SPÖ bei Kinderbetreuung uneinig

Grafik: Zur-Sache, Screenshot: gemeindebund.at, Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen
Grafik: Zur-Sache, Screenshot: gemeindebund.at, Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Die SPÖ hat anhand von Chats eine Diskussion über die Kinderbetreuung losgetreten und versucht der ÖVP den schwarzen Peter zuzuschieben. Ein Faktencheck zeigt ohnehin, dass die Botschaften der SPÖ an der Realität vorbeigehen. Nun widerspricht sich die SPÖ auch noch selbst, bei der Frage nach einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung.

 

Die Positionen bei der SPÖ scheinen selten gemeinsam abgestimmt zu sein, ob Migrationspolitik, Corona-Maßnahmen oder nun die Kundenbetreuung: Die Partei zieht oft an mehreren Strängen, nur nicht gemeinsam an einem.

Teile der SPÖ wollen einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Dazu haben sich mit Parteichefin Pamela Rendi-Wagner und SPÖ-NÖ-Chef Franz Schnabl zwei prominente Fürsprecher gefunden.

Rendi-Wagner und Schnabl starteten also medial und politisch einen Vorstoß, um ihre Forderung prominent zu platzieren. Was aber offensichtlich nicht mit allen Teilen der Partei abgestimmt war: Im Gemeindebund-Präsidium stimmten mehrere SPÖ-Vertreter gegen einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung.

Das Argument der Gemeindebündler: Für kleinere Gemeinden könnte ein solcher Rechtsanspruch schlimme Auswirkungen haben. In Deutschland würde der seit 2013 existierende Rechtsanspruch für große Probleme und einen massiven Kostenanstieg in Gemeinden sorgen.