Der vergangene Wahlsonntag hatte es für die SPÖ in sich: In Graz wurden die Sozialdemokraten erstmals auf unter 10 % geschwächt. Damit verschwindet die ehemalige Bürgermeisterpartei SPÖ in der Stadt komplett in der Bedeutungslosigkeit. Zudem konnte die SPÖ auch in Oberösterreich keinen Erfolg erzielen. Das setzte die Partei wieder mehr unter Druck. Die Konsequenz: Die Führungsdebatte rund um Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner flammt erneut auf.

 

Wahlergebnisse bringen Rendi-Wagner unter Druck

Die teils desaströsen Wahlergebnisse am Sonntag sorgen in der SPÖ für zahlreiche kritische Stimmen. In Graz gelang es der ehemaligen Bürgermeisterpartei SPÖ nicht, sich zu profilieren. Ganz im Gegenteil: Mit einem Ergebnis von unter 10 % scheint die SPÖ in Graz endgültig in der Bedeutungslosigkeit zu versinken.

Auch in Oberösterreich konnten sich die Sozialdemokraten nicht über ein erfolgreiches Ergebnis freuen: So gelang es der SPÖ Oberösterreich nicht, ihr Ergebnis von 2015 sonderlich zu verbessern.

Die Schuld für den schlechten Ausgang des Wahlsonntags verorten einige Sozialdemokraten nicht nur in Graz und in Oberösterreich. So hat etwa SPÖ-Burgenland Landesgeschäftsführer Roland Fürst eine „radikale Analyse“ gefordert. Zudem meldete sich auch der SPÖ-Landeschef aus Niederösterreich, Franz Schnabl, zu Wort. Schnabl erklärte gegenüber Medien, dass er den „bundespolitischen Rückenwind“ vermisse.

Die Führungsdebatte in der SPÖ rund um den Parteivorsitz scheint daher wieder erneut voll im Gange zu sein.

 

Doskozil kritisiert SPÖ-Sozialpolitik

Am Rande einer Pressekonferenz kritisierte SPÖ-Burgenland-Chef Hans Peter Doskozil die Sozialpolitik der SPÖ. So müsse die Sozialdemokratie wieder „der Schmied“ in der Sozialpolitik werden und nicht „der Schmiedl“. Dabei verweist Doskozil auf die Graz-Wahl, bei der die KPÖ einen Wahlsieg erringen konnte, die SPÖ aber weiter verlor. Mit diesem Seitenhieb auf die SPÖ-Bundespartei kritisiert Doskozil auch erneut seine Parteivorsitzende Rendi-Wagner.

 

 

Sand im roten Getriebe

Die SPÖ hatte auch im Sommer immer wieder mit internen Streitigkeiten und Scharmützeln zu kämpfen. So bezeichnete etwa der SPÖ Klubobmann in Innsbruck, Helmut Buchacher, die roten Jugendorganisationen als „unbedeutende Randgruppen“. Dieser Angriff folgte nach heftiger SPÖ-interner Kritik einiger SPÖ Jugendorganisationen an dem Landesobmann der Sozialdemokraten in Tirol, Georg Dornauer.

Die stellv. Generalsekretärin der ÖVP, Gaby Schwarz, stellte daraufhin fest, dass die „Zerwürfnis innerhalb der Partei sinnbildlich für den Gesamtzustand der Partei stünden“. Dieser sei mittlerweile „nur noch als desaströs und destruktiv“ zu beschreiben.

So sei es laut Schwarz mittlerweile nicht mehr möglich, „den Überblick über die vielen auf offener Bühne ausgetragenen Konflikte innerhalb der Sozialdemokratie zu bewahren“.

 

Rendi-Wagner stürzt in Vertrauensindex ab

Dass die zahlreichen internen Streitigkeiten im Sommer sich auch negativ auf das Image der Parteivorsitzenden Rendi-Wagners bei der Bevölkerung auswirken, zeigt ein Vertrauensindex, der nach dem Sommer erschienen ist.

So titelte etwa die „Kleine Zeitung“ dazu: „Absturz der SPÖ-Chefin – Rendi-Wagner Verliererin im Vertrauensindex“. Konkret zeigt der Vertrauensindex, dass Rendi-Wagner als einzige Politikerin über den Sommer in der Vertrauensfrage abgestürzt ist. Nach ihrem sehr schwachen Parteitags-Abschneiden und der darauffolgenden Diskussion um ihre Person verlor Rendi-Wagner 10 Punkte.