Schallenberg setzt Regierungskurs fort

Angelobt: Bundeskanzler Alexander Schallenberg; Foto: Arno Melicharek
Angelobt: Bundeskanzler Alexander Schallenberg; Foto: Arno Melicharek

Kurz nach seiner Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab Alexander Schallenberg im Bundeskanzleramt in Wien eine erste Erklärung ab. Sein Ziel: Verantwortung übernehmen und das Regierungsprogramm umsetzen.

Arbeit der Regierung

Bereits bei der Angelobung hatte Van der Bellen die „viele Arbeit“ angesprochen, die vor der Bundesregierung liege. Als Themen verwies Van der Bellen auf die Bekämpfung der Pandemie, die Sicherung des Wirtschaftsstandortes, die Belegung des Arbeitsmarktes, politische Fortschritte in Bildung und Wissenschaft, aus soziale Themen und auf „die Rettung des Klimas“.

Schallenberg verwies eingangs auf die „menschlich und politisch herausfordernden Tage“, die hinter allen Beteiligten lägen. Es sei für eine Ehre, als Bundeskanzler angelobt worden zu sein. Er übernehme diese Aufgabe mit Respekt und Verantwortung. Jetzt müssten Verantwortung und Stabilität gewährleistet werden, nicht nur in der Bundesregierung sondern auch in den im Parlament vertretenen Parteien. Daher werde er „alles daran setzen, Gräben zuzuschütten und die Sacharbeit in den Vordergrund zu stellen und das Regierungsprogramm Schritt für Schritt umzusetzen“.

Aufbauend auf dem von Bundeskanzler Sebastian Kurz eingeschlagenen Weg werde er das politische Management der Corona-Pandemie fortsetzen und mit der Bundesregierung daran arbeiten, dass der wirtschaftliche Aufschwung fortgesetzt werde und „bei den Menschen ankommt“. Bereits in den nächsten Tagen sollen das Budget und die ökosoziale Steuerreform im Parlament behandelt werden, einem „großen Fortschritt“. Dann werde sich die Regierung den weiteren Punkten des Regierungsprogrammes widmen.

 

Zusammenarbeit mit Kurz

„Ganz bewusst“, so Schallenberg, wolle er klarstellen, dass er mit Klubobmann Sebastian Kurz als dem Klubchef der größten Parlamentsfraktion „eng zusammenarbeiten wird“. Er sei überzeugt, dass die gegen Kurz erhobenen Vorwürfe falsch seien und „dass sich am Ende des Tages herausstellen wird, dass nichts dran war“.

Michael Linhart: angelobt als Außenminister; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Michael Linhart: angelobt als Außenminister; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Neuer Außenminister Michael Linhart

Wegen des Wechsel von Schallenberg wurde mit dem Diplomaten Michael Linhart ein neue Außenminister bestellt. Der 63-Jährige Michael Linhart wurde in Ankara geboren und entstammt einer Diplomatenfamilie. Linhart maturierte in Feldkirch und studierte in Wien Rechtswissenschaften, die er mit dem Dr. iur abschloss. Seine Karriere im Außenamt begann 1986, von 2000 bis 2003 war er erstmals Botschafter, in Damaskus. Von 2007 bis 2012 war Linhart österreichischer Botschafter in Athen. Von 2012 bis 2013 leitete Linhart im Außenministerium die Sektion für Entwicklungszusammenarbeit, ehe er zunächst stellvertretender Generalsekretär, dann Generalsekretär (2013 – 2018) im Außenministerium wurde. Seine letzte berufliche Station vor dem Außenminister brachte Linhart als Botschafter nach Paris, heißt es auf Seite des Außenministeriums.