Innenpolitik

Im weltweiten Innovationen-Index liegt Österreich auf Platz 19 unter 139 Ländern. Eines des Felder ist Artifical Intelligence, also Künstliche Intelligenz. Foto: BlackJack3D

Österreich unter den innovativsten Ländern weltweit

Wolfgang Schüssel lädt herausragende Persönlichkeiten zum Gespräch über aktuelle und bedeutsame Themen der Gegenwart: "Schüsselmomente", jeden zweiten Donnerstag auf ServusTV ON. Screenshot ServusTV

Wolfgang Schüssel und seine Gäste sprechen über „Schlüsselmomente“

Romana Deckenbacher: Täglicher Einsatz gegen Gewalt an Frauen. Foto: Campus Tivoli.

„Wer an die Schule kommt, muss Deutsch können“

Die Spitze der Agrarvertreter sieht die Rolle der Landwirtschaft in einer Umfrage bestätigt und startet mit drei Forderungen in den agrarpolitischen Herbst. Foto: Bauernbund

Landwirtschaft startet mit Forderungspaket in Herbstarbeit – Umfrage gibt Rückenwind

Eindringlich macht Gudrun Kugler, ÖVP-Abgeordnete, auf die Angebote an Hilfen für Menschen in Krisen aufmerksam. Foto: Pixabay / Nordseher

Kugler: Suizid ein drängendes Problem

Jugendliche werden an Schulen mit Wissenschaft vertraut gemacht. Campus Tivoli und ÖVP-Parlamentsklub diskutieren mit Fachleuten und Betroffenen das aktuelle Thema "Was ist los an den Schulen?" Foto: BMBWF

Was ist los an den österreichischen Schulen?

Die Folgen der Flüchtlingskrise von 2015 wurden am Sonntag im ORF diskutiert. Einen Tag später musste das Innenministerium eine Aussage von Burgenlands Landeshauptmann Doskozil zur Kriminalstatistik korrigieren. Foto: Screenshot Zur-Sache/orf.at

Faktencheck: Innenministerium korrigiert Landeshauptmann Doskozil

Wieder stoppte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Abschiebung eines verurteilten Straftäters, kritisierte ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti. Die Innenminister der EU (im Bild im vorigen Dezember) haben mehrfach die Weichen für Abschiebungen gestellt. Foto: EU

Marchetti: Abschiebungen von Straftätern muss möglich sein

Die breite Mehrheit der Wahlberechtigten ist für Einsparungen im Staatshaushalt, ergibt eine aktuelle Umfrage von Peter Hajek. Die Ergebnisse werden am Freitag, 5. September im Polit-Talk auf ATV diskutiert. Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Klare Mehrheit für Sparkurs bei Beamten und Pensionen

Die SPÖ Wien stellt die Stadt auf Sparkurs um, kündigte Bürgermeister Michael Ludwig in Interviews - etwa im Kurier - an. Foto: Screenshot kurier.at

Stadt Wien: Kritik und Schulden zwingen zur Korrektur

"Mein Mandant hat nichts Unrechtes getan": August Wöginger und Anwalt Michael Rohregger in einer Pressekonferenz am 12. Dezember 2025.

„Mein Mandant hat nichts Unrechtes getan“

Christian Kern räumte 2023 eine Mitschuld am Schlamassel der SPÖ ein. Foto: Screenshot-Standard.at

Kern unterstütz Regierung, Rote Revolte abgesagt

Der Rechtsvertreter von Klubobmann Wöginger, Michael Rohregger, geht vor den Verfassungsgerichtshof, weil diesen das Oberlandesgericht nicht anhörte, als es die Diversion kippte. Diese derzeitige Regelung stehe im Widerspruch zur Verfassung, argumentiert Rohregger, gestützt auf ein Rechtsgutachten. Foto: Achim Bienig

„Widerspruch zu Verfassung“: Wögingers Anwalt geht wegen Diversion-Absage vor Verfassungsgerichtshof

Steigt bei der Frage nach Erbschaftssteuern auf die Bremse. SPÖ-Chef und Vizekanzler Andreas Babler. Foto: SPÖ/David Višnjić

SPÖ rudert zurück: Keine Forderung nach Volksbefragung zur Erbschaftssteuer

Zusätzliche Steuern will die SPÖ einführen und dazu das Volks befragen. Von der ÖVP kam postwendend die Absage zu Erbschafts- und Vermögenssteuern. Foto: istock/Stadtratte

ÖVP mit Absage an Erbschaftssteuer-Ideen der SPÖ

Die bedeutendsten Worte für den Staat Österreich kommen aus dem Lateinischen: Republik, Demokratie und Parlament. Tausende sind für Latein-Unterricht. Foto: Thomas Topf

Tausende unterschreiben gegen Wiederkehrs Latein-Kürzung

Laut Statistik Austria Schnellschätzung ist die Inflation im Jänner auf 2 Prozent gesunken. Foto: istock/Christian Herz

Jänner-Inflation liegt bei 2 % – EZB-Ziel erreicht

Der Aufschwung ist in Sicht, die Inflation sinkt. Die Wirtschaft hofft nun auf eine Senkung der Lohnnebenkosten. Foto: istock / RainStar

Aufschwung soll durch geringere Lohnnebenkosten gestützt werden

Bei der Polizei wird auch 2026 kein Personal eingespart. Im Gegenteil. Mit 1.415 Neuaufnahmen wird ein Personal-Höchststand erreicht. Foto: iStock / FotoGablitz

Polizei erreicht mit 1.415 Neuaufnahmen neuen Rekord‑Personalstand

KI-generierte Inhalte sollen gekennzeichnet werden, forder Bundeskanzler Stocker. Und er fordert Klarnamenpflicht und Social Media-Verbot für unter 14-Jährige. Foto: Pixabay/geralt

Kanzler für KI-Kennzeichnung und Klarnamenpflicht