Das politische Jahr 2023 wirft bereits seine Schatten voraus und startet mit einem Wahltermin im Jänner. Die niederösterreichischen Landtagsparteien einigten sich am Donnerstag auf einen Termin für die Landtagswahl. Es ist der 29. Jänner 2023.

 

Schneeberger: „Zeichen des guten politischen Stils“

Auf Einladung von ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger trafen sich am Donnerstagvormittag alle Klubobleute der niederösterreichischen Landtagsparteien im Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse. „Die Landeshauptfrau hat mich ersucht, ein Gespräch mit den im Landtag vertretenen Parteien zu führen und gemeinsam einen Termin für die Landtagswahl zu finden“, sagte Klaus Schneeberger, Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich heute, Donnerstag, nach einer Besprechung mit seinen Klubobleute-Kollegen. „Als Zeichen des Miteinanders beziehungsweise auch als Zeichen des guten politischen Stils haben wir uns gemeinsam auf den 29. Jänner 2023 als Wahltermin geeinigt“, verkündete Schneeberger.

 

Bis zur Wahl weiterarbeiten

Für die Einigung habe es laut Schneeberger keine langen Beratungen benötigt und führte vor allem die günstige Entwicklung der Pandemie als einen Grund für den frühestmöglichen Wahltermin an. Bis dahin gelte es für „Niederösterreich weiterzuarbeiten, dann einen kurzen, prägnanten, fairen Wahlkampf zu führen, das Volk abstimmen zu lassen und dann zügig wieder in die Arbeit fürs Land Niederösterreich zu gehen“, so der ÖVP-Klubobmann, wie es in einer Medienmitteilung des Landes Niederösterreich heißt.

 

Beschluss kommende Woche

Offiziell beschlossen wird der Wahltermin durch die Niederösterreichische Landesregierung am kommenden Dienstag. Bis zur Wahl stehen laut ÖVP-Klubobmann Schneeberger noch zwei intensive Landtagssitzungen im November und Dezember auf dem Programm.