Schallenberg bekräftigt Positionen zur Neutralität

Außenminister Alexander Schallenberg: Österreich wird neutral bleiben. Foto: BMEIA/Gruber
Außenminister Alexander Schallenberg: Österreich wird neutral bleiben. Foto: BMEIA/Gruber

Wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine sowie zuletzt wegen der NATO-Beitrittsanträge von Schweden und von Finnland wurde auch in Österreich eine Debatte um die Neutralität ausgelöst. Nun hat Außenminister Alexander Schallenberg die Position und die Neutralität Österreichs in einem Radio-Interview erläutert.

 

Live-Interview im Deutschlandfunk

In einen ausführlichen Live-Interview im „Deutschlandfunk“ nahm Mittwoch Früh Außenminister Alexander Schallenberg Stellung zur Österreichischen Neutralität und zu Österreichs Beitrag zur Unterstützung der Ukraine.

Schallenberg unterstrich die Bedeutung der Neutralität, zu der sich Österreich seit 1955 bekennt und verpflichtet hat. Ungeachtet der militärischen Neutralität zeige Österreich Solidarität mit der Ukraine und helfe besonders in humanitärer Hinsicht. „Wir werden neutral bleiben und sind voll solidarisch“, stellte Schallenberg klar.

Österreich leiste auch ohne einer Mitgliedschaft bei der NATO wichtige Beiträge zur Sicherheit in Europa. Zum Ansuchen von Schweden und Finnland, in die NATO aufgenommen zu werden, meint der Außenminister, dass jedes Land seine eigene Geschichte und seine eigene geografische Position habe und er das jetzige schnelle Verfahren eines Beitragsantrages zur Kenntnis nehme.

Das gesamte Interview können Sie hier nachhören

 

Live-Debatte mit Christian Stocker

Bereits zu Wochenbeginn hatte der Sicherheitssprecher der ÖVP, Christian Stocker, die Entwicklung der Neutralität und die Perspektiven der Sicherheitspolitik in einem TV-Gespräch mit dem Militärstrategen Walter Feichtinger dargelegt.

Österreich bleibe militärisch neutral, erklärte Stocker im TV-Gespräch. Österreich habe aber eine klare Haltung bezüglich der Werte, habe sich also im Rahmen der Neutralität in die Europäische Union eingebracht. Das sei in der Bundes-Verfassung verankert. Andererseits hätten die EU-Mitgliedstaaten eine gegenseitige Verpflichtung zur Unterstützung, sollte einer – etwa wegen eines Angriffs – Hilfe benötigen.