Sicherheitskonzept: Das sind die „neuen Antworten für Österreichs Sicherheit“

Wöginger und Nehammer präsentierten die „neuen Antworten für Österreichs Sicherheit“ - Foto: Arno Melicharek
Wöginger und Nehammer präsentierten die „neuen Antworten für Österreichs Sicherheit“ - Foto: Arno Melicharek

August Wöginger will den inhaltlichen Reformprozess des ÖVP-Arbeitsnehmerbundes (ÖAAB) bis zum Bundestag am 2. Oktober abschließen. Der Themenschwerpunkt Sicherheit liegt dabei in der Verantwortung von Innenminister Karl Nehammer. Dabei forciert Nehammer den Kampf gegen aktuelle Deliktsformen.

 

Inhaltlicher Reformprozess eingeleitet

Seit Ende April arbeiten die Landesorganisationen am inhaltlichen Reformprozess des ÖVP-Arbeitnehmerbundes. Am Montag präsentierten der ÖAAB-Bundesobmann August Wöginger und der Wiener Landesobmann und Innenminister Karl Nehammer die Ergebnisse des Themenschwerpunktes Sicherheit.

Zu Beginn erklärte Wöginger zum inhaltlichen Reformprozess, dass man sich als ÖVP-Arbeitnehmer das Ziel gesetzt hat, „neue Antworten auf die Veränderung der Arbeitswelt“ geben zu können.

Dazu gehöre auch, dass man „neue Antworten für unsere Sicherheit“ finden müsse. Besonders betroffen seien dabei die Bereiche innere Sicherheit, Landesverteidigung, Verfassung und Recht.

 

V.l.: ÖVP-KO August Wöginger & Innenminister Karl Nehammer bei der Pressekonferenz. - Foto: Thomas Steiner

V.l.: ÖVP-KO August Wöginger & Innenminister Karl Nehammer bei der Pressekonferenz. – Foto: Thomas Steiner

 

Neue Antworten für Österreichs Sicherheit

Der Bereich Sicherheit umfasst zwei Blöcke: Innere Sicherheit und Polizei sowie Militärische Landesverteidigung, wie Innenminister Nehammer erklärte. Dabei war der Reformprozess auch in diesem Bereich breit aufgestellt und umfasste Gesprächsteilnehmer aus ganz Österreich.

„Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Krisen die innere wie die äußere Sicherheit Österreichs massiv beeinträchtigen können denken Sie an Migrationskrise, Terroranschlag, Pandemie oder das Thema Blackout“, erklärte Nehammer dazu bei der Pressekonferenz. Zudem werden auch durch den Klimawandel bedingte Naturkatastrophen in Zukunft herausfordernder.

 

„Massiver Anstieg“ bei Cyberkriminalität

Nehammer berichtete, dass sich die aktuellen Bedrohungen verändert haben – gerade auch im Bereich Cybercrime. Aus diesem Grund setze sich auch der ÖAAB dafür ein, dass die Polizei weiter die „rechtlichen, finanziellen und personellen Mittel bekommt, um die Herausforderungen bestens meistern zu können.“

Zudem forderte Nehammer beim Thema Sicherheit auch ein verpflichtendes Anti-Gewalttraining für 11-14-jährige in Schulen. Beim Thema „Blackout“ brauche es neben der staatlichen Vorsorge auch eine Bewusstseinsbildung und die Eigenvorsorge der Bürger, so der Innenminister.

 

„Landesverteidigung stärken“

Der ÖAAB bekennt sich zur umfassenden Landesverteidigung – militärisch, geistig, zivil und wirtschaftliche. Aus diesem Grund forderte Nehammer auch die Attraktivierung des Dienstes beim Österreichischen Bundesheer. Konkrete Punkte dabei sind etwa der Ausbau von Stellungsstraßen als große Gesundheits-Checks, die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie oder auch die Positionierung des Bundesheeres als Hoch-Technologie-Unternehmen.

 

DNA steht für „Die Neuen Antworten“

Wöginger erklärte zum Schluss der Pressekonferenz, dass am 2. Oktober beim Programm-Tag des ÖAAB alle Themenbereiche final präsentiert werden.

„Und dann beginnt unsere eigentliche Arbeit, nämlich die Forderungen aus dem Programm zum Leben zu erwecken! Wir gestalten die Zukunft der neuen Arbeitswelt – denn wir sind die DNA der neuen Volkspartei!“ so der Appell des ÖAAB-Bundesobmann.