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Sebastian Kurz – Eine bemerkenswerte politische Karriere

Foto: ÖVP/Florian Schrötter

Sebastian Kurz wurde 2011 zuerst als jüngster Staatssekretär dann 2017 als jüngster Bundeskanzler der Zweiten Republik Österreich angelobt. Er kann auf ein erstes Jahrzehnt einer bemerkenswerten politischen Laufbahn blicken. Für seine Verdienste als Brückenbauer, national wie international, erhält Kurz am 11. Mai 2021 in München den Friedenspreis der Medien. Aus Anlass des Jubiläums und der Würdigung dokumentiert Zur-Sache.at wesentliche Stationen des Wirkens von Bundeskanzler Sebastian Kurz.

 

Jüngster Staatssekretär

Angelobung StS 21. 4. 2011 Foto: Junge ÖVP

Angelobung StS 21. 4. 2011, Foto: Junge ÖVP

Sebastian Kurz‘ erste Station als Regierungsmitglied war als Integrationsstaatssekretär der Regierung Werner Faymann (SPÖ). Zuvor war er Mitglied des Wiener Landtags. Mit gerade einmal 24 Jahren war Kurz das jüngste Regierungsmitglied aller Zeiten und ist es seitdem. Schon damals wurde die internationale Presse auf Kurz aufmerksam. Eines der Leuchtturmprojekte als Staatssekretär waren die Gründung des Integrationsfonds und die Kampagne ZUSAMMEN:ÖSTERREICH.

 

Jüngster Außenminister

Angelobung BM Außen 16.12.2013 Foto: BKA/ Georg Stefanik

Angelobung BM Außen 16.12.2013
Foto: BKA/ Georg Stefanik

2013 wurde Sebastian Kurz zum Minister für Europa, Integration und Äußeres angelobt und war somit der jüngste Außenminister Europas. Kurz blieb in dieser Funktion während den Regierungen Faymann II und Christian Kern (SPÖ) bis zu den Neuwahlen im Jahr 2017. Schon zu dieser Zeit legte er einen Schwerpunkt der außenpolitischen Arbeit auf den West Balkan – dieser strategischen Ausrichtung bleibt Österreich treu, aktuelle beispielsweise durch die Koordinierung der Impfstofflieferungen in die Region.

 

Brückenbauer in Europa

Treffen mit Klitschko, 1.2.2014 Foto: BMEIA/ Dragan Tatic

Treffen mit Klitschko, 1.2.2014
Foto: BMEIA/ Dragan Tatic

Seit vielen Jahren ein politischer Wegbegleiter Kurz‘ ist Vitali Klitschko. Der amtierende Bürgermeister Kiews trat auch im Wahlkampf zur Nationalratswahl 2019 an der Seite Sebastian Kurz‘ in Erscheinung. 2014 standen die beiden besonders nach der politischen Wende in der Ukraine in Kontakt. In der turbulenten Episode der ukrainischen Innenpolitik waren Klitschko und Kurz einander bedeutsame Gesprächspartner.

 

124. Treffen der europäischen Außenminister in Wien

124 Session of Committee of Ministers

124th Session of Committee of Ministers

Im Mai 2014 leitete Kurz das 124. Treffen der europäischen Außenminister in Wien. Das Treffen fand vor dem Hintergrund der Krim-Krise in der Ukraine und der schwierigen Gespräche über die Entwicklung nuklearer Technologien im Iran statt. Russland hatte zuvor die Krim annektiert, im März hatten die Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran begonnen. Im Bild Außenminister Kurz mit Ressortkollegen, so Ukraines Außenminister Deschtschyzja und Russlands Außenminister Lawrow (r.)

 

Heikle Mission für die OSZE

OESZ-Ministerrat Wien 7.12.2017 Foto: BMEIA/ Georges Schneider

OESZ-Ministerrat Wien 7.12.2017 Foto: BMEIA/ Georges Schneider

Im Dezember 2017 fand das Treffen der OSZE Außenminister in Wien statt. Ebenfalls unter der Leitung von Sebastian Kurz. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hatte vier leitende Positionen zu besetzen, von denen zwei besonders umstritten und von Deutschland unter dessen OSZE-Vorsitz nicht gelöst worden waren. Unter Österreichs Vorsitz gelang ein internationaler Kompromiss.

 

Präsidentschaft in der EU

EU-Ratspräsidentschaft 2 Hj. 2018 Foto: BKA/ Dragan Tatic

EU-Ratspräsidentschaft 2 Hj. 2018
Foto: BKA/ Dragan Tatic

Von 1. Juli 2018 bis 31. Dezember 2018 hatte Österreich die EU-Ratspräsidentschaft inne. Für Österreich war es die dritte Ratspräsidentschaft nach 1999 und 2006. Sebastian Kurz hatte gemeinsam mit dem damaligen EU-Minister Gernot Blümel die Führungsrolle inne.

 

Der Wahlsieg 2017

Wahlsieger 15.10.2017 Foto: ÖVP/ Jakob Glaser

Wahlsieger 15.10.2017
Foto: ÖVP/ Jakob Glaser

Die Neue Volkspartei mit Sebastian Kurz an der Spitze konnte bei der Nationalratswahl 2017 mit 31,47 % als Erster durch das Ziel gehen. Das entsprach einem Plus von 7,48 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2013. Das Ergebnis zeigte klar: Die Bevölkerung wollte die politische Veränderung in Österreich und gab daher der Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei ihr Vertrauen.

 

Angelobung als jüngster Bundeskanzler

Angelobung HBK 18.12.2017 Foto: BKA/ Regina Aigner

Angelobung HBK 18.12.2017
Foto: BKA/ Regina Aigner

Am 18. 12. 2017 wurde Sebastian Kurz als Bundeskanzler der Republik Österreich angelobt. Zugleich war das der Startschuss für die Arbeit der türkis-blauen Regierung.

 

Erster bei der Wahl zum Europäischen Parlament

Wahlsieger 26.5.2019; Foto: ÖVP/ Jakob Glaser

Wahlsieger 26.5.2019; Foto: ÖVP/ Jakob Glaser

Am 26. Mai 2019 war EU-Wahl: Die Volkspartei unter Bundeskanzler Sebastian Kurz konnte mit einem Ergebnis von 34,55 % den ersten Platz erringen. Das Plus von 7,57 Prozentpunkte gegenüber 2014 bedeutete auch einen Zuwachs von 2 Mandaten im EU-Parlament. Der türkise Kurs wurde vom Wähler klar bestätigt!

 

„Österreich holt sich seinen Bundeskanzler zurück!“

Foto: ÖVP/ Christian Georgescu

Foto: ÖVP/ Christian Georgescu

Österreich hat sich seinen Kanzler zurückgeholt! Nachdem das Parlament die Regierung blockiert hat, stärkte am 29. September 2019 die Bevölkerung Sebastian Kurz und die neue Volkspartei bei der vorgezogenen Nationalratswahl. Mit einem Endergebnis von 37,46 % und einem Stimmenzuwachs von 5,99 % wurde Bundeskanzler Sebastian Kurz erneut das Vertrauen für die Bildung einer Regierung ausgesprochen.

 

Erste türkis-grüne Regierungsklausur

Regierungsklausur 29.01.2020; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Regierungsklausur 29.01.2020; Foto: BKA/ Dragan Tatic

Am 29. 01. 2020 fand die erste Regierungsklausur der neuen türkis-grünen Bundesregierung statt. Dabei wurden in Krems unter dem Vorsitz von Bundeskanzler Sebastian Kurz die Schwerpunkte Ökologisierung und steuerliche Entlastung, wie etwa die Senkung der Körperschaftssteuer beschlossen.