Am heutigen Montag soll die Entscheidung fallen, wer in Zukunft an der Spitze der SPÖ stehen wird. Die Wahlkommission tritt zusammen und wird am späten Nachmittag nach Auszählung der Stimmen das Ergebnis der Mitgliederbefragung bekanntgeben. Ob damit auch der Streit in der SPÖ beigelegt wird, bleibt offen.

 

Tag der Auszählung

Der Tag der Wahrheit ist gekommen. Nach monatelangen Debatten um den SPÖ-Parteivorsitz, geprägt von gegenseitigen Vorwürfen, Unterstellungen und persönlichen Beleidigungen, sollte heute vorerst wieder Ruhe in der Sozialdemokratie einkehren. So hoffen es zumindest die roten Parteistrategen. Denn eines ist klar: von den drei Bewerbern um den Parteivorsitz, wird nur eine oder einer den ersten Platz erobern. Zwei werden das Nachsehen haben und es wird an allen Beteiligten liegen, wie sie mit dem Wahlergebnis umgehen und ob die tief entstandenen Gräben in der SPÖ auch tatsächlich zugeschüttet werden.

Die Personalwahl ist jedenfalls entscheidend für die Führung der Partei und des Parlamentsklubs, der zweitstärksten Fraktion im Nationalrat und um Bundesrat.

 

Holprige Mitgliederbefragung

Der Weg zum heutigen Abstimmungsergebnis war aber auch von Pleiten, Pech und Pannen begleitet. Es begann mit Uneinigkeit über das Abstimmungsprocedere, Debatten um die Fragestellung und Misstrauen aus Eisenstadt gegenüber der Parteizentrale, die Abstimmung ordentlich abzuwickeln. (Zur-Sache berichtete)

Medienvertreter schüttelten nur noch den Kopf und sprachen von „Satireprojekt“, „Kasperltheater“ oder „Chaostage“.

Es folgte ein Wettlauf um die Mitglieder, zwischendurch gab es über 70 Bewerber um den Parteivorsitz. Am Ende der Mitgliederbefragung warf auch noch der Vorsitzende der Wahlkommission hin.

Es folgte ein Streit zwischen der neuen Leiterin der Wahlkommission und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch. Plötzlich wurde sogar ein Gutachten über die Rechtmäßigkeit von Beschlüssen der Wahlkommission eingeholt.

 

 

Erbitterter Dreikampf

Die Stimmung ist angespannt und erhitzt. Dazu beigetragen haben Pamela Rendi-Wagner, Hans-Peter Doskozil und Andreas Babler persönlich, aber auch deren Lager und Unterstützer. In den vergangenen Monaten haben sie sich dabei nichts geschenkt.

Es war ein Kampf ohne Rücksichtnahmen auf offener Bühne. Wem es genützt hat, sollte am frühen Abend feststehen. Politbeobachter sind sich aber jetzt schon weitgehend einig, dass die Querelen der vergangenen Wochen und Monate der SPÖ mehr geschadet als genützt haben und nicht über Nacht beigelegt werden.

 

Die Szenarien

Dass es nach der Verkündung des Ergebnisses weitere Debatten geben wird, ergibt sich schon aus dem Umstand, dass die Befragung der 148.000 SPÖ-Mitglieder nicht bindend ist, sondern nur den Charakter einer Stimmungserhebung hat. Entscheiden werden erst die Delegierten am Sonderparteitag am 3. Juni in Linz.

Die amtierende Parteivorsitzende und Klubobfrau Rendi-Wagner hat bereits vor der Abstimmung angekündigt, dass sie sich im Falle einer Verfehlung des ersten Platzes aus der Politik zurückziehen wird.

Auch Hans-Peter Doskozil, Burgenlands Landeshauptmann, ließ bereits im Vorfeld wissen, dass er das Ergebnis der Mitgliederbefragung akzeptieren werde und keine weitere Kandidatur am Parteitag anstrebt, sollte er die Befragung nicht gewinnen.

Anders sieht das hingegen Andreas Babler, SP-Bundesrat für Niederösterreich. Er lässt sich diese Option offen und überlegt auch am Sonderparteitag anzutreten, sollte er die Mitgliederbefragung nicht für sich entscheiden.

 

Personeller Umbau in der SPÖ?

Im Falle eines Doskozil Siegs werden größere Umbauten in der SPÖ erwartet. Personell wie inhaltlich. Es kann davon ausgegangen werden, dass der bisherige SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Rendi-Wagner Vertraute Christian Deutsch samt Team seinen Sessel in der Löwelstraße räumen muss. Gemunkelt wird, dass Max Lercher die Bundesgeschäftsführung übernehmen wird, die bereits vor vier Jahren unter Parteivorsitzenden Christian Kern ausübte. Aber auch Rendi-Wagner hat angekündigt, bei einem Verbleib, die Parteizentrale personell zu verstärken.