Neue Turbulenzen in der SPÖ, diesmal in Oberösterreich: Die Vorsitzende und der Geschäftsführer der Landespartei müssen ihre Posten räumen. Nachfolger stehen schon bereit. Eine Analyse der Redaktion von Zur-Sache.

 

Krise der Führung

Oberösterreich war in früheren Jahren bei Bundeswahlen ein Stimmenbringer und Kernland der Sozialdemokratie. Heute ist es eine Baustelle. Die SPÖ in Oberösterreich steckt seit Jahren in der Krise. Besserung ist keine in Sicht. Ganz im Gegenteil. Nun stehen die Parteivorsitzende Birgit Gerstdorfer und Ihr Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer vor der Ablöse und stürzen die oberösterreichische SPÖ in eine Krise. Nicht ohne Auswirkungen auf die Bundes SPÖ. Pamela Rendi-Wagner hat damit ein Problem mehr dazubekommen.

 

Offene Aufforderung zum Rücktritt

Wie mehrere Medien aus Linz berichten kommt es zu einem Führungswechsel in der oberösterreichischen SPÖ. Fehlende Wahlerfolge, ein umstrittenes Strategiepapier, das den Zorn der Gewerkschaft auf sich zog und zuletzt eine nicht geglückte Impfkampagne brachten das Fass bei SPÖ-Funktionären und der Parteibasis zum Überlaufen. Nachdem heute der langjährige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Dietmar Keck öffentlich unverholen und direkt Birgit Gerstdorfer zum Rücktritt aufgefordert hat und auch der mächtige Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger auf Distanz ging, war klar: Es wird eng für Gerstdorfer.

 

Neuer Parteichef

Die erfolglose Landesparteichefin wird abgelöst und muss ihren Sessel an der Spitze der SPÖ Oberösterreich räumen. Mit ihr muss auch ihr Landesgeschäftsführer Brockmeyer gehen, mit dessen Arbeit die oberösterreichischen Parteifunktionäre von Beginn an nie glücklich waren. Der Parteitag soll von Herbst auf Juni vorverlegt werden. Klubobmann Michael Lindner soll die Parteiführung übernehmen.

 

Abschied von der Zentrale?

Auch wenn es sich um eine Angelegenheit einer Landesorganisation handelt, sind die Debatten der vergangenen Wochen in der SPÖ-Oberösterreich für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner nicht  förderlich. Das Industrieland Oberösterreich galt über Jahrzehnte als Stimmenbringer für die Bundes-SPÖ und war bei Bundeswahlen neben Wien eine der wichtigsten sozialdemokratischen Hochburgen. Mittlerweile verfügt die SPÖ nur noch in Linz über einen Machtfaktor.

Der zurückgetretenen Landesparteichefin Birgt Gerstdorfer gelang es auch nie, für die SPÖ wichtige Themen aufzugreifen und das Profil der SPÖ zu schärfen. Die politischen Bemühungen um den Erhalt des MAN Werk in Steyr ist das jüngste Beispiel, wo Gerstdorfer im Kampf um über tausend Arbeitsplätze tatenlos zusah während Landeshauptmann Thomas Stelzer seiner Funktion entsprechend das Heft in die Hand genommen hatte.

Dass nun auch in Oberösterreich eine eigene Dynamik entstanden ist und die Parteifunktionäre in Linz eigenständig und offenbar ohne Einbindung der Bundes-SPÖ gehandelt haben, sollte für Rendi-Wagner ein Alarmsignal sein. Die mächtige Wiener SPÖ hat sich immer schon von der Bundes-SPÖ nichts sagen lassen und aus dem Burgenland kommen die Zwischenrufe mittlerweile im Wochentakt. Wenn sich diese Eigendynamik in den SPÖ-Landesorganisationen fortsetzt wie nun in Linz, dann kann es auch für Rendi-Wagner irgendwann eng werden.