Neuwahlforderung der SPÖ „an Lebensrealität vorbei“

Foto: iStock.com/ ali çoban; Büro LH Doskozil; iStock.com/ Flavio Vallenari
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Die SPÖ Burgenland forderte Neuwahlen auf Bundesebene im ersten Halbjahr 2022. Für die stellvertretende Generalsekretärin der Volkspartei, Gaby Schwarz, sind derartige „Ego- und Machtspiele“ abzulehnen.

 

Vertreter der burgenländischen SPÖ forderten am Donnerstag in der Tageszeitung „Kurier“ Neuwahlen im ersten Halbjahr 2022. Als einen der Gründe gaben die Vertreter der SPÖ Landesorganisation an, dass sie ohnehin schon „im Wahlkampfmodus“ seien, da im Burgenland im Herbst 2022 Kommunalwahlen stattfinden.

 

Amtierende Regierung bietet Stabilität

Diese Neuwahlforderung der SPÖ wertete Gaby Schwarz als „Ego- und Machtspielchen“, auf die man verzichten könne. Für Schwarz brauche Österreich stattdessen „Stabilität“.

Weiter ergänzte Schwarz, dass im Bund eine „stabile Regierung“ im Amt sei, „die gerade mit vollem Tatendrang das äußerst ambitionierte Regierungsprogramm abarbeitet“.

Dabei verwies Schwarz auf erfolgreich umgesetzte Projekte der Regierung, wie die ökosoziale Steuerreform.

 

Forderung würde Machtkämpfe in der SPÖ auslösen

Außerdem erfordern „alle drängenden Herausforderungen“, die mit der Corona-Pandemie einhergehen, Stabilität, die die „Bundesregierung mit Alexander Schallenberg an der Spitze zu jeder Zeit gewährleistet“, so Schwarz weiter.

Abschließend resümierte Schwarz: „Die Neuwahl-Forderung der burgenländischen SPÖ geht hingegen völlig an der Lebensrealität der Menschen in unserem Land vorbei und wird einmal mehr Richtungsstreitigkeiten und Machtkämpfe innerhalb der Sozialdemokratie auslösen.“