Mit scharfen Worten und einer ernsten Mahnung an die Adresse der SPÖ reagierte ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner auf eine gefälschte Internetseite und ungerechtfertigte Vorwürfe.

 

Dirty Campaigning im Internet

„Die SPÖ betreibt übelstes Dirty-Campaigning“, erklärt Sachslehner. Mit der Website ‚Elitenpartner‘ beweise die SPÖ einmal mehr „ihre Vorliebe für den politischen Schmutzkübel“.

Eine Internetseite zeigt Porträts von ÖVP-Politikern und ist in türkiser Farbe gehalten. Diese Seite wirkt wie jene einer Partnervermittlung, ist allerdings von der JG in der SPÖ angelegt und auf die ÖVP gemünzt. Diese – gefälschte – Seite ging in diesen Tagen online, nahezu zeitgleich mit der Präsentation neuer Regeln gegen Deepfakes durch Justizministerin Alma Zadic und Innenminister Gerhard Karner.

 

Seite entfernen und entschuldigen

Für die ÖVP forderte Sachslehner die SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner auf, diese Website vom Netz zu nehmen, sich zu entschuldigen und Konsequenzen zu ziehen, denn: „Wer in die Erstellung der niederträchtigen Schmutzkübel-Website eingebunden war, ist für eine staatstragende Partei, wie es die SPÖ zumindest in der Vergangenheit immer sein wollte, nicht länger tragbar.“

Das Knowhow hat die Partei wohl von Ex-Berater Tal Silberstein, der im Wahlkampfjahr 2017 für ein beispielloses Dirty-Campaigning gegen die Volkspartei verantwortlich war, so Sachslehner. Die Sozialdemokratie „irrt vollkommen planlos durch die Krisen unserer Zeit“ und „interessiert sich offenbar nur mehr dafür, wie sie der Volkspartei am meisten schaden kann“. Offenbar gehe es der SPÖ nur mehr ums Anpatzen und Schlechtmachen, so Sachslehner.

 

Seniorenbund folgte Ministeriums-Empfehlung

Zugleich trat Sachslehner der ungerechtfertigten Kritik der SPÖ an Teilorganisationen der ÖVP entgegen.

Der Seniorenbund in Oberösterreich betreut als einer der größten Sozialvereine rund 75.000 Mitglieder und wurde vom Sozialministerium sogar schriftlich ersucht, eine Unterstützung aus dem Fonds für Nicht-Profit-Organisationen zu beantragen. Oberösterreichs ehemaliger Landeshauptmann, Josef Pühringer, habe alles als rechtlich ordnungsgemäß klargestellt.

Es sei vielmehr die SPÖ, bei der es keine Ausnahme sei, dass zwei Organisationen unter einem Türschild untergebracht seien, erklärte Sachslehner in einer Aussendung. Der SPÖ-Pensionistenverband habe die selbe Adresse wie die Arge Sechzig Plus, so wie auch die SPÖ-Arbeiterfischer-Vereine und der Verband der Österreichischen Arbeiter-Fischerei-Vereine.

Sachslehner dazu: „Angesichts ihrer eigenen Intransparenz sollte die SPÖ vor der eigenen Türe kehren und diese dubiose Vorgangsweise beenden – anstatt völlig ungerechtfertigte Attacken gegen die Volkspartei zu reiten.“