In der Samstagsausgabe der „Presse“ lobt Manfred Weber, der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) die neue Volkspartei und Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dabei sieht Weber die türkise ÖVP als Vorbild für die EVP.

 

Neue Volkspartei als Vorbild für EVP

Laut Weber schaffe es Kurz „in der heutigen Zeit mit christdemokratischen Werten Akzeptanz zu finden“.  Demnach wolle Weber etwas ähnliches, das Kurz „mit der Volkspartei in Österreich gelungen ist, europaweit umsetzen“ die europäischen Volksparteien sollen damit auch „zukunftssicher“ gemacht werden.

Mit der EVP führt der aus der CSU stammende Politiker Weber die größte Fraktion im Europäischen Parlament an. Kurz habe es laut Weber geschafft, „der ÖVP einen neuen Schliff zu geben und sie näher zu den Menschen zu bringen“. Dazu gehört für Weber auch, dass man Wert darauf lege, dass Frauen in wichtige Positionen kommen und Kurz seine Wahlprogramme konsequent umsetzt. Außerdem habe Kurz „viele Ideen, wie wir die EU voranbringen können“, wie etwa die Forderung nach einem Grundlagenvertrag für Europa. So schaffe es Kurz „in der heutigen Zeit mit christdemokratischen Werten Akzeptanz zu finden.“

 

Migrationspolitik Österreichs für Weber „legitim“

Einer der auch EU-weit am meisten diskutierten Aspekte der Politik Kurz‘ ist die Migrationspolitik Österreichs. Für den strikten Migrationskurs Österreichs zeigte Weber gegenüber der „Presse“ Verständnis, auch angesichts der Tatsache, dass in Österreich überproportional mehr Flüchtlinge leben, als in anderen EU-Staaten.

So hat Österreich etwa weltweit die viertgrößte afghanische Community. So auch Weber: „Wer sich die Anzahl jener Menschen anschaut, die einzelne EU-Länder aufgenommen haben, der kommt zum Schluss, dass Österreich im Vergleich zu anderen sogar überproportional Hilfe geleistet hat“. Angesichts dessen müsse man auch über „Belastungsgrenzen“ und „Probleme“ sprechen.

Dass Österreich strikt keine weiteren Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen will, sei für Weber „legitim“. Für Weber sei es demnach auch klar, dass sich die „unkontrollierte Zuwanderung von 2015“ nicht wiederholen dürfe. 

Bei der Frage um die Aufnahme von Ortskräften sieht Weber in erster Linie Länder gefordert, die auch militärisch in Afghanistan aktiv waren. „Da zählt Österreich nicht dazu“, so Weber weiter.