Innenpolitik

Das sagt Schallenberg zum Nationalfeiertag

Foto: BKA/ Christopher Dunker

In seiner Rede am Nationalfeiertag erinnerte Schallenberg an die Umstände, aus denen die heutige Republik Österreich entstanden ist, an die Aufgabe der Rekruten und den Stellenwert des Bundesheeres im Land. Er dankte für die Arbeit des Heeres und appellierte an die Menschen, sich impfen zu lassen.

Zu Beginn erinnerte Schallenberg an die Ursprünge des Nationalfeiertags in der Nachkriegszeit und daran, wie sich die Umstände für Österreich seitdem zum Positiven verändert haben. Österreich habe sich zu einer „starken, wohlhabenden und gefestigten“ Republik entwickelt.

 

Nationalfeiertag als Gelegenheit zur Selbstreflexion

Der Nationalfeiertag sei aber, so Schallenberg, nicht nur ein Tag „zum Feiern“, sondern auch eine „Gelegenheit zum Innehalten“ und zur „Reflexion und Selbstreflexion“.

Dies scheine gerade in der jetzigen Phase „sinnvoll“. Bei aller „berechtigten Emotionalität“ der Debatten, dürfe man nie vergessen „welches Glück wir haben“, in einem „Land wie Österreich“ leben zu dürfen. Um die Lebensumstände im Land würden uns „viele Länder der Welt“ beneiden.

Diese Lebensumstände seien keine Selbstverständlichkeit. Diese seien dem „starken Fundament“ zu verdanken, das seit 1945 gelegt und „immer weiter verfestigt“ wurde.

 

„Eines der schönsten Gelöbnisse, die man ablegen kann“

Schallenberg richtete sein Wort auch an die Rekruten, die am Nationalfeiertag angelobt wurden. Bei dem Gelöbnis der Rekruten handle es sich für Kanzler Schallenberg um „eines der schönsten Gelöbnisse, die man ablegen kann“.

Dem eigenen Land nach „besten Wissen und Gewissen, mit all seinen Kräften dienen“ zu dürfen, sei eine schöne Aufgabe. Eine Aufgabe, die mit „großer Verantwortung“ einhergeht – die man sich auf allen Ebenen der Politik „immer wieder in Erinnerung“ rufen müsse.

Diesen Gedanken des „Dienens für das Gemeinwohl“ trage insbesondere das Bundesheer in sich, darum wisse man in Österreich, dass „wir uns immer voll und ganz auf unser Bundesheer verlassen können“ – das sei ein „gutes Gefühl“.

Die Arbeit der Soldaten, sei es während der Pandemie, anlässlich des Terroranschlags in Wien, der Lawinen- und Hochwasserkatastrophen oder der Landesverteidigung, verdiene „Wertschätzung und Respekt“. Aber die Arbeit verdiene auch „gute Ausrüstung, taugliche Kasernen und angemessene Entlohnung“.

Daher begrüße Schallenberg auch, dass das Verteidigungsressort heuer zum dritten Mal in Folge das „höchste Budget für das Bundesheer ausverhandelt“ hat.

 

Krisensicherheitsgesetz als “richtige Lehre“

Gerade die Pandemie und der Terroranschlag in Wien hätten gezeigt, dass „wir keine Insel der Seligen“ seien, die immun vor äußeren Einflüssen ist: „Politik bedeutet für mich, die richtigen Lehren zu ziehen, um für die nächste Krise besser gewappnet zu sein“, so Schallenberg.

Deswegen habe man mit dem am Dienstag im Ministerrat vorgestellten „Krisensicherheitsgesetz“ die „richtigen Lehren gezogen“. Dieses Gesetz schaffe Strukturen „mit klaren Zuständigkeiten“, straffe Koordinierungsmechanismen und ermögliche in „allen Bereichen der Nationalen Sicherheit“ eine „raschere Abstimmung und Reaktion“.

Dabei sei es für Schallenberg als Bundeskanzler klar, dass die nationale Sicherheit „keine Parteifarbe“ habe, sondern „rot-weiß-rot“ sei.

 

Pandemie kann „nur gemeinsam“ überwunden werden

Abschließend richtete Schallenberg einen neuerlichen Appell an die Bürger, sich impfen zu lassen und damit nicht nur sich selbst, sondern auch „ihre Familie, ihre Arbeitskollegen und ihre Freunde“ zu schützen. Denn „nur gemeinsam“ könne man der Pandemie ein Ende bereiten und „die Rückkehr zur Normalität fortsetzen“.