Er galt als die große Zukunftshoffnung der deutschen Grünen. Ambitionen für das Kanzleramt wurden ihm nachgesagt. Doch nach Freunderlwirtschaft und überzogener Energiewende kommt es anders. Der einst leuchtende Stern am Himmel der deutschen Grünen, Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck, scheint immer mehr zu verglühen.

Klimagesetze im Schnelldurchlauf, Ausstieg dort, Verbote da. Am Ende auch noch ein handfester Fall von Freunderlwirtschaft. Robert Habeck, einst Hoffnungsträger der deutschen Grünen, wird immer mehr zum Problem-Grünen. Die Beliebtheit im freien Fall, die Partei in einer Vertrauenskrise.

 

Habeck und die Freunderlwirtschaft

Innerhalb von nur wenigen Monaten hat sich für die Grünen in Berlin das Blatt gewendet. Im Mittelpunkt steht Wirtschaftsminister Robert Habeck, der in den vergangenen Wochen wegen Freunderlwirtschaft in seinem Ressort schwer in Bedrängnis geraten ist. Nachdem er zuerst noch seinen Staatssekretär Patrick Graichen die Stange hielt, wurde der Druck auf Habeck immer größer. Schließlich holte er zum Befreiungsschlag aus und schickte Graichen nach der „Trauzeugen-Affäre“ in den sogenannten „einstweiligen Ruhestand“.

Damit verliert Habeck seinen wichtigsten Berater und Vertrauten im Wirtschaftsministerium. Graichen galt von Beginn an als umstritten. Zwar verfügte Graichen über mehrjährige Erfahrung im Wirtschaftsministerium, war aber die letzten zehn Jahre Medienberichten zufolge für den Energiewende Thinktank Agora aktiv. Dessen Expertise nutzte auch Klimaministerin Eleonore Gewessler, wie sie in einer Anfragebeantwortung erklärte.

 

Habeck „strahlt nicht mehr“

Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ kommt in der aktuellen Ausgabe zum Befund, dass Robert Habeck die Strahlkraft verloren habe und dass es für ihn und die Grünen „weiter bergab“ gehe. Diese Beschreibung ist nicht nur dem jüngsten Postenschacher-Skandal in Habecks Ressort geschuldet. Bereits seit einem Jahr taumelt die grüne Hoffnung im Berliner Politbetrieb.

Die sogenannte „Gasumlage“ wurde letzten Sommer zu einem Desaster für Habeck. Mit seinen strengen Klimagesetzen – Stichwort Heizungsgesetz – düpierte er nicht nur seine Koalitionspartner – besonders die FDP – sondern brachte vor allem Teile der Bevölkerung gegen sich auf. Auch der vorzeitige Ausstieg aus der Atomenergie und der Wiedereinstieg in die CO2-schädliche Kohlestromproduktion wird Habeck angelastet. Zu schnell und zu unausgegoren seien seine Vorschläge im Kampf gegen den Klimawandel, so die Kritiker.

 

Grüne im Umfragetief

Das schlägt sich nicht nur auf seine persönlichen Beliebtheitswerte nieder, sondern färbt auch auf die gesamten Grünen ab. Wahlniederlagen in Berlin und Bremen waren die Folge. In bundesweiten Umfragen lagen die Grünen zuletzt bei 16 Prozent, bereits dicht gefolgt von der AfD mit 15 Prozent (Umfrage Allensbach v. 18. Mai 23). Laut einer anderen Umfrage von Insa hat die AfD (17 Prozent) die Grünen (14 Prozent) bereits überholt. (Umfrage v. 20.5.23).

 

Habecks „schlechter Job“

Für die „Bild am Sonntag“ vom Wochenende erhob das Meinungsforschungsinstitut Insa auch die Stimmungslage zur Person Robert Habeck. Resümee der Bild: „Die Grünen sind im Habeck-Tief.“

Der Umfrage zufolge attestieren die Deutschen Habeck keine gute Arbeit mehr zu machen. Nur noch 25 Prozent bescheinigen dem grünen Spitzenpolitiker gute Arbeit zu leisten. Vor einem Jahr lag dieser Wert noch bei 43 Prozent. Heute meinen 56 % der Befragten, dass Habeck einen schlechten Job mache. Bereits mehr als vier von zehn Befragten sind inzwischen der Meinung, dass Habeck dem Ansehen der Grünen schadet. Nur noch einer von zehn findet, dass Habeck dem Ansehen der Grünen nützt.