Mit Empfehlungen und Vorschlägen gegen die Krise und für klimagerechte Versorgungssicherheit hat sich das Ökosoziale Forum zu Wort gemeldet.

 

Drei gleichrangige Aspekte

Eine generelle Verbilligung von Energie, eine Senkung der Mehrwertsteuer oder ein finanzieller Ausgleich mit der Gießkanne „sind in der aktuellen Situation nicht zielführend, erklärte Christoph Badelt. Eine Leitlinie lautet, in der Krisenbekämpfung soziale, ökonomische und ökologische Überlegungen gleich zu berücksichtigen, erklärt Badelt, Vorsitzender des wissenschaftlichen Beitrags des Ökosozialen Forums und Präsident des Fiskalrates.

Die Verunsicherung in Österreich habe ihre Ursachen im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, in den Folgen der Covid-Pandemie und in den erheblichen Steigerungen der Preise, erläuterte Badelt, Sozial benachteiligte Gruppen und energieintensive Branchen sollten gezielt unterstützt, umweltfreundliche Alternativen zu fossiler Energie gefördert werden.

 

Leitlinien in den Empfehlungen

In seinem Empfehlungspapier bekräftigt der wissenschaftliche Beirat die Forderung, den Klima- und den Umweltschutz als Leitlinie der Krisenbekämpfung anzuerkennen.

• Um die Abhängigkeit von fossilen Energieträger zu vermindern sollte die Energieinfrastruktur umgebaut und eine dezentrale Versorgung von Energie entwickelt werden. Weiters wird empfohlen, Vorräte anzulegen, die Raumordnung ressourcenschonend zu gestalte, die Resilienz landwirtschaftlicher Produktion zu erhöhen und die Kreislaufwirtschaft einzuführen.
• Die Maßnahmen für die Bewältigung der Krise müssen zudem soziale, ökonomische und ökologische Zielvorgaben gleichzeitig erfüllen und die Sicherheit in der Versorgung gewährleisten.
• Ein entscheidender Faktor für den Erfolg seien Transparenz der Maßnahmen, der Kosten und der Folgen.
• In der Kommunikation sollte die Bundesregierung die ordnungspolitischen Maßnahmen erläutern und die Möglichkeiten für umwelt- und klimagerechtes Verhalten durch jeden Einzelnen aufzeigen.

 

Breite Palette an Maßnahmen

Der wissenschaftliche Beirat des Ökosozialen Forum empfiehlt der Bundesregierung, ein breites Maßnahmenset zu implementieren, um bei der Bekämpfung der aktuellen Krisenfolgen gleichzeitig den Klima- und Umweltschutz voranzutreiben.

Im Maßnahmenpapier werden konkrete Vorschläge vorgelegt, um

• die Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern zu vermindern und die Resilienz zu steigern,
• soziale, ökonomische und ökologische Ziele gleichzeitig zu erreichen, konkret in den Maßnahmen für Wärme, Mobilität, Lebensmittel und Kreislaufwirtschaft,
• begleitende Kampagne für klimafreundliches Verhalten zu starten, um die Öffentlich zu motivieren.

 

Think Tank der Ökosozialen Marktwirtschaft

Das Ökosoziale Forum ist ein Think-Tank, der sich für die Umsetzung der ökosozialen Marktwirtschaft in Österreich und in Europa engagiert. Ein Netzwerk und Aktivitäten sowie Publikationen sollen die ökosoziale Idee in die Gesellschaft tragen. Präsident des Ökosozialen Forums Österreich & Europa ist Stephan Pernkopf, Generalsekretär ist Hans Mayrhofer.