Stellungnahme der Volkspartei zu vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen

Stellungnahme der Volkspartei zu vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen - Foto - iStock/akinbostanci
Stellungnahme der Volkspartei zu vorab angekündigten und jetzt durchgeführten Hausdurchsuchungen - Foto - iStock/akinbostanci

„Die Wochen vorher gegenüber Journalisten angekündigte Hausdurchsuchungen sind politisch inszeniert mit dem Ziel des Showeffekts“, erklärte Gaby Schwarz, Generalsekretärin-Stv. der Volkspartei, am Mittwoch Vormittag via Aussendung.

 

Vorgänge erinnern an 2013

„Nach den falschen Anschuldigungen, die schon gegen Sebastian Kurz, Josef Pröll, Gernot Blümel, Hartwig Löger und Bernhard Bonelli und andere erhoben wurden, die sich mittlerweile alle als haltlos herausgestellt haben, werden nun weitere Vorwürfe konstruiert über Vorgänge, die teilweise fünf Jahre zurückliegen. Das passiert immer mit demselben Ziel und System: Die Volkspartei und Sebastian Kurz massiv zu beschädigen. Die Vorgänge erinnern auch an das Jahr 2013. Bereits damals wurde mit Sicherstellungen in der Bundesparteizentrale der Volkspartei und Anschuldigungen gegen Spitzenfunktionäre versucht, der ÖVP zu schaden.

Bereits damals haben sich alle Vorwürfe als falsch herausgestellt und nichts Belastendes wurde gefunden. Sprach- und fassungslos macht uns jedoch der Umstand, dass die Hausdurchsuchungen bereits vor Wochen gegenüber Journalisten angekündigt wurden. Somit stellt sich die Frage, was der Sinn und Zweck solcher vorab medial angekündigten Hausdurchsuchungen sein soll, es kann sich dahingehend nur um politische Inszenierung handeln, um einen Showeffekt zu erzielen“, so NRAbg. Gaby Schwarz, Generalsekretärin-Stv. der Volkspartei, zu heute im Umfeld der Volkspartei stattfindenden Hausdurchsuchungen.

 

Konstruierte Vorwürfe

Auch VP-Klubobmann August Wöginger kritisierte am Rande des Ministerrats die Vorgänge rund um die Hausdurchsuchungen. Wöginger sprach dabei von einer „Unzahl an falschen Behauptungen“. Es gebe immer die gleichen konstruierten Vorwürfe. Das Ziel das damit verfolgt würde, sei der Volkspartei und Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu schaden. Die neue Volkspartei werde dem politisch wie juristisch entgegentreten.