Europa- & Aussenpolitik
Bundestagswahl 2021: Generationenwechsel und Polarisierung in Berlin
Am 26. September ist Bundestagswahl in Deutschland. Nachdem Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Sonntag seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärte, kam in der Union zusätzliche Dynamik in ein Entscheidungsverfahren, das sich bereits sehr lange hinzog. Die...
Grüner Pass: EU-Umsetzung bis Juni
Eine schnelle Umsetzung des Vorhabens „Grüner Pass“ wird von einer Runde von EU-Tourismusministern um Elisabeth Köstinger (ÖVP) getrieben. Der digitale Nachweis über eine Impfung, Genesung oder Testung auf das Coronavirus, soll gezielte EU-weite Öffnungsschritte erleichtern und...
Edtstadler und Schallenberg kritisieren Erdogan für „SofaGate“
Das Verhalten des türkischen Präsidenten Recep Erdogan sorgte unter dem Schlagwort „SofaGate“ für Aufregung. Anfang der Woche waren die zwei wichtigsten Repräsentanten der EU, Ursula von der Leyen (Kommissionspräsidentin) und Charles Michel (Ratspräsident) zu Besuch in...
Positive Resonanz auf Kurz‘ Vorgehen in Deutschland
Die SPÖ versucht sich im Nationalrat an dem Spin, dass sich Bundeskanzler Kurz mit seinem Einsatz für eine gerechte Impfstoffverteilung in Europa ins Aus geschossen hat. Währenddessen sieht die Realität anders aus. Während die SPÖ...
Sebastian Kurz in Berlin: Grenzöffnungen, Lockerungsetappen, „Grüner Pass“ und Austausch mit der Schwesterpartei
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war Ende der Woche zu Gast in Berlin und traf sich dort mit Regierungsmitgliedern, dem Bundespräsidenten Deutschlands und hielt eine Rede zu Ehren der BioNTech-Gründer. Außerdem traf er am Freitag Armin Laschet...
Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich: Sehr positive Perspektive
In ihrem Arbeitsgespräch am Donnerstag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) über Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich gesprochen. Seehofer habe angekündigt, Grenzkontrollen so schnell wie möglich abzubauen. Erfolgreicher Kampf...
Bundeskanzler Kurz in Berlin: „Volle Reisefreiheit wiederherstellen“
Der "Grüne Pass" stand im Zentrum der Gespräche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Berlin. Dabei traf er eine Reihe deutscher Spitzenpolitiker: Innenminister Horst Seehofer (CSU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ehemals SPD) und Gesundheitsminister Jens...
Johnson & Johnson: Vierter Impfstoff in der EU zugelassen
Die Europäische Kommission hat auf Empfehlung der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) den Impfstoff des US-amerikanischen Herstellers Johnson & Johnson zugelassen. Damit ist nach BioNTech/Pfizer, Moderna und Astra Zeneca der vierte Impfstoff in der EU zugelassen. Einen entscheidenden...
Exklusiv: UNHCR zieht sich als Netzwerk Partner von Courage zurück
Die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ fiel Anfang der Woche durch eine Karikatur an einer Hauswand in Wien auf, die mehr an ein Hassposting erinnert, als an eine Karikatur, die auf die Ziele des Courage...
Orbán-Partei verlässt EVP-Fraktion
Die ungarische Regierungspartei Fidesz wird die Fraktion Europäische Volkspartei (EVP) verlassen. Dies gab der Vorsitzende, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, in einem Brief an den Fraktionschef der EVP, Manfred Weber (CSU) bekannt. Der unmittelbare Anlass ist...
