Innenpolitik

Das ist die Tursky-Bilanz

In seiner zweijährigen Amtszeit gelang es Florian Tursky die Digitalisierung in Österreich zu befeuern. Zahlreiche Maßnahmen gehen auf seine Initiative zurück. Foto: BKA/Regina Aigner

Am Freitag legte Florian Tursky seine Funktion als Staatssekretär für Digitalisierung zurück. Der junge Tiroler möchte sich voll auf seine Heimatstadt Innsbruck konzentrieren, wo er am 14. April mit der neu gegründeten Bewegung „das neue Innsbruck“ für das Amt des Bürgermeisters kandidiert. Wien verlässt Tursky mit einer beeindruckenden Leistungsbilanz. Die Digitalisierung gewann unter ihm an Tempo.

 

Vom Breitbandausbau bis zum digitalen Altersnachweis reicht die Palette an Neuerungen, die unter Florian Tursky in Österreich geschaffen und umgesetzt wurden. Österreich konnte unter dem ausgeschiedenen Staatssekretär in wesentlichen Punkten aufholen und sich unter die Top-Digitalisierungsländer in Europa positionieren.

 

Breitbandanschlüsse verfünffacht

1,35 Milliarden Euro wurden in den Breitbandausbau investiert. Mittlerweile verfügen fast 70 Prozent aller Haushalte über einen gigabitfähigen Internetanschluss (> 1.000 Mbit/s). Zu Beginn der Legislaturperiode lag dieser Wert noch bei 13 Prozent. Für die Landwirtschaft und den Tourismus wurden eigene Aktionspläne zur Digitalisierung ausgearbeitet und erstellt.

 

Tursky brachte Amt aufs Handy

Mit der ID Austria wurde unter Tursky eine umfassende Plattform geschaffen, bei der über 200 Behördengänge digitalisiert und in eine App verlegt wurden. Von der Wohnsitzmeldung, über den Führerschein bis hin zum Zulassungsschein, Schülerausweis oder Altersnachweis – für die Bürger ist das Amt in Zukunft digital und alles auf einer App am Handy abrufbar.

 

Künstliche Intelligenz im Vormarsch

Auch bei der zunehmenden Ausbreitung von Künstlicher Intelligenz, setzte Tursky wesentliche Akzente. So wurde im September 2023 das KI-Maßnahmenpaket vorgestellt und noch im selben Jahr die KI-Servicestelle in der RTR umgesetzt. Diese wird in weiterer Folge zur KI-Behörde umgewandelt. Im behördlichen Umfeld kommt es noch in diesem Jahr zu einer KI-Kennzeichnungspflicht.  Auf EU-Ebene lieferte Österreich wesentliche Vorarbeiten zur Umsetzung des AI-Acts. Zuletzt wurde auf Initiative des Innsbruckers ein KI-Beirat mit elf Experten als beratendes Gremium der Bundesregierung installiert.

Nicht vergessen in der fortschreitenden Digitalisierung wurde auch auf die älteren Menschen in der Gesellschaft: Mit der digitalen Kompetenzoffensive werden 4.500 Workshops in ganz Österreich ausgerollt.