Posts by Johannes Frischmann
Gemeinden und Polizei kooperieren künftig enger bei Cybersicherheit und Prävention
Angesichts zunehmender Herausforderungen in der inneren Sicherheit vertiefen das Innenministerium und der Österreichische Gemeindebund ihre Zusammenarbeit. Innenminister Gerhard Karner und Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl unterzeichneten in Pressbaum eine entsprechende Kooperationsvereinbarung. „Die Bevölkerung in Österreich hat höchstes Vertrauen in unsere Polizei. Denn neben repressiven Maßnahmen – konsequentes, robustes, polizeiliches Einschreiten, wenn es notwendig ist – setzt die…
weiter Lesen1. April – Erste Maßnahmen der Konsolidierung in Kraft
Mit 1. April treten erste Maßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes in Kraft. Diese betreffen zahlreiche Sparten, von Wetten über Tabak, Bildungskarenz und Gerichtsgebühren bis hin zu Elektroautos. Aber auch die Banken sowie die Energiewirtschaft sind betroffen. Ziel ist eine Entlastung des Budgets. Tabak und Wettvergnügen werden teurer Die Tabaksteuer wird angepasst – auch für…
weiter LesenOffene Stellen auf Tiefstand: Wirtschaftsbund fordert gemeinsamen Kraftakt
Mit 145.118 offenen Stellen verzeichnet der WB-Stellenmonitor im März 2024 einen neuen Tiefstand. Gleichzeitig meldet die Statistik Austria ein gesamtstaatliches Defizit von 4,7 Prozent – deutlich mehr als bisher prognostiziert. Für WB-Generalsekretär und ÖVP-Wirtschaftssprecher NR Kurt Egger ist klar: Alle staatlichen Ebenen sind gefordert. Wirtschaftsbund fordert Kraftanstrengung „Die schwache Konjunktur infolge der angespannten weltpolitischen Lage…
weiter LesenMarchetti fordert nach Transparenzbericht Einsparungen beim ORF
Nach der Veröffentlichung des aktuellen ORF-Transparenzberichts fordert ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti eine stärkere Sparbereitschaft beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Vor allem mit Blick auf hohe Gehälter von Mitarbeitern sieht Marchetti Reformbedarf. Nachdem erst vergangenen Woche eine Novelle des ORF-Gesetzes vom Nationalrat beschlossen wurde, ist nach Veröffentlichung des aktuellen Transparenzberichtes eine neue Diskussion um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk entbrannt.…
weiter LesenAnteil der Frauen am Grundwehrdienst um 20 Prozent gestiegen
Zwei Jahre nach der Einführung des freiwilligen Grundwehrdienstes für Frauen zieht das Bundesheer eine positive Bilanz. Seit dem Start am 1. April 2023 ist ihr Anteil beim Heer um rund 20 Prozent. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sieht in dem Modell einen „Erfolg für Gleichstellung und Chancengleichheit“. „Vor zwei Jahren haben wir den freiwilligen Grundwehrdienst für…
weiter LesenÖsterreicher sparten 2024 deutlich mehr
Die Sparneigung der Österreicherinnen und Österreicher ist im Jahr 2024 deutlich gestiegen. Laut vorläufigen Daten der Statistik Austria legten die Haushalte im Schnitt 11,7 Prozent ihres verfügbaren Einkommens zur Seite – ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Vorjahr. Der reale Konsum blieb hingegen nahezu unverändert. Unsicherheit steigert Sparneigung „Die großen Unsicherheiten haben die Sparneigung der…
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Der „Stocker-Moment“. Bundeskanzler Christian Stocker bei der Bekanntgabe seines Wahlergebnisses beim 41. Ordentlichen Bundesparteitag der ÖVP. Mit einer überwältigenden Zustimmung von 98,42 Prozent wurde er von den Delegierten zum neuen Parteiobmann der Volkspartei gewählt. Die ÖVP demonstrierte am Parteitag mit über 2.000 Gästen und mit der Wahl Stockers Zusammenhalt und Geschlossenheit. Foto: ÖVP/Paul Gruber
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Über 2.000 Gäste sorgten beim 41. Ordentlichen Bundesparteitag der ÖVP in Wiener Neustadt für eine eindrucksvolle Kulisse und Stimmung. Aus allen Teilen des Landes versammelten sich am Samstag Delegierte, Gäste und Ehrengäste zur Wahl von Bundeskanzler Christian Stocker zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann. Stocker übte diese Funktion seit Jahresbeginn bisher nur geschäftsführend aus. Foto: ÖVP/Paul Gruber
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Bundeskanzler Christian Stocker empfing vergangene Woche Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher in Wien. Das Treffen unterstreicht die enge Verbundenheit und besondere Freundschaft zwischen Österreich und Südtirol, geprägt durch gemeinsame Geschichte, Sprache und Kultur. Beide Seiten bekräftigten ihre Absicht, diese tief verwurzelte Partnerschaft auch künftig weiter zu stärken. Foto BKA/Florian Schrötter
weiter LesenReaktionen auf die Wahl von Christian Stocker zum neuen ÖVP-Chef
Nach seiner beeindruckenden Wahl zum neuen ÖVP-Bundesparteiobmann mit 98,42 Prozent der Delegiertenstimmen, reagierten am Samstagabend eine Reihe von Politgrößen und Akteuren der Volkspartei auf das starke Ergebnis Stockers. Wirtschaftsbund-Präsident Harald Mahrer Christian Stocker hat eindrucksvoll bewiesen, dass er auch in herausfordernden Zeiten Verantwortung übernimmt und die richtigen Weichen für Österreichs Zukunft stellt. Als erfahrener…
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