Posts by Johannes Frischmann
Bundeskanzler Christian Stocker vertritt Österreich bei der zweitägigen Ukraine Wiederaufbaukonferenz in Polen. Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und internationalen Institutionen kommen zusammen, um sich zu vernetzen und den Wiederaufbau in der Ukraine voranzubringen. Im Bild mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Foto: BKA/Florian Schrötter
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In feierlichem Rahmen wurde in Wien der Staatspreis „Familie & Beruf“ vergeben. Insgesamt 63 Betriebe und Organisationen aus sechs Bundesländern reichten in diesem Jahr ihre Initiativen und Projekte zur Förderung von Familienfreundlichkeit ein. Familienminister Claudia Bauer war unter den Gratulanten und verlieh den Preis in fünf Kategorien. Foto: BKA/Valentin Brauneis
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Drei Versprechen richtete Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll am Tag des öffentlichen Dienstes an Österreichs 375.000 öffentlich Bedienstete: Moderne KI-Werkzeuge, konsequenter Bürokratieabbau und die besten Köpfe für den öffentlichen Dienst. Beim Thema Digitalisierung forderte Pröll in seiner Rede mehr Mut und nannte Estland als Beispiel. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenGas-, Diesel- und Kerosinlager füllen sich wieder
Österreich ist nach Angaben des Wirtschafts- und Energieministeriums über alle Energieträger hinweg gesichert versorgt. Mit der Verlängerung der strategischen Gasreserve bis 2029 und ihrer Absicherung im Doppelbudget 2027/28 gebe man „Haushalten und Betrieben auch beim Gas Sicherheit – gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten“, betont Minister Wolfgang Hattmannsdorfer. Bei Öl, Diesel und Kerosin würden die Raffinerie…
weiter LesenBefragung von Privatgutachtern im Pilnacek-U-Ausschuss sorgt für Kritik
Die Befragungen von Peter Pilz privat beauftragte Gerichtsmediziner im Pilnacek-Untersuchungsausschuss wird von ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger scharf kritisiert. Geladen sind zwei Gutachter, die von Peter Pilz beauftragt worden sind und „weder Zugang zum Leichnam noch zu den Leichenfotos hatten“, so Hanger. Damit fehle den Gutachtern aus seiner Sicht „die wesentliche Grundlage für eine fundierte forensische Beurteilung…
weiter LesenRot-Weiß-Rot-Karte soll zum „Standortmotor“ werden
Neue Economica-Studie zur „Unternehmermigration nach Österreich“ liegt vor. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer will die Rot-Weiß-Rot-Karte stärker als Standortinstrument ausrichten und gezielt Gründer, Unternehmer und Investoren nach Österreich holen. Die Studie beziffert das wirtschaftliche Potenzial Österreichs: Bereits ein einzelnes unternehmerisches Projekt könne über fünf Jahre, je nach Szenario, zwischen rund 13,6 Millionen und 155 Millionen Euro…
weiter LesenDoppelbudget bringt mehr Verbindlichkeit bei Deutschkursen
Integrationsministerin Claudia Bauer hat am Freitag das Integrationsbudget für die Jahre 2027 und 2028 vorgestellt. Deutschkurse stehen weiter im Fokus. Für Integration stehen 2027 rund 124 Millionen Euro und 2028 rund 126 Millionen Euro zur Verfügung. Für das aktuelle Jahr 2026 rechnet das Ressort mit Ausgaben von rund 143 Millionen Euro. Es werde also künftig…
weiter LesenDeutschsprachige Umweltminister treffen sich in Wien
Auf Einladung von Umweltminister Norbert Totschnig kommen am Freitag die Umweltministerinnen und Umweltminister der deutschsprachigen Länder in Wien zu ihrem jährlichen informellen Arbeitstreffen zusammen. Ziel ist der Austausch zu aktuellen umwelt- und klimapolitischen Herausforderungen sowie die Abstimmung gemeinsamer Anliegen auf europäischer und internationaler Ebene. Totschnig betont grenzübergreifenden Umwelt- und Klimaschutz „Viele Umwelt- und Klimafragen machen…
weiter LesenStocker geht auf Sommertour – Das sind die Orte und Termine
Bundeskanzler Christian Stocker geht diesen Sommer mit der Veranstaltungsreihe „Österreich im Gespräch“ auf Tour durch alle neun Bundesländer. Interessierte Bürger können den Kanzler persönlich treffen und ihm Fragen zur Regierungsarbeit stellen. Bevor die Tour startet, werden mit dem Doppelbudget und weiteren Entscheidungen noch politische Weichenstellungen vor dem Sommer vorgenommen. Am 16. Juli erfolgt dann…
weiter LesenTotschnig zu Budget: „Haben dem Druck auf bäuerliche Einkommen standgehalten“
Trotz des hohen Spardrucks im Doppelbudget 2027/28 sind nach Darstellung des Landwirtschafts- und Umweltministeriums zentrale Maßnahmen für Bäuerinnen und Bauern sowie für die Umwelt abgesichert worden. Die Budgetkonsolidierung sei eine gesamtstaatliche Kraftanstrengung mit dem Ziel, das EU-Defizitverfahren nach 2028 zu beenden. Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig gaben einen detaillierten Einblick in das…
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