Scholz binnen sieben Tagen zweimal abgestraft

Nach einem Erdrutschsieg für die CDU und herbe Verluste für die SPD in Schleswig-Holstein, setzte es auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten. Foto: tagesschau.de / Screenshot Zur-Sache
Nach einem Erdrutschsieg für die CDU und herbe Verluste für die SPD in Schleswig-Holstein, setzte es auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen eine weitere Niederlage für die Sozialdemokraten. Foto: tagesschau.de / Screenshot Zur-Sache

Die Abwärtsspirale der SPD und der Vertrauensverlust von Bundeskanzler Olaf Scholz setzte sich auch bei den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen fort. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands setzte es auch gestern eine Niederlage für die SPD und Scholz.

 

Vertrauen in Ampelkoalition sinkt

Das Zaudern und Zögern von Olaf Scholz in der Ukraine-Frage, eine unter Duck geratene Verteidigungsministerin sowie mangelndes innenpolitisches Engagement im Kampf gegen die hohe Inflation scheint bei den deutschen Nachbarn nicht gut anzukommen. Nachdem die Ampelkoalition mit gut ausgestattetem Vertrauen im Dezember die Regierungstätigkeit aufgenommen hat, begann sich schon zu Beginn des Jahres ein Erosionsprozess in Bewegung zu setzen. Dieser scheint sich besonders für Regierungschef Olaf Scholz nicht aufzuhalten. Er und seine rot-grün-gelbe Regierungsampel in Berlin verlieren zunehmend an Vertrauen in der Bevölkerung.

 

„Kleine Bundestagswahl“ ging für SPD schief

Die negative Stimmung und das Unbehagen der Bevölkerung wirkt sich nun auch auf die Länder aus, die in den vergangenen zwei Wochen die Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen haben. Zunächst bei der Landtagswahl im nördlichsten Bundesland, Schleswig-Holstein, vor über einer Woche: Dort konnte die CDU über elf Prozent auf rund 43 Prozent der Stimmen zulegen. Für die Sozialdemokraten gab es im Norden ein dickes Minus von über elf Prozent und nur Platz drei.

Noch dicker kam es für die SPD bei der gestrigen Landtagswahl in NRW. Nordrhein-Westfalen gilt als größtes Bundesland als wichtiger Gradmesser für die Stimmung in Berlin und auf Bundesebene. Nicht selten wird der dortige Urnengang daher auch als „kleine Bundestagswahl“ bezeichnet. Auch dort setzte es eine weitere Niederlage für Olaf Scholz und die SPD. Die CDU legte rund 2,7 Prozent zu, während die SPD mit einem Minus von 4,5 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis bei einer Landtagswahl in NRW einfuhr.

 

Mehrheit unzufrieden

Auch insgesamt taumelt die deutsche Regierung in einen Vertrauensverlust. Bereits Ende April war laut Umfrage eine Mehrheit von 55 Prozent mit der Arbeit der Koalition aus SPD, Grüne und FDP unzufrieden. Bereits 49 Prozent zeigten sich mit Olaf Scholz unzufrieden, nur 38 Prozent zufrieden – die schlechtesten Werte seit seinem Amtsantritt. (Insa-Umfrage für Bild am Sonntag)