Posts by Johannes Frischmann
Bundesrats-Enquete widmet sich dem Miteinander von Jung und Alt
Unter dem Titel „Miteinander wachsen – Brücken der Generationen bauen“ hat eine parlamentarische Enquete des Bundesrats stattgefunden. Ziel der Veranstaltung war es, gesellschaftliche Herausforderungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel zu thematisieren und neue Wege für ein solidarisches Zusammenleben der Generationen aufzuzeigen. Bundesratspräsidentin will Dialog der Generationen fördern Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler betonte in ihrer…
weiter LesenRegierung bringt streng geregelte Messenger-Kontrolle auf den Weg
Eine gesetzliche Grundlage für die Überwachung verschlüsselter Messenger-Kommunikation durch den Verfassungsschutz ist in Begutachtung geschickt worden. Innenminister Gerhard Karner und Staatssekretär Jörg Leichtfried präsentierten die Eckpunkte. Ziel sei es, bei schweren Bedrohungen wie Terrorismus oder Spionage eine effektivere Gefahrenabwehr zu ermöglichen – unter engen rechtlichen Auflagen. (Zur-Sache berichtete) Karner: „zeitgemäße Befugnisse“ „Das gemeinsame Ziel…
weiter LesenCDU/CSU und SPD einig – Koalitionsdurchbruch in Berlin
In Berlin haben sich CDU/CSU und SPD nach wochenlangen Verhandlungen auf die Bildung einer neuen Regierungskoalition geeinigt. Der Koalitionsvertrag wurde am Nachmittag der Öffentlichkeit vorgestellt. Deutschland bekommt sechs Wochen nach der Bundestagswahl eine „große Koalition“ In einer gemeinsamen Pressekonferenz traten die Parteivorsitzenden Friedrich Merz (CDU), Markus Söder (CSU), Lars Klingbeil und Saskia Esken (beide…
weiter LesenÜber 600 zerstörte ÖVP-Plakate – Wiener Volkspartei: „Demokratiefeindlicher Vandalismus“
Die Wiener Volkspartei beklagt eine massive Welle mutwilliger Plakatzerstörungen im laufenden Wahlkampf. Innerhalb von eineinhalb Wochen seien über 600 von insgesamt 1100 genehmigten Plakatständern beschädigt oder vollständig zerstört worden. In vielen Fällen würden die Taten dokumentiert und in sozialen Netzwerken veröffentlicht. Sverak: „Mutwillige Sachbeschädigung“ „Das ist keine Meinungsäußerung, das ist demokratiefeindlicher Vandalismus“, kritisierte Peter…
weiter LesenZweite Klausur der Regierung: Sicherheit, Wirtschaft und Arbeit
Dienstagmittag beginnt im Bundeskanzleramt eine zweitägige Regierungsklausur, bei der die Spitzen von ÖVP, SPÖ und NEOS den Arbeitsplan und die politischen Schwerpunkte bis zum Sommer vorbereiten wollen. Im Zentrum der Gespräche stehen jene Themen, die derzeit auch die Öffentlichkeit dominieren: Sicherheitspolitik, wirtschaftliche Stabilität und die Lage am Arbeitsmarkt. Klausur mit Experten Es ist seit der…
weiter LesenMarchetti wirft FPÖ „mangelnde Rückendeckung für Bundesheer“ vor
Nach scharfer Kritik der FPÖ an der Bundesregierung und dem Bundesheer-Einsatz im Zuge der Maul- und Klauenseuche hat ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti eine deutliche Replik geliefert. Die Angriffe seien unseriös und gingen zulasten jener, die konkret zur Seuchenbekämpfung beitragen würden, so Marchetti. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz hatte zuvor der Bundesregierung vorgeworfen, „wertvolle Zeit im Umgang mit einer…
weiter Lesen
Ein Monat nach der Angelobung der neuen Bundesregierung absolvierte Bundeskanzler Christian Stocker seinen ersten Bundesländertag. In der Steiermark erwartete dem Kanzler ein dichtgedrängter Terminkalender. Neben einem Treffen mit der neuen Spitze der steirischen Landesregierung, standen auch Betriebsbesuche und Treffen mit Steirerinnen und Steirern auf dem Programm. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter Lesen
Bundeskanzler Christian Stocker empfing vergangenen Woche den aus der Hamas-Gefangenschaft befreiten Tal Shoham und dessen Familie im Bundeskanzleramt. Der Kanzler würdigte ihren Mut und ihre Standhaftigkeit. Shoham besitzt die österreichische Staatsbürgerschaft und wurde am 22. Februar im Rahmen eines Geiselabkommens freigelassen. Nun war er für ein paar Tage in Wien zu Gast. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter Lesen
Zum diesjährigen Pessach-Fest hat das Bundeskanzleramt ein klares Zeichen der Erinnerung und Solidarität gesetzt. Am Donnerstag, dem 3. April 2025, fand auf Einladung von Staatssekretär Alexander Pröll und dem Verein Centropa ein festliches Mittagessen im Bundeskanzleramt statt. Einen besonderen Moment bildete der Besuch von Tal Shoham, der aus Geiselhaft der Hamas befreit worden ist. Foto:…
weiter LesenUS-Zölle: EU-Handelsminister beraten über Reaktion
Die Handelsminister der EU-Mitgliedsstaaten treffen sich heute in Luxemburg, um über Gegenmaßnahmen auf die neuen US-Strafzölle zu beraten. US-Präsident Donald Trump hat vergangene Woche zusätzliche Abgaben von 20 Prozent auf verschiedene europäische Produkte angekündigt (Zur-Sache berichtete). Die Zoll-Ankündigung von Trump trifft praktisch den gesamten Welthandel. Ein Schritt, der in Brüssel und weltweit auf scharfe Kritik…
weiter Lesen