Posts by Johannes Frischmann
Budget im Zeichen von Standort, Leistung und Reformbereitschaft
ÖVP-Budgetsprecher NR-Abg. Andreas Hanger verbucht die Grundsatzeinigung zum Doppelbudget 2027/28 als Erfolg ÖVP. „Das Doppelbudget 2027/28 sichert die Zukunft und sorgt gleichzeitig für die notwendige Konsolidierung. Dabei trägt die gestern vorgestellte Grundsatzeinigung deutlich die Handschrift der Volkspartei und steht klar im Zeichen von Standort, Leistung und Reformbereitschaft. Der ÖVP mit Bundeskanzler Christian Stocker an der…
weiter LesenWintersaison im Plus – Zehetner sieht Inlandstourismus als „Stabilitätsfaktor“
Die abgelaufene Wintersaison 2025/26 wird insgesamt positiv abschließen. Von November bis März wurden österreichweit 66,4 Millionen Nächtigungen verzeichnet, ein Plus von 3,6 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnis der Statistik Austria hervor. Der März verzeichnete mit 12,1 Millionen Nächtigungen allerdings einen Rückgang von 4,9 Prozent, den die Statistiker vor allem mit…
weiter LesenNeue Studie: Österreich im Krisenfall gut mit Lebensmittel versorgt
Wie gut ist Österreich mit Lebensmittel versorgt, wenn es zu einem Krisenfall kommt? Dieser Frage ging ein Forscherteam nach und untersuchte gleich vier verschiedene Krisenszenarien. Nun wurden die Ergebnisse von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig präsentiert. 28-monatiges Forschungsprojekt Eine neue Studie im Rahmen des KIRAS-Sicherheitsforschungsprojekts „Nationale Reserve“ kommt zu dem Ergebnis, dass Österreich im Krisenfall grundsätzlich…
weiter LesenMarchetti: „Haben Wort gehalten“ – Budget ohne Vermögens- und Erbschaftssteuern
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti sieht in der erzielten Grundsatzeinigung zum Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 und insbesondere durch die geplante Lohnnebenkostensenkung einen entscheidenden Schritt zur Entlastung von Leistungsträgern. Angesichts der geopolitischen Lage bezeichnete er das Budget als „Trump-Budget“, mit dem die Bundesregierung auf globale Veränderungen reagiere und Leitplanken für Konsolidierung und Zukunftsgestaltung setze. Die…
weiter LesenDeutschsprachige Innenminister beraten in Luxemburg über Asylpakt und Kriminalitätsbekämpfung
Innenminister Gerhard Karner nimmt am 27. und 28. April am Treffen der deutschsprachigen Innenminister in Luxemburg teil. Im Mittelpunkt stehen die Umsetzung des europäischen Asylpakts sowie die verstärkte Zusammenarbeit bei der Bekämpfung organisierter Kriminalität. Karner fordert weitere Maßnahmen über Asylpakt hinaus Karner betont anlässlich des Treffens die Notwendigkeit zusätzlicher Maßnahmen über den Asylpakt hinaus:…
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Er ist Europas größter und wertvollster Digitalkonzern und ein großer Player im digitalen Weltkonzert. SAP ist bereits seit 40 Jahren auch in Österreich mit Niederlassungen vertreten. Das wurde in der Hofburg gebührend gefeiert. Als Gratulant mit dabei: Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll. Foto: BKA/ Christopher Dunker
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Familienministerin Claudia Bauer nahm anlässlich ihres Bundesländertages an der Kindergarteneröffnung in Taufkirchen an der Trattnach teil. „Eine der schönsten Aufgaben als Familienministerin: die Kinderbetreuungsoffensive vorantreiben“, erklärte Bauer auf Instagram. Foto: BKA/Christopher Dunker
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Auch dieses Jahr nahm Regierungskoordinator Alexander Pröll wieder am „Girls-Day“ des Bundeskanzleramtes teil. Der Staatssekretär traf eine Gruppe junger Mitarbeiterinnen. Auf Instagram meinte Pröll dazu: „Österreich braucht ihre Talente, ihre Perspektiven, ihre Ideen.“ Foto: BKA/Valentin Brauneis
weiter LesenBundesregierung reformiert betriebliche Altersvorsorge
Die Pensionen werden gestärkt. Die Bundesregierung hat ein Reformpaket zur betrieblichen Altersvorsorge vorgelegt, das im nächsten Schritt in Begutachtung geschickt wird. Ziel ist es, die zweite Säule des Pensionssystems attraktiver, transparenter und effizienter zu gestalten und dadurch höhere Nettopensionen zu ermöglichen. Regierung schafft Generalvertrag Die Abfertigung NEU bleibt in ihrer bisherigen Form mit Kapitalgarantie…
weiter LesenMarchetti kritisiert Amnesty International: „Moralisch die Orientierung verloren“
ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti hat am Dienstag scharf auf Aussagen der Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich, Shoura Hashemi, im Ö1-Morgenjournal reagiert. Hashemi hatte sich im Interview kritisch zur Abschiebung von Schwerverbrechern geäußert. „Wer sich mehr Sorgen um Schwerverbrecher als über deren Opfer macht, hat moralisch die Orientierung verloren“, erklärte Marchetti. Marchetti an Amnesty: „Österreich ist…
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