Posts by Johannes Frischmann
Bei seiner ID-Austria Servicetour durch Österreich nützt Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll auch die Gelegenheit für Betriebsbesuche sowie Treffen mit Jungunternehmern. In Vorarlberg nahm Pröll am Unternehmertag der Wirtschaftskammer Vorarlberg teil und präsentierte dort die Möglichkeiten der ID-Austria, die auch Unternehmer von der Bürokratie entlasten soll. Foto: BKA/Dunker.
weiter LesenZu Bundesländertagen gehört auch der Besuch von Firmen. Umso schöner, wenn es ein Firmenjubiläum zu feiern gibt. So wie bei Lam-Research, einem US-Unternehmen, das in Villach Maschinen zur Herstellung von Mikrochips baut. Mit den rund 1.000 Mitarbeitern feierte auch Bundeskanzler Christian Stocker mit, der bei der Jubiläumsfeier vorbeischaute. Foto: BKA/Valentin Brauneis
weiter LesenGstöttner kontert Doskozils Kritik am Bund. „Hält einer sachlichen Prüfung nicht stand”
ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner hat die Kritik des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil an der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. Doskozil mahne andere zur Sparsamkeit, „um vom burgenländischen Schuldenstand abzulenken”, so Gstöttner. Die medial geäußerte Kritik halte „einer sachlichen Prüfung nicht stand”. Der Fokus der Volkspartei in der Bundesregierung liege darauf, „das Richtige für die Menschen in Österreich…
weiter LesenGstöttners Plan für die ÖVP: „Von der Stabilisierung in die Mobilisierung”
Seit Anfang August ist Markus Gstöttner neuer Generalsekretär der ÖVP. In seinen ersten Antrittsinterviews hat der frühere McKinsey-Berater umrissen, wie er die Volkspartei aus der derzeitigen Gesamtsituation holen will. Entscheidend sei, „dass wir jetzt von der Stabilisierung, die die letzten eineinhalb Jahre stattgefunden hat, in die Mobilisierung kommen”, wie er es in „Die Presse“ formulierte.…
weiter LesenAlle fünf Parlamentsparteien fordern Teheran zum Stopp der Hinrichtungen auf
Mit einer gemeinsamen Initiative rufen die außenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher aller fünf Fraktionen im Nationalrat Teheran zum Stopp der Hinrichtungen auf. FPÖ, ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne fordern die iranischen Behörden auf, sämtliche Hinrichtungen von Personen, die im Zusammenhang mit den Protesten am 8. und 9. Jänner festgenommen wurden, umgehend auszusetzen. Hintergrund ist eine anhaltende…
weiter LesenWehrdienstreform: Gstöttner mit Einladung an FPÖ und Grüne
Einen Aufruf zum Schulterschluss in Sachen Umsetzung der Wehrdienstreform hat der neue ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner am Mittwoch an FPÖ und Grüne gerichtet. „Die Verantwortung für die Sicherheit Österreichs zeigt sich im Handeln und nicht im Reden”, betont Gstöttner. Bundeskanzler Christian Stocker und die Bundesregierung hätten „erstmals in der jüngeren Geschichte eine Reform des Wehrdienstes…
weiter Lesen53 Prozent weniger Regen: Trockenheit spitzt sich weiter zu
Der Juli 2026 war in Österreich erneut zu warm und außergewöhnlich trocken. Mit einer Temperaturabweichung von plus 2,0 Grad gegenüber der Klimanormalperiode 1991–2020 sowie einem österreichweiten Niederschlagsdefizit von 53 Prozent setzte sich die anhaltende Trockenheit fort. Die hohen Temperaturen und die geringen Niederschläge verschärften die hydrologische Situation weiter, wie aus dem aktuellen Monatsbericht „Wasserhaushalt Österreich”…
weiter Lesen„Gruppe der Umsetzer” – Innenminister beraten über Rückkehrzentren außerhalb Europas
Im Vorfeld der EU-Innenministerkonferenz hat sich Innenminister Gerhard Karner per Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Griechenland, Dänemark und den Niederlanden abgestimmt. Im Mittelpunkt des Treffens standen die weitere Umsetzung von Rückkehrzentren sowie Asylverfahren in Staaten außerhalb Europas. Innenminister: Ereignisse unterstreichen “Notwendigkeit dieser Gruppe” „Die Gruppe der Umsetzer arbeitet ganz konkret an Rückkehrzentren und…
weiter Lesen„Farbe bekennen”: ÖVP nimmt FPÖ bei Wehrdienstreform in die Pflicht
Die ÖVP fordert von der FPÖ ein klares Bekenntnis zur geplanten Wehrdienstreform. „Österreich steht vor der größten Wehrdienstreform seit Jahrzehnten”, so ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer in einer Aussendung am Dienstag. Mit sechs Monaten Grundwehrdienst und drei Monaten Truppen- und Milizübungen stärke man „Ausbildung, Miliz und Einsatzbereitschaft unseres Bundesheeres nachhaltig”. Nun müsse die FPÖ zeigen, „ob ihren…
weiter LesenÖsterreich liegt beim Budgetvollzug 2026 auf Kurs
Der Vollzug des Bundesbudgets ist im ersten Halbjahr 2026 trotz ausgeprägter geopolitischer Unsicherheiten auf Kurs geblieben. Das geht aus der aktuellen Halbjahresbilanz des Finanzministeriums hervor. Eibinger-Miedl: “Budgetvollzug auf Kurs” Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl zieht eine positive Zwischenbilanz: „Die Haushaltsdaten für das erste Halbjahr zeigen: Österreich liegt beim Budgetvollzug 2026 auf Kurs. Wie im vergangenen Jahr…
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