Ampelkoalition in Berlin hat Start vermasselt

Schlechter Start für SPD-geführte Ampelkoalition in Berlin; Bild: Kuppel des Bundestages. Foto: iStock/ Thomas Saupe
Schlechter Start für SPD-geführte Ampelkoalition in Berlin; Bild: Kuppel des Bundestages. Foto: iStock/ Thomas Saupe

Ausgestattet mit viel Vertrauen und Vorschusslorbern sowie als „Fortschrittskoalition“ angepriesen,  übernahm SPD-Chef Olaf Scholz zwei Wochen vor Weihnachten 2021 die Kanzlerschaft einer rot-grün-gelb geführten Koalition in Deutschland. Die CDU musste nach 16 Jahren Ära Merkel den bitteren Gang in die Opposition antreten. Zwei Monate nach dem Machtwechsel in Berlin macht sich bundesweit Ernüchterung breit. Von Fortschritt keine Sicht – es holpert ordentlich.

„Kriegt Scholz noch die Kurve? Kanzler immer unbeliebter“, schreibt die Bild am Sonntag in ihrer Ausgabe vom 6. Februar. Die BamS erhebt seit Amtsantritt der neuen Regierung wöchentlich die Zufriedenheit über die neue links-liberale Koalition in Berlin. Das Ergebnis ist für Scholz, Habeck (Grüne) und Lindner (FDP) ernüchternd, wenn nicht schon alarmierend: Seit Wochen zeigt der Trend nach unten. Insa-Chef Hermann Binkert bringt es in der Zeitung so auf den Punkt. „Der Start der Ampel ist misslungen.“

 

Vertrauen in rot-grün-gelb dahin

Die Stimmung in Deutschland hat sich praktisch gedreht. Waren zu Amtsantritt von rot-grün-gelb laut Meinungsforschungsinstitut Insa noch 36 % der Befragten mit der Regierung zufrieden und nur 22 % unzufrieden, so sind heute schon fast die Hälfte unzufrieden (46 %) und nur noch 32 % zufrieden.

Zurückzuführen sei dieser Stimmungswandel darauf, dass die Corona-Politik „nicht stimmiger, sondern unstimmiger geworden“ und die „Russland-Politik der Ampel ein einziges Chaos“ sei, zitiert die BamS Politikwissenschaftlerin Ursula Münch und sie hält fest, dass es an Einigkeit in der Ampel-Koalition und an Führung durch den Kanzler fehle. „Die meisten Bürger nehmen diese Vielstimmigkeit in der Koalition als mangelnde Geschlossenheit der Koalition und mangelnde Führung von Olaf Scholz wahr.“

 

CDU löst SPD an der Spitze ab

Diese Unzufriedenheit führte nach bereits zwei Monaten dazu, dass die rot-grün-gelbe Koalition schon jetzt in der Umfrage nicht mehr über eine Mehrheit verfügt. In der Sonntagsfrage kommt sie nur noch auf 49%. Die SPD verliert massiv und ist alleine in der Vorwoche um 4 Prozentpunkte auf 22 Prozent zurückgefallen Die n Opposition befindliche CDU verbucht seit der Wahl von Fridrich Merz zum neuen Parteichef einen Aufwind. Die ehemalige Kanzlerpartei konnte drei Punkte zulegen und liegt mittlerweile mit 27 Prozent wieder an der Spitze.