Innenpolitik
Bekenntnis zu Europa, Bereitschaft zum Kompromiss
Ein Bekenntnis zu Europa und die Bereitschaft zum Kompromiss: Das ist der Kern der Neujahrsansprache von Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Bekenntnis zu Europa
Van der Bellen ging eindeutig auf die Großmächte ein: Aus Moskau seien Kriegsdrohungen zu vernehmen, aus Washington die Herabsetzung der EU und der Plan, Österreich aus der EU „herauszulösen“.
Daher sei es wichtig, zusammenzuhalten und einen „Europapatriotismus“ zu entwickeln.
Europa und Österreich sollten „unabhängiger von der Willkür fremder Regierungen“ werden. Das gelte für Energie, Digitalisierung und Souveränität in der Fähigkeit zur Verteidigung.
Österreich, so Van der Bellen, benötige Reformen, doch dafür seien Kompromisse erforderlich: „Der gute Kompromiss ist ein österreichisches Kulturgut“.
Der Kompromiss „ist die gemeinsame Lösung eines Problems, auf das es verschiedene Sichten gibt. Zum größeren, gemeinsamen Wohl“, sagte Van der Bellen.





