufgrund von Umfragen erwartet worden war. Das Ergebnis will Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer dennoch als Signal verstehen, mit Politik die Antwort auf Unzufriedenheit zu geben: Die Menschen seien unzufrieden, insbesondere mit Europa. Nehammer: Botschaft verstanden Die Volkspartei habe etwa mit dem Kampf gegen illegale…
weiter LesenStocker: Aufholjagd startet
Ersten Prognosen zufolge wird die ÖVP bei der Europawahl mit einem Stimmenanteil von 23,5 % zweitstärkste Fraktion Österreichs, wenige Prozentpunkte hinter der FPÖ. Die Aufholjagd bei der Europawahl ist gelungen, sagte Generalsekretär Christian Stocker. Jetzt startet die Aufholjagd für die Nationalratswahl. Stocker: Aufholjagd für Nationalratswahl „Nach dem, was hinter der ÖVP liegt, sind wir nicht…
weiter LesenWirtschaft auf Erholungskurs
Österreichs Wirtschaft nimmt Kurs auf konjunkturelle Erholung. In kleinen Schritten und gestützt auf die Nachfrage im Inland, heißt es in der Prognose der Nationalbank für heuer. Richtig aufwärts geht’s dann im nächsten Jahr. Wirtschaft: Raus aus Rezession Im vorigen Jahr befand sich Österreich wegen der Inflation und des schwachen internationalen Umfelds in einer Rezession.…
weiter LesenFinance Friday: So wirkt & hilft das Gemeindepaket
In der ersten Juni-Ausgabe des Podcast Finance Friday spricht Finanzminister Magnus Brunner mit dem Präsidenten des Gemeindebundes, Johannes Pressl, über das Gemeindepaket: 1,3 Mrd. Euro für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger. Finance Friday mit Johannes Pressl Die Bundesregierung hat in der abgelaufenen Woche ein Gemeindepaket verabschiedet, das ein neues kommunales Investitionsprogramm vorsieht…
weiter LesenReitans Freitag: Europa – mit Verstand, Maß und Mitte
Reitans Freitag zum Thema: Europa – mit Verstand, Maß und Mitte. Der Kommentar zur Europawahl. Eine Idee der Mitte Europa wählt, und Österreich hat sich entschieden: Für mehr als die Hälfte der Bevölkerung ist die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union gut und wichtig, und damit liegt die Mehrheit richtig. Frieden und Freiheit, Wohlstand…
weiter LesenÖsterreich in Europa: Mit dem Schwung des Aufbruchs zu neuen Perspektiven
Rund 500 Festgäste kamen diese Woche in Wien in das Palais Ferstl, um die politische Lebensleistung von Alois Mock (1934-2017) zu würdigen: Österreichs Beitritt zur Europäischen Union vor 30 Jahren, der „allen etwas gebracht hat“, wie es Reinhold Lopatka ausdrückt. Der Schwung von Österreichs erfolgreichem Aufbruch nach Europa 1995 soll diesem Europa die nächsten Perspektiven…
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