Innenpolitik

Ein letzter Appell der Abgeordneten Schwarz

Gabriele Schwarz wird neue Volksanwältin, im Bild in ihrer letzten Fragestunde. Foto: Parlament/Johannes Zinner

Mit einer engagierten Wortmeldung nahm Gabriele Schwarz am Freitag ihren Abschied aus dem Nationalrat. Die ÖVP-Mediensprecherin brachte – letztmalig – einen Antrag ein, um nach vier Jahren im Hohen Haus mit Dank und mit einigen Appellen ihre letzte Rede zu halten.

„Stark und laut sein“

Als erstes wandte sich Schwarz an die Frauen. Sie seien zu häufig von Selbstzweifel geprägt, sie sollten jedoch „stark und laut sein“. Frauen sollten sich engagieren, Mut und Courage sowie Haltung zeigen, weiters sich etwas zutrauen, denn dann „könnt‘ ihr alles erreichen“. Und an die Öffentlichkeit gewandt sagte sie für die Frauen: Frauen, insbesondere in Politik und Journalismus, seien noch immer verbaler sexualisierter Gewalt in verschiedenen Formen ausgesetzt. Das Engagement gegen sexualisierte Gewalt und gegen Diskriminierung müsse fortgesetzt werden: „Wir sollen gemeinsam laut sein und darauf hinweisen.“ In und zwischen Worten klang parteiübergreifende Frauensolidarität durch, dann folgten dem Appell gebührende und bemerkenswerte Dankensworte.

 

Kooperation in der Koalition

Schwarz‘ Dank galt Mitarbeitern im ÖVP-Klub und dessen Klubobmann, August Wöginger, mit dem sie – unter anderem – die Tätigkeit für das Rote Kreuz verbindet. Expliziten Dank sprach Schwarz der Klubobfrau der Grünen, Sigrid Maurer aus: „Du bist mir immer auf Augenhöhe begegnet, Danke Dir“, sagte Schwarz, die ausdrücklich auf die gute Zusammenarbeit der beiden Regierungsfraktionen verwies.

Sie trete für Menschenrechte ein, insbesondere für Leben, Freiheit, Sicherheit, aber auch für Meinungsäußerungsfreiheit. Dieses Engagement sei wesentlich, das sei Politik. Was sie sich wünsche? Dass alle im Hohen Haus „mit klarem Kopf, geraden Rücken und offenem Herzen“ für die Bevölkerung Österreichs arbeiten.

Der letzte von Schwarz eingebrachte Antrag betrag die Novellen zur Medienförderung, die ihr wegen der Meinungsvielfalt stets ein Anliegen war.