Anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung

Finanzminister Gernot Blümel: Hilfen wirken, Amnestie nutzen. Foto: BKA/Christopher Dunker
Finanzminister Gernot Blümel: Hilfen wirken, Amnestie nutzen. Foto: BKA/Christopher Dunker

Eine positive Bilanz über die gegenwärtige wirtschaftliche Entwicklung zieht Finanzminister Gernot Blümel: „Wir haben gelernt besser mit der Pandemie umzugehen und damit auch den Schaden auf die Wirtschaft zu reduzieren. Besonders beeindruckend ist der Vergleich zum Vorkrisenniveau – insgesamt liegt die Wirtschaftsleistung 1,1 % über dem Vorkrisenwert.

 

Prognosen angehoben

In einem Pressegespräch präsentierte Blümel Daten, Fakten und Prognosen: „Die Wirtschaftsleistung hat sich in allen Sektoren graduell verbessert und liegt nun in allen Sektoren nahe am oder über dem Durchschnittswert von 2019. Durch die gute Entwicklung haben sich auch die Prognosen für das Gesamtjahr verbessert. Während das WIFO im Frühjahr noch von einem Wachstum von lediglich 1,5 % ausging, liegen die aktuellen Prognosen bei +4 % für heuer und +5 % für das kommende Jahr.“

Zu den Ursachen meinte Blümel im Einzelnen, die Entwicklung über den Sommer sei positiv verlaufen, die Öffnungsschritte hätten gewirkt. Seit März bewege sich Österreichs Wirtschaft über dem Niveau der Zeiträume vor der Krise: „Insgesamt liegt die Wirtschaftsleistung 1,1 % über dem Vorkrisenwert.“

 

Verbesserungen in allen Sektoren

Die Wirtschaftsleistung hat sich in allen Sektoren graduell verbessert und liegt nun in allen Sektoren nahe am oder über dem Durchschnittswert von 2019 (Industrie mit -0,1 % leicht negativ – Teile des DL Bereich ebenfalls).

 

Alle Sektoren der Wirtschaft verzeichnen eine positive Entwicklung. @BMF

Alle Sektoren der Wirtschaft verzeichnen eine positive Entwicklung. @BMF

Durch die gute Entwicklung haben sich auch die Prognosen für das Gesamtjahr verbessert. Während das WIFO im Frühjahr noch von einem Wachstum von lediglich 1,5 % ausging, liegen die aktuellen Prognosen bei +4 % für heuer und +5 % für das kommende Jahr.

 

Die Prognosen zeigen auf Wachstum. @BMF

Die Prognosen zeigen auf Wachstum. @BMF

 

Diese Entwicklung sei positiv für den Arbeitsmarkt und die Steuereinnahmen  und somit auch für das Budget, erläuterte Blümel.  Die Arbeitslosigkeit sinkt und die Zahl der offenen Stellen befindet sich mittlerweile auf Rekordniveau. Neben der Kurzarbeit werden nur zwei Direkthilfen weitergeführt, nämlich der Ausfallsbonus und der Verlustersatz. Die aktuellen Zahlen zeigen einen klaren Abwärtstrend bei der Zahl der Antragsteller und dem ausbezahlten Volumen. Im Jänner gab es etwa beim Ausfallsbonus noch mehr als 110.000 Antragsteller mit einem beantragten Volumen von mehr als 615 Millionen Euro; im Juni gab es noch rund 34.000 Antragsteller (128 Mio. beantragtes Volumen) und für Juli sind bis dato 5.700 Anträge mit einem Volumen von 28 Millionen eingegangen. Beim Härtefallfonds waren es im Jänner noch über 110.000 Antragsteller – im Juni waren es bereits weniger als 70.000. Auch das ausbezahlte Volumen hat sich um ca. 40 % reduziert – von über 140 Mio. Euro auf ca. 85 Mio. Euro.

 

Amnestie ist ein Indiz für Erholung

Das Finanzministerium hat zugleich die Möglichkeit geschaffen, Anträge und Verfahren zu korrigieren sowie mögliche Fehler ohne weitere Konsequenzen zu beheben. Seit 1. August besteht die Möglichkeit zur Korrektur eines Antrags auf COVID-19 Förderungen auf der Homepage der COFAG. Die Behörden sind, wie Blümel erläuterte, seit Beginn der Krise so streng wie nötig und so kulant wie möglich vorgegangen, daher wurde die Amnestie für Wirtschaftshilfen geschaffen.

Eine freiwillige Korrektur bewahrt die Unternehmen auch vor einer etwaigen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft, zu der die Finanzverwaltung bei Missständen verpflichtet ist. Zum Stichtag 8. September sind über 250 Korrekturmeldungen (=250 Antragsteller) eingelangt, die den Betrag von über 3,5 Mio. Euro umfassen. Die Möglichkeit, den Antrag noch zu korrigieren, gilt noch bis Ende des Jahres, dann läuft die Antragsmöglichkeit auf der Webseite der COFAG aus. Blümel dazu:  „Ich plädiere dafür, dass möglichst viele betroffene Betriebe von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, um den dadurch etwaigen Schaden von sich und ihrem Unternehmen abzuwenden.“