In Kärnten erlitten im vorigen Jahr die Gemeinden Treffen und Arriach am Ossiacher See durch ein außerordentliches Unwetter schwere Schäden. Nun werden weitere drei Millionen Euro aus dem Katastrophenfonds des Bundes zur Verfügung gestellt. ÖVP-Abg. Peter Weidinger würdigte die Arbeit zwischen Bund und Gemeinden. 

 

Gemeinden Arriach und Treffen stark betroffen

Am 29. Juni 2022 wurde Kärnten von schweren Unwettern getroffen, wobei insbesondere in den beiden Gemeinden Arriach und Treffen am Ossiacher See schwere Schäden an der Infrastruktur entstanden.

Als Folge des Hochwassers wurden auch Projekte des Hochwasserschutzes und der Wildbachverbauung am Treffnerbach und dessen Zubringern mit Gesamtkosten von rund 23 Millionen Euro erforderlich. Auf diese beiden Gemeinden entfallen anteilige Finanzierungsbeiträge in der Höhe von drei Millionen Euro.

 

Weidinger: Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern funktioniert

Das besondere und einmalige Ausmaß, mit dem diese beiden Gemeinden von der Katastrophe getroffen wurden, führe zu einer finanziellen Belastung, die deren finanzielle Möglichkeiten übersteigt.

„Die Zusammenarbeit zwischen Bund Land und Gemeinden funktioniert. Die drei Millionen Euro des Bundes sind treffsicher und decken den Notbedarf der Gemeinden ab”, erklärt der Kärntner Abg. Peter Weidinger.

 

Sondergesetz ermöglicht Finanzierung

Nun soll mithilfe des Katastrophenfondsgesetzes die Finanzierung dieser dringend erforderlichen Projekte sichergestellt werden. Der Finanzausschuss des Nationalrats hat die entsprechende Regierungsvorlage im Juni behandelt und den Gesetzesentwurf einstimmig beschlossen.

„Bei der außerordentlichen Katastrophe letzten Jahres im Gegendtal wurden zusätzlich zu den normalen Katastrophenfondsmitteln, von dem das maximale Ausmaß an Förderungen ausgeschüttet wurde, nochmals auf Initiative von Bundeskanzler Karl Nehammer und der Kärntner Abgeordneten ein Sondergesetz eingebracht, das den gesetzlichen Selbstbehalt der Gemeinden für Wasserschutzbauten in Summe von drei Millionen Euro abdeckt”, so Kärtner Abg. Gabriel Obernosterer.