Posts by Johannes Frischmann
Steuer- und Finanzpolitik: Die Pläne der neuen Regierung
Die zukünftigen Regierungsparteien ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Donnerstag ihr Koalitionsabkommen vorgestellt und präsentieren eine Reihe von Reformen im Bereich Steuern und Finanzen. Im Mittelpunkt stehen Entlastungen für Arbeitnehmer und Unternehmen, eine Modernisierung des Rechts sowie Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung. Zur Sache hat die wichtigsten Punkte zusammengefasst: Steuererleichterungen für Arbeit und Einkommen Überstunden und…
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Im Schatten der Koalitionseinigung von ÖVP, SPÖ und Neos fand am Donnerstagabend der Opernball statt. Der Staatsball des offiziellen Österreich hat eine große Tradition – weltweit wird vom Höhepunkt der Wiener Ballsaison berichtet. Fehlen darf dabei auch nie die Staatsspitze. Diesmal angeführt von Bundespräsident Alexander van der Bellen und Bundeskanzler Alexander Schallenberg. Foto: BKA/Michael Gruber.
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Mehr als 150 Tage nach der Nationalratswahl haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS auf ein Regierungsprogramm geeinigt. „Jetzt das Richtige tun“ lautet das Motto, mit dem die neue Bundesregierung in den kommenden Jahren Österreich wieder nach vorne bringen möchte. Neuer Bundeskanzler wird ÖVP-Chef Christian Stocker. Die Angelobung soll am Montag erfolgen. Foto: ÖVP
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Abschied von der Spitzenpolitik. Am Mittwoch hielt Bundeskanzler und Außenminister Alexander Schallenberg seine letzte Parlamentsrede. Nach vielen Jahren in der Bundesregierung wird Schallenberg der neuen Regierung nicht mehr angehören. Das rot-weiß-rote Trikot werde er ab nicht ausziehen, so Schallenberg im Plenum. Foto: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser
weiter LesenÖVP, SPÖ und NEOS präsentieren 200-Seiten-Regierungsprogramm
ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Donnerstagvormittag das Regierungsprogramm fertig geschnürt und der Öffentlichkeit vorgestellt. Die neue Koalition setzt auf einen pragmatischen Kurs, der auf wirtschaftliche Stabilität, soziale Sicherheit und Reformen in zentralen Bereichen abzielt. Zur-Sache hat die wichtigsten Punkte aus dem 211 Seiten umfassenden Regierungsprogramm in einer Erstübersicht zusammengefasst. Das Regierungsprogramm – Ein…
weiter LesenDrei Jahre Krieg in der Ukraine: Schallenberg betont europäische Geschlossenheit
Bundeskanzler Alexander Schallenberg hat am Mittwoch im Nationalrat eine Rede zur Lage in der Ukraine gehalten. Anlass war der traurige dritte Jahrestag des russischen Angriffskrieges. Schallenberg betonte die Verantwortung von Präsident Wladimir Putin, dessen Handlungen das Völkerrecht missachteten und die europäische Sicherheit bedrohten. Ukraine kämpft für Souveränität „Putin hat es in der Hand, diesen…
weiter LesenDeutschland: Linkskoalition vor Abwahl
Am Sonntag sind rund 60 Millionen deutsche Bundesbürger aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Die Neuwahl wurde notwendig, nachdem Kanzler Olaf Scholz durch den Rückzug der FDP aus der Regierungskoalition keine Mehrheit mehr im Parlament hatte. Ein Blick zurück Finanzminister und FDP-Chef Christian Lindner zog im vergangenen November endgültig die Reißleine. Nach monatelangen internen…
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Vertreter aus der ganzen Welt trafen sich am Wochenende bei der jährlich stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz. Kanzler Alexander Schallenberg nahm drei Tage lang an diesem Gipfel teil und absolvierte unzählige Treffen mit Regierungsvertretern anderer Länder. Mit dabei war auch „Gastgeber“ Bayerns Ministerpräsident Markus Söder. Foto BKA/Michael Gruber
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Bundeskanzler Alexander Schallenberg empfing Kinder der Ronald McDonald Kinderhilfe im Bundeskanzleramt. Ronald McDonald Kinderhilfe Österreich unterstütz und begleitet seit 1987 Familien mit schwer kranken Kindern in fünf Kinderhilfe Häusern direkt neben Kliniken in Wien, Wiener Neustadt, Graz und Salzburg, Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenTrauer in Villach – Bundeskanzler Schallenberg bei Gedenken
Die Stadt Villach steht seit Tagen im Zeichen der Trauer. Nach dem brutalen Messerangriff, bei dem ein 14-jähriger Junge tödlich verletzt und mehrere Menschen verletzt wurden, fand am Montagabend eine Gedenkveranstaltung statt. Bundeskanzler Alexander Schallenberg sprach dabei den Angehörigen sein tiefes Mitgefühl aus und fand zugleich deutliche Worte gegen den islamistischen Terrorismus. Schallenberg erschüttert…
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