Innenpolitik

August Wöginger bedankt sich bei Sebastian Kurz für seine Arbeit. - Foto: ÖVP-Parlamentsklub/Klimpt

ÖAAB: Klubobmann Wöginger stellt sich Wiederwahl

Unter dem Motto „Veränderung leben. Werte erhalten!“ hält der Österreichische Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) am Samstag seinen Bundestag ab, wegen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie als Online-Konferenz. Der Obmann des ÖAAB, Klubobmann August Wöginger, stellt sich...
Innenminister Karl Nehammer; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Sozialleistungsbetrug verursacht 20 Millionen Euro Schaden

Sozialleistungsbetrug nimmt zu, im Vergleich zum Vorjahr wurden 2020 fast 70 % mehr Fälle zur Anzeige gebracht. 3.820 Fälle verursachten 2020 einen Schaden von 20 Millionen Euro. Die aktuellen Zahlen stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zusammen...
BKA/Dragan Tatic

1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau

Flächendeckender Breitbandausbau bis 2030 ist das Ziel, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz und Elisabeth Köstinger bei einer Pressekonferenz im technischen Museum in Wien ausriefen.   Nur 43 % aller österreichischen Haushalte haben derzeit einen Breitbandanschluss. Mit der...
Sebastian Kurz im Parlament; Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Topf

Öffnungen ab Mai, Normalität ab Sommer, wirtschaftliches Comeback

Am Mittwoch wurde im Parlament offiziell der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) vorgestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßten Mückstein auf der Regierungsbank. Kurz gab einen Ausblick auf die „letzten Meter“ der...
Jörg Leichtfried (SPÖ) und Herbert Kickl (FPÖ); Foto: Florian Schrötter

SPÖ verhindert Strafen für Maskenverweigerer

Die Maskenpflicht für Parlamentarier wurde Anfang April unter Protest der FPÖ festgelegt. Die ÖVP forderte Strafen für Verweigerer, die dafür nötige 2/3 Mehrheit wurde von der SPÖ verhindert.   Die Maskenpflicht für Abgeordnete wurde vor zwei...
Foto: BMI/Jürgen Makowecz

Exklusiv: „Illegale Migration ist die große post-pandemische Herausforderung“

Die Herausforderungen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und durch die illegale Migration nehmen zu: Neben den sicherheitspolitischen Polizei-Aufgaben müssen derzeit auch vermehrt Einsätze im Zuge der Corona-Bekämpfung von den Beamtinnen und Beamten durchgeführt werden. Weiters wird...
Foto: Screenshot/Puls24

Biontech/Pfizer: „Kanzler hat sich für mehr Impfdosen eingesetzt“

Österreich bekommt im 2. Quartal eine Million Impfdosen mehr. Das dient dem Impfplan. Mehr Impfdosen dank Kanzler Österreich hat ein ambitioniertes Impfprogramm - und der Impfstoff wird geliefert. Wie berichtet, auch von Biontech/Pfizer: „Der Bundeskanzler hat...

NICHTS VERPASSEN