Einen neuen Anlauf für die Bildung einer Koalitionsregierung unternimmt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Grundsätzlich bestehen dafür vier Möglichkeiten, sagte Van der Bellen – und startet mit der bevorzugten Variante.

 

Bundespräsident nennt vier Möglichkeiten

Unmittelbar nachdem FPÖ-Obmann Herbert Kickl den Auftrag zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP gegenüber Van der Bellen zurückgelegt hatte, gab dieser noch am Abend eine Erklärung ab.

Grundsätzlich bestünden vier Möglichkeiten, so der Bundespräsident: Neuwahlen, Minderheitsregierung, Expertenregierung – oder noch einmal die Suche nach einem Weg für eine Regierungsmehrheit im Nationalrat unter den gegenwärtigen Mandatsverhältnissen.

Das ist die von Van der Bellen bevorzugte Variante.

Gesprächsreigen der Parteichefs

Daher empfängt der Bundespräsident am 13. Februar geradezu im Stundentakt die Parteiobleute Beate Meinl-Reisinger (Neos), Werner Kogler (Grüne), Christian Stocker (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ).

Dieser Gesprächsreigen ergibt sich, denn er wolle die Möglichkeiten parlamentarischer Mehrheiten ausloten, sagte Van der Bellen. Es gehe um Kompromisse, und mit Kompromissen sei Österreich immer gut gelegen.

Am 12. Februar waren die Gespräche von Herbert Kickl (FPÖ) mit dem geschäftsführenden Obmann der ÖVP, Christian Stocker, von Kickl beendet worden. Für Stocker liegen die Ursachen dafür in Machtansprüchen und Kompromisslosigkeit der FPÖ.

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