Posts by Claus Reitan
Flüchtlinge: Integration am Arbeitsmarkt statt Eingliederung ins Sozialsystem
Flüchtlinge, die wegen Asyls nach Österreich kommen und bleiben, sollen in den Arbeitsmarkt integriert werden, nicht aber lediglich in das Sozialsystem eingegliedert. Diese Position bekräftigen Integrationsministerin Susanne Raab und ÖVP-Generalsekretär Stocker in der gegenwärtigen Kontroverse zwischen den Bundesländern und Wien, zwischen Bundesregierung und Wiener Landesregierung. Wien bietet mehr Sozialleistungen – und zieht Flüchtlinge an…
weiter Lesen„Politics & Psychoanalyse“: Viel Psychologie
Es ist viel Psychologie in der Politik, meint ÖVP-Abg. Martin Engelberg in seinem Podcast. Politics Mit dem englischen Begriff politics ist das konkrete, praktische politische Handeln und Verhandeln gemeint. Davon zu unterscheiden ist polity, womit die Institutionen der Politik gemeint sind (Verfassung etc.) und policy, was jeweils eine konkrete Politik auf einem Sachgebiet (etwa Gesundheitspolitik…
weiter LesenHanger: 10 Fragen an „Gagenkaiser“ Herbert Kickl
„Wir sehen hier ein enorm hohes Einkommen“ von Herbert Kickl (FPÖ) erklärte Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP im Untersuchungsausschuss des Nationalrats zum rot-blauen Machtmissbrauch. Daher soll Kickl nächste Woche vor dem U-Auschuss zehn Fragen beantworten. Es geht um Schmiergeld, verbotene Kickbacks und Verschleierungen. Abgeordneten-Gehalt aufgedoppelt „Kickl ist ein Gagenkaiser“, sagte Hanger. Denn Kickl habe…
weiter LesenÖsterreich bei Familienleistungen auf Platz 1 der EU
Österreich liegt bei den Leistungen für Familien in der EU auf dem ersten Platz. Dies ergab eine Analyse im Auftrag der Europäischen Kommission. Eckpunkte der Analyse Untersucht wurde, wie die Steuern und Sozialleistungen wirken, und zwar von Joint Research Centre (JRC) für die Europäische Kommission. Konkret erhoben wurden die kinderabhängigen Geldleistungen in drei Kategorien:…
weiter LesenBrunner trifft internationale Finanz: Kooperation und Konjunktur im Fokus
Wie kommt die globale Wirtschaft mehr in Schwung, wie gelingt internationale Kooperation? Antworten gab’s beim jährlichen Treffen des Internationalen Währungsfonds in Washington (IWF). Finanzminister Magnus Brunner war dabei und stellte neue Initiativen in Aussicht. Krisen bremsen Aufschwung Die diesjährige Frühjahrstagung von IWF und Weltbank in Washington D.C. stand im Zeichen der globalen Wirtschaftsentwicklung, der…
weiter LesenEin Jahrbuch im Zeichen der Zeitenwende
Es ist ein Jahrbuch „ganz im Zeichen der Zeitenwende“ schreiben die fünf Herausgeber des Jahrbuchs für Politik 2023. Das außerordentlich renommierte Jahrbuch erscheint heuer in seiner 47. Ausgabe, wie Andreas Khol bei der Präsentation im April im Palais Epstein in Wien anmerkte und widmet sich der mehrfachen Zeitenwende sowie kritischen Betrachtungen zu den Themen der…
weiter LesenBauernhof sucht Übernehmer: Totschnig hilft
Der Bauernhof – unersetzbar für die Produktion der Lebensmittel und für die Erhaltung der Landschaft. Damit die Hofübernahme gelingt, startet Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig eine Zukunfts-Initiative, um beim Generationswechsel zu helfen. Bauernhof: Übernahme durch nächste Generation Derzeit bestehen in Österreich rund 128.000 land- und forstwirtschaftliche Betriebe. Ein erheblicher Anteil davon steht vor der Übergabe an…
weiter LesenÜbergabe von Familienunternehmen: So geht’s
Die rund 600.000 heimischen Unternehmen sind überwiegend Klein- und Mittelbetriebe, davon sind 150.000 Familienunternehmen. Etwas jedes zehnte, also 15.000 Betriebe, stehen vor der Übergabe. Die wird erleichtert, erläutert Finanzminister Magnus Brunner in aktuellen Podcast „Finance Friday“. Podcast des Finanzressorts „Finance Friday“ ist der Podcast des Finanzministeriums, in dem Ressortchef Magnus Brunner – teils mit…
weiter LesenÖsterreich auf Europa-Kurs II: Weniger Regulierung, stärkere Wirtschaft
Das Treffen der EU-Regierungschefs war als informelles gedacht, doch die Krisen machten daraus einen Sondergipfel: Europa muss seine Wettbewerbsfähigkeit und seine Landwirtschaft stärken, seine Solidarität und Unterstützung der Ukraine bekräftigen. Überschattet war der Gipfel von der neuen Eskalation im Nahost-Konflikt. Ein Viertel der Berichtspflichten soll fallen „Wir müssen die Deregulierung in den Mittelpunkt stellen“,…
weiter LesenÖsterreich auf Europa-Kurs I: 15 Initiativen für 6 Ziele, FPÖ isoliert
Alle Fraktionen des Nationalrats – mit Ausnahme der FPÖ – halten Österreich auf Europa-Kurs. Dies zeigt die Plenardebatte über das EU-Arbeitsprogramm 2024. Dieses Programm „ist ein Spiegel der aktuellen großen Herausforderungen“, sagte ÖVP-Abg. Reinhold Lopatka. Es umfasst 15 Initiativen für die sechs Ziele der EU, die von 6. bis 9. Juni ein neues Parlament wählt.…
weiter Lesen